Hamburg, Stuttgart, Erfurt
Selbstbewusste Herbstdemonstrationen der bundesweiten Montagsdemobewegung
Insgesamt zogen rund 800 feste Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei den diesjährigen drei Herbstdemonstrationen der bundesweite Montagsdemobewegung durch die Innenstädte von Stuttgart, Erfurt und Hamburg.
Der Montag ist mittlerweile der "Tag des Widerstands". Seit 19 Jahren geht die Montagsdemobewegung als "soziales Gewissen der Republik an diesem Tag auf der Straße. Ihre große Bandbreite politisch und gesellschaftlich brisanter Themen zeigte sich heute auch in der Vielfalt der beteiligten Rednerinnen und Redner sowie der Organisationen, die sie vertreten. Aus ganz vielen Städten Nord-, Ost- und Westdeutschlands waren Montagsdemonstranten gekommen - oft mit größeren Delegationen und neu gestalteten Transparenten.
In Kürze:
- 800 Menschen nahmen fest an den drei Herbstdemonstrationen teil
- Klare Kante zur Solidarität mit dem Befreiungskampf der Palästinenser
- Es gab zahlreiche Diskussionen mit Passanten, die zum Mitmachen ermuntert wurden
400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer umfasste der Demozug in Hamburg. Er startete in der Nähe des Stadions des FC St. Pauli am Millern-Tor und zog quer durch den Hamburger Stadtteil. St.Pauli-Fans, die das Spiel ihrer Mannschaft gegen den Karlsruher SC anfeuern wollten, wurden aufgefordert, sich zeitweilig einzureihen. Viele von ihnen machten Sympathien mit den Anliegen der Herbstdemo deutlich, auch dass sie verschiedene Kritiken am Kapitalismus teilen und den Gedankken des Sozialismus für richtig halten.
Breites Spektrum an Teilnehmern
Das breite Spektrum an Organisationen, das die Herbstdemonstration trug, reichte von Kolleginnen und Kollegen der IG Metall bis zu Kumpeln der Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF und Stahlarbeitern von ThyssenKrupp. Dabei waren Vertreter aus kämpferischen kommunalen Wahlbündnissen wie AUF Witten, vom Linken Forum Radevormwald, vom Frauenverband Courage, der Umweltgewerkschaft, des Jugendverbands REBELL, der MLPD, des Internationalistischen Bündnisses, der Neuen Friedensbewegung oder des Freundeskreises Flüchtlingssolidarität. Musikalisch umrahmt wurden Auftakt- und Abschlusskundgebung sowie der Demozug von der Hamburger Musikgruppe Pepperoni und dem Berliner Liedermacher Karl Nümmes.
Prägend war bei allen Beiträgen der große Stolz auf die Montagsdemobewegung und all das, was hier in 19 Jahren selbstorganisiert geschaffen wurde: Dem Zusammenhalten von Arbeitern und Arbeitslosen, ihrer souveränen Überparteilichkeit, ihren klaren Positionen und überzeugenden Streitkultur. Es zeigt, welch starke Kraft aus der Einheit dieser verschiedenen Seiten bereits entstanden ist und erst recht entstehen wird.
Von der Abwehr in die Offensive kommen
Vielfältig wurde die Politik der Bundesregierung angegriffen, sei es in der skandalösen Sozialpolitik, der katastrophalen Umweltpolitik, der mittlerweile faschistoiden Flüchtlingspolitik oder dem offenen Kriegskurs durch die Unterstützung der reaktionären ukrainischen Regierung beziehungsweise jetzt auch der faschistoiden Netanjahu-Regierung in Israel.
Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD, hob in einem Beitrag am offenen Mikrofon während der Demo hervor: Viele Beiträge sind gegen die Umweltkatastrophe, gegen die Weltkriegsgefahr und so weiter gerichtet. Das ist auch richtig. Aber wir müssen von der Abwehr in die Offensive kommen – zum Angriff gegen dieses verkommene kapitalistische System. Dafür brauchen wir ein strategisches gesellschaftliches Ziel. Das kann nur der Sozialismus sein - darüber müssen wir diskutieren. Deshalb kommt die Veranstaltung „100 Jahre Hamburger Aufstand“, die am gleichen Abend nach der Herbstdemo stattfindet, gerade richtig.
Zukunftsträchtige Bewegung
Reinhard Funk vom ZK der MLPD beglückwünschte die Montagsdemos zur Organisation der regionalen Herbstdemos 2023 auf antifaschistischer Grundlage, deren Teil die MLPD von Anfang an war. Er betonte die perspektivische Bedeutung der Montagsdemobewegung: „Die Montagsdemos und ihre sowohl örtliche als auch bundesweite demokratische Struktur, ihre Diskussions- und Entscheidungskultur sind eine bedeutende Form der direkten Demokratie. Die selbstorganisierte Zusammenarbeit ist zukunftsträchtig. Wir sind davon überzeugt, dass Selbstorganisationen der Massen in einer zukünftigen sozialistischen Gesellschaft eine unverzichtbare Rolle spielen. ...
In diesem Sinne würde ich mich freuen, wenn auf den Montagsdemos auch verstärkt über den Sozialismus als Alternative zur kapitalistischen Barbarei diskutiert würde - auch was es bedeutet, den Sozialismus auf der neuen Grundlage der proletarischen Denkweise aufzubauen. Ich wünsche der Montagsdemo weiter viel Erfolg!“
Eigenständigen Standpunkt verschaffen
In vielen Beiträgen spielte die Solidarität mit dem Befreiungskampf der Palästinenser eine Rolle und die Kritik an den bürgerlichen Politikern und Medien in Deutschland. Sie unterstützen die imperialistischen Besatzungspolitik Israels und das gnadenlose Bombardement der israelischen Armee gegen die Zivilbevölkerung im Gaza-Streifen bedingungslos. Selbst Forderungen nach einem humanitären Waffenstillstand werden niedergemacht. Auch Reinhard Funk erhielt viel Beifall, als er den Rücktritt von Außenministerin Annalena Baerbock forderte.
Gabi Fechtner betonte am Schluss noch mal die Notwendigkeit eines eigenständigen Standpunkt ausgehend von den Interessen der Arbeiterklasse sowohl in Israel auch in den Palästinenstergebieten: „Wir lassen uns nicht von den Imperialisten - seien es die USA, die EU, Israel oder der Iran - diktieren, auf welcher Seite wir zu stehen haben! Wir verurteilen den Terror der Hamas gegen die israelische Zivilbevölkerung und den Bombenterror der israelischen Armee. Unter Führung der Hamas wird die palästinensische Bevölkerung keine Befreiung finden, sondern faschistische Unterdrückung. Er braucht eine sozialistische Perspektive, mit der Zweistaatenlösung als Zwischenschritt. Getreu dem Liedtext von Bertolt Brecht sind wir überzeugt: Reden erst die Völker selber, werden auch die jüdische und arabische Bevölkerung friedlich zusammenleben.
Viele blieben stehen, hörten zu oder diskutierten
Zuletzt kamen noch verschiedene Arbeiter - aus dem Bergbau, der Stahlindustrie und von VW Hannover - zu Wort, die die Bedeutung des gemeinsamen Kampfs mit der Montagsdemobewegung herausstellten. Jugendliche, Flüchtlinge, kämpferische Weltfrauen - alle kamen zu Wort und schon das war ein Alleinstellungsmerkmal des heutigen Tags.
Eine unvergleichlich selbstbewusste Ausstrahlung ging von dieser Demonstration aus. Bei einer Zwischenkundgebung in einer belebten Geschäftsstraße wurde nochmal Werbung für die Veranstaltung zum Hamburger Aufstand gemacht. Immer wieder gab es Musik, wurden die Passanten angesprochen und zum Mitmachen ermuntert. Viele hörten zeitweilig zu - gerade bei der Abschlusskundgebung mitten in der Fußgängerpassage vor Einkaufszentren - und nahmen sich für kurze oder längere Gespräche Zeit. Auf großes Interesse stieß dabei unter anderem das neue Buch der MLPD "Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen!".
Erster Bericht von der Demonstration in Erfurt