Herne: „Die Doppelmoral der Bundesregierung ist unerträglich“

Insgesamt nahmen ca.80 Menschen bei strömendem Regen daran teil, die meisten von ihnen Palästinenserinnen und Palästinenser. Aufgerufen hatten Inter-Bündnis, MLPD und Montagsdemo, auch Frauen vom Frauenverband Courage waren dabei oder auch Gewerkschafter. Es waren viele Jugendliche aktiv, aber auch erfahrene Freiheitskämpfer aus Palästina.

Für die MLPD warnte Peter Weispfenning vor der Weltkriegsgefahr des begonnenen Flächenbrandes im Nahen Osten, hinter dem handfeste zwischenimperialistische Widersprüche stehen. Klare Kante wurde gegen die faschistische Hamas gezeigt, aber auch das Recht auf den bewaffneten Befreiungskampf der Palästinenser verteidigt. „Eine neue Intifada mit sozialistischer Perspektive“ ist eine Alternative zur zionistisch-imperialistischen Politik Israels, aber auch dem Terror der Hamas.

Beiträge wiesen bewegend auf das Leid der Menschen in Gaza hin. Kritik wurde geäußert an der oft einseitigen Medienberichterstattung. Viele Diskussionen gab es, welche Perspektive der Kampf haben soll, was „echter Sozialismus“ ist, warum man sich in Deutschland gerade auch in MLPD und REBELL organisieren soll. Das Parteiprogramm der MLPD wurde gerne genommen.

Mit den größten Applaus gab es bei dem Appell, sich zu vereinen gegen jede Art des Rassismus, Islamophobie, Antisemitismus, Faschismus und Antikommunismus. Sehr viele gaben ihre Adresse, um dauerhaft zusammenzuarbeiten. Denn die Vereinheitlichung hier wird auch wichtig bei künftigen größeren Protesten, in denen Klarheit nötig ist. Dafür ist diese Aktion eine Art Hefeansatz, der aufgehen wird, wurde betont.

Mit Erfolg wurde gegen das vor Ort ausgesprochene willkürliche Verbot der angemeldeten Demonstration protestiert, angeblich wegen eines Vorweihnachtsmarkts, und das Demonstrationsrecht erkämpft. Parolen zu Palästina und „Hoch die internationale Solidarität!“ wechselten sich ab und wurden gemeinsam gerufen.