Berlin-Neukölln
Palästina-Solidarität: Ausdauer lohnt sich!
Nachdem am 16. Oktober eine Kundgebung des Internationalistischen Bündnisses vor dem Rathaus Neukölln unter dem Motto „Erfolgreiche Protestkundgebung gegen die imperialistische Aggression Israels - Kein Fußbreit der faschistischen Hamas - Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf“ verboten wurde, hat sich die Situation geändert.
Immer wieder musste die Polizei nach Protesten Demonstrationen zur Solidarität mit dem Befreiungskampf in Palästina - wie auch unsere Kundgebung - genehmigen. Das hinderte die Polizei aber nicht daran, sich mit zahlreichen Polizisten in Sichtweite zu postieren, was von der Kundgebung zu Recht als unangemessene Polizeipräsenz kritisiert wurde.
Die kompetenten Redebeiträge (von Solidarität International, MLPD, dem Frauenverband Courage sowie dem Internationalistischen Bündnis) gingen sehr differenziert auf die komplizierte Situation im Nahen Osten ein, wo sich aufgrund der Interessen verschiedener Imperialisten das Potential für einen dritten Weltkrieg entwickeln kann. Eine klare Trennlinie wurde zur faschistischen Hamas gezogen: Sie schadet dem legitimen palästinensischen Befreiungskampf und hat das Ziel eines islamistisch-faschistischen Staates wie im Iran. Gleichzeitig ist die jahrzehntelange völkerrechtswidrige Politik Israels gegenüber den Palästinensern abzulehnen. Kritik an der israelischen Regierung in die Schublade des Antisemitismus zu stecken, wurde zurückgewiesen.
Wichtig für den weiteren Klärungsprozess waren die von der MLPD eingebrachten Forderungen für ein Sofortprogramm wie
- Stopp aller Bombardierungen des Gaza-Streifens und des Raketenbeschusses auf Israel!
- Sofortiger Waffenstillstand! Nein zur militärischen Unterstützung Israels durch die Bundesregierung!
Diese Forderungen wurden von den ca. 40 Teilnehmenden sehr begrüßt. Insbesondere die Notwendigkeit, die Bevölkerung im Gazastreifen in der humanitären Katastrophe auch finanziell zu unterstützen. Insbesondere die Notwendigkeit, die Bevölkerung des Gazastreifens in dieser humanitären Katastrophe auch finanziell zu unterstützen, brachte bei der von der United Front initiierten Spendensammlung 73,44 Euro ein. Die Versammlung verabschiedete eine Resolution zur sofortigen Freilassung von Maryam Abu Daqqa.
Mit mehreren neuen Kontakten werden wir unsere Verbindungen im Kampf gegen die weitere Eskalation des Flächenbrandes im Nahen Osten verstärken.