MLPD: ZK-Erklärung „Flächenbrand in Nahost …“ sorgt für Diskussionen

Ein YouTube-User schrieb:

Das Wort „Faschismus“ ist abgeleitet vom italienischen „fascio“. Die Partei und das Regime Mussolinis übernahmen das Symbol und die Selbstbezeichnung für ihr seit 1922 bestehendes politisches Regime. Damit wurde Italien der früheste Vertreter rechtsextremer Diktaturen. Aber „Faschismus“ als Gattungsbegriff für alle Formen rechtsextremistischer Bestrebungen zu verwenden, ist falsch, weil diese Bezeichnung nur einen Teil der rechtsextremen Diktaturen abdeckt. Es gibt gewichtige Unterschiede zu dem äußerlich ähnlich erscheinenden, ein Jahrzehnt später an die Macht gelangten Nationalsozialismus: Dem italienischen Faschismus fehlte der völkische Rassismus und Antisemitismus, der im Nationalsozialismus zur systematischen Ausrottung ganzer Bevölkerungsteile führte. Um den Hitlerfaschismus und den Holocaust nicht zu verharmlosen, sollte deswegen differenzierter ein anderer Begriff als „Faschismus“ verwendet werden. Ich schlage vor: Extremfaschismus oder Holocaustfaschismus. Die "faschistische" MLPD-Bezeichnung der HAMAS wäre deswegen klarer, wenn sie als faschistoid bezeichnet würde! Das Suffix "oid" kommt aus dem Griechischen und bedeutet "Gestalt". Wenn etwas also "faschistoid" ist („der Gestalt nach dem Faschismus gleicht“), dann ist es nicht „ein bisschen“ faschistisch, sondern es ist „wie“ der Faschismus, aber zu anderen Zeiten oder an einem anderen Ort.

Wir antworteten:

Hallo @…,

es ist ein berechtigtes Anliegen von dir, Begriffe wie „Faschismus“ wissenschaftlich fundiert zu verwenden und nicht willkürlich. Wir definieren Faschismus nach Georgi Dimitroff als: „offene, terroristische Diktatur der reaktionärsten, chauvinistischsten, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals“. Der Faschismus ist die brutalste Herrschaftsform des Monopolkapitals, die hauptsächlich mit dem Mittel der Gewalt, daneben auch mit dem Mittel des Betrugs ausgeübt wird. Es gab zwischen dem italienischen und dem deutschen Faschismus in jedem Fall konkrete Unterschiede, da gebe ich dir Recht, aber in ihrer Gesellschaftsform waren sie nach Dimitroffs Definition doch wesensgleich.

Wenn die Hamas, die sich als Gegengewicht zum sozialistischen Befreiungskampf im Nahen Osten gründete, Terror-Anschläge in Israel auf Zivilisten verübt, als Helfershelfer des ebenfalls faschistischen iranischen Staats, dann ist das nicht „ähnlich“ dem Faschismus, sondern faschistisch. Auch hier tritt er anders in Erscheinung, aber es geht auch hier um die besonders aggressive Aktion im Interesse des iranischen Monopolkapitals.

Vor einigen Tagen wurde dazu auch ein lesenswerter Artikel auf Rote Fahne News veröffentlicht: https://www.rf-news.de/2023/kw41/hamas-eine-antikommunistische-islamistisch-verbraemte-faschistische-kraft

Solidarische Grüße

MLPD

Ein anderer User kritisierte:

Liebe Genoss*innen der MLPD, normalerweise schätze ich eure Beiträge sehr, diesmal muss ich jedoch heftig widersprechen. Allein schon der Titel: „Protest gegen die Imperialistische Aggression Israels“, könnte in diesem konkreten Fall falscher nicht sein. Der widerliche Angriff der Hamas auf unschuldige Zivilisten, bei dem es nur darum ging Juden zu töten, hat nichts, aber auch rein gar nichts mit dem Widerstand der Palästinenser zu tun. Die alleinige Verantwortung trägt die Hamas, die sich nicht zu Schade ist, die eigene Bevölkerung als Schutzschild zu missbrauchen. Immer nur die Schuld für das Elend in Gaza auf Israel zu schieben, ist eine zu einfache und billige Antwort auf eine sehr komplexe Situation. Korruption z. B. bei den palästinensischen Behörden ist ein riesiges Problem. Ihr scheint auch den Einfluss der Religion in diesem Konflikt zu unterschätzen. Bevor man zu Recht auf eine sozialistische Lösung in diesem Konflikt hinarbeitet, sollten sich die Palästinenser von klerikal faschistischen Gruppen wie Hamas, Hisbollah und Islamischer Dschihad verabschieden. Dann und nur dann kann es überhaupt zu einer Chance für einen Friedensprozess kommen. Das Israel nicht mit Gruppierungen verhandeln kann, deren Ziel die Vernichtung Israels und der Juden ist, sollte eigentlich auch dem letzten Palituch tragenden Linken klar sein. Mit solidarischen Grüßen

Wir antworteten:

Hallo @…,

danke für deine Kritik. Zunächst einmal war der Titel unserer Erklärung anders, als du schreibst. Unsere ZK-Erklärung hieß „Flächenbrand in Nahost? Protest gegen die imperialistische Aggression Israels! Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf! Keinen Fußbreit der faschistischen Hamas!“.

Das faschistische Massaker der Hamas hat nichts mit einem berechtigten palästinensischen Befreiungskampf zu tun. Die Hamas trägt die Hauptverantwortung für die aktuelle Verschärfung der Situation. Hier zeigt sich allerdings nicht nur ihr Antisemitismus, sondern auch die ganze Aggressivität des neuimperialistischen Iran, der die Hamas wesentlich unterstützt und finanziert.

Für das Elend in Gaza trägt allerdings in jedem Fall die imperialistische Politik Israels die Hauptverantwortung: historisch, finanziell, politisch. Das nimmt nicht die Hamas in Schutz, aber das ist Fakt und es ist auch wichtig, das heute laut so zu sagen. Hier teile ich deine Einschätzung nicht. Israel wiederum macht selbst nicht die Unterscheidung zwischen Hamas und dem palästinensischen Volk, wenn angekündigt wird, im Gaza-Streifen gegen "menschliche Tiere" vorzugehen und "eine Stadt der Ruinen" zu hinterlassen. Israel hatte Geheimdienst-Infos über die Pläne der Hamas - wieso wurde an dieser Stelle nicht gezielt gegen die Hamas vorgegangen, sondern nun pauschal gegen den gesamten Gazastreifen? Die israelische Regierung verübt seit Jahrzehnten eine grausame Unterdrückungs- und Apartheidspolitik gegenüber den Palästinensern, erklärte nach den ersten Anschlägen der Hamas sofort den Krieg und stoppte neben militärischen Schlägen umgehend die Einfuhr von Strom, Brennstoff, Wasser.

Vollkommen zustimmen können wir dir, wenn du schreibst: "Bevor man zu Recht auf eine sozialistische Lösung in diesem Konflikt hinarbeitet, sollten sich die Palästinenser von klerikal faschistischen Gruppen wie Hamas, Hisbollah und Islamischer Dschihad verabschieden". Das ist unsere feste Position, die wir hier in Deutschland und auch in der internationalen Bewegung so vertreten.

Solidarische Grüße!

MLPD-Webteam

Die ZK-Erklärung als YouTube-Video könnt ihr euch hier ansehen: https://youtu.be/uPQeiDNNcd8