Solidarität mit Palästina
Berlin: Demonstration am Samstag gegen den Genozid in Gaza
Verschiedene Organisationen wie die Palästinakampage, Palästina spricht, der Jewish Bund und die Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost rufen für den kommenden Samstag zu einer bundesweiten Demonstration in Berlin auf - unter dem Motto: „Free Palestine will not be cancelled: Stoppt den Genozid in Gaza! Nein zu den Demo-Verboten!“.
Sie beginnt um 14 Uhr am Neptunbrunnen, Alexanderplatz.
Der Aufruf kritisiert die imperialistische Politik Israels und die Bundesregierung. „Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler warnen, dass Israels Vorgehen in mehrfacher Hinsicht die Definition von Genozid erfüllt. Die deutsche Regierung bietet Israel weiterhin ihre uneingeschränkte Unterstützung an. Die Stadt Berlin hat fast alle Proteste zur Solidarität mit Palästina untersagt.“ (Aufruf).
Zu den zu verurteilenden Massakern der Hamas positioniert sich der Aufruf nicht. Die MLPD wird mit ihrer proletarisch-internationalistischen Politik teilnehmen.