Stuttgart
Regionale Demo der bundesweiten Montagsdemo-Bewegung: kämpferisch, bunt, vielseitig und perspektivisch!
Auf dem Schlossplatz war schon von weitem zu sehen: hier ist eine lebendige, kämpferische und perspektivische Bewegung. Sie vereint die verschiedensten Kräfte, die sich zu allen wesentlichen Krisen, Kriegen und für eine Zukunft der Menschheit positioniert und die Möglichkeit bietet, dafür aktiv zu werden, wie ein Vertreter der Montagsdemo Augsburg sagte – die bundesweite Montagsdemo-Bewegung, mit ihrer regionalen Demonstration in Stuttgart.
250 Menschen, schwerpunktmäßig aus Süddeutschland, Hessen und dem Saarland, versammelten sich dazu mit Transparenten verschiedener lokaler Montagsdemos, mit verschiedenen wirtschaftlichen und politischen Forderungen und für eine Zukunft der Menschheit im Sozialismus, sowie mit lila Fahnen von Courage, grünen der Umweltgewerkschaft, roten Mützen von IG Metallern und Parteifahnen der MLPD.
Auch bei den Reden der Auftaktkundgebung war deutlich, was die Masse der Menschen heute bewegt, besorgt und was sie wollen. Das reichte von der Kritik an den Folgen der Inflation, Wohnungsnot bis hin zur begonnenen globalen Umweltkatastrophe und Weltkriegsgefahr. Der Kapitalismus bedroht die Existenz der Menschheit. Deshalb wird die Entwicklung des gesellschaftsverändernden Kampfes immer wichtiger; und dass dazu der echte Sozialismus wieder ein neues Ansehen unter den Massen bekommt, sagte Bernhard Schmidt von der Landesleitung der MLPD Baden-Württemberg.
Völlig zu Recht spielten der von beiden Seiten völkerrechtswidrige und barbarische Krieg in Nahost sowie die faschistoiden Pläne zur Flüchtlingspolitik der Bundesregierung eine besondere Rolle in den Reden. Deshalb war es sehr gut, dass z.B. der Freundeskreis Flüchtlingssolidarität auftrat, Auszüge eines Briefes eines palästinesischen Flüchtlings verlesen oder iranische Revolutionäre berichteten.
Ein Vertreter der Koordinierung der bundesweiten Montagsdemo-Bewegung zeigte auf, dass diese Bewegung wesentlich zur anhaltenden Kritik an den Hartz-Gesetzen in der Bevölkerung beigetragen hat. Darauf musste die Bundesregierung mit dem Bürgergeld reagieren. Es enthält kleinere Verbesserung, ändert aber nichts Grundsätzliches.
Monika Gärtner-Engel vom ZK der MLPD begrüßte das neue „sozialpolitische Forderungs- und Kampfprogramm“ [1], das die Koordination der bundesweiten Montagsdemo-Bewegung zur Diskussion stellt. Die wichtigste Aufgabe der Bewegung ist, dass Arbeitende und Arbeitslose Schulter an Schulter kämpfen. Das steht nicht richtig im Mittelpunkt. Auch widerspricht dem, wenn „abgehobene Forderungen, wie die nach 1150 Euro im Monat Mindestsicherung je Familienmitglied, also auch für Kinder gestellt werden ... Das stößt doch Arbeiter vor den Kopf.“ Monika Gärtner-Engel forderte die Zuhörer auf, sich in den verschiedenen Selbstorganisationen dauerhaft zu organisieren und darüber hinaus, sich an der Strategiedebatte über gesellschaftliche Alternativen, über den echten Sozialismus zu beteiligen.
Nach der Auftaktkundgebung demonstrierten wir durch die belebte Innenstadt. Die Demonstration stieß auf viel Interesse, wozu auch die Kurzreden, z.B. von IG Metall-Arbeitern und Vertretern der Internationalen Automobilarbeiterkoordination beitrugen. Diese erklärten sich solidarisch und beeindruckt vom Streik der US-Automobilarbeiter. Solche Streiks sind auch notwendig im Kampf gegen die weitere Entfaltung der begonnenen globalen Umweltkatastrophe, mit denen die Arbeiter führend Verantwortung übernehmen.
Die auf der Straße durchgeführte Spendensammlung für humanitäre Hilfe an die Masse der Bevölkerung im Gazastreifen durch Mitglieder von Solidarität International (SI) ergab 575 Euro[2]. Ein tolles Ergebnis, das zeigt, dass es trotz großem Klärungsbedarf, viel Kritik unter den Leuten an der Politik des Völkermords durch die israelische, deutsche und US-Regierung gibt.
Das Abschlusslied von „ von der Band auf dem Lautsprecherwagen vorgetragen, beendete sehr passend die Demo: „Die Zeit ist reif, das haben wir erkannt,
organisier'n – weltweit – Widerstand!
[1] www.bundesweite-montagsdemo.de
[2] exaktes Zählergebnis