Solingen
Jahreshauptversammlung des Personenwahlbündnisses "SOLINGEN AKTIV" orientiert auf neue Herausforderungen
Am 7. Oktober 2023 wurde die Jahreshauptversammlung von SOLINGEN AKTIV erfolgreich durchgeführt. Die Rote Fahne Redaktion dokumentiert hier die öffentliche Auswertung des Vorstands.
Am 7. Oktober 2023 wurde die Jahreshauptversammlung von SOLINGEN AKTIV erfolgreich durchgeführt. Der Vorstandsbericht würdigte die vielfältige Arbeit des Bündnisses trotz relativ geringer Kräfte. Die Versammlung war sich einig: ein kämpferisches überparteiliches kommunales Bündnis wie SOLINGEN AKTIV war und ist weiterhin notwendig.
Wir haben bedeutende Alleinstellungsmerkmale – wie z.B.: als einzig kommunale Partei bzw. Wählergemeinschaft haben wir intensiv den BORBET-Kampf unterstützt – wie auch frühere Arbeiterkämpfe. Wir haben uns in Wort und Tat gegen die Schließung der Lukas-Klinik gestellt. Am 7. Oktober haben wir als einzige Kraft gegen die Militarisierungskampagne mit einem Panzer im „Hofgarten“ protestiert. Trotz Einladung haben sich leider keine anderen politischen Kräfte daran beteiligt. Berechtigt wurden zwei Schwächen am Bericht kritisiert:
- Der Kampf gegen die AfD und die Rechtsentwicklung wurde geringgeschätzt. Gegen die Politikverdrossenheit und scheinbare „Lösung“ in der AfD müssen wir die Leute für unsere kämpferische Kommunalpolitik gewinnen.
- Die entscheidende Rolle der Jugend und angemessene Methoden, die Jugend zu gewinnen, müssen viel stärker beachtet werden.
Das Hauptproblem ist, ob und wie dafür neue Kräfte gewonnen werden können. Manche bezweifelten das. Von der großen Mehrheit wurde aber in einer geheimen Abstimmung der Vorschlag des Vorstands beschlossen: SOLINGEN AKTIV macht trotz geringerer Kräfte weiter, konzentriert sich aber in der Arbeit auf den Bezirk Mitte – auch für die Kommunalwahlen im Herbst 2025. Gleichzeitig muss die Arbeitsweise geändert werden: Statt uns an verschiedenen Fronten zu zerreiben müssen wir das Hauptaugenmerk auf die systematische Betreuung und Gewinnung von vor allem weiblichen und jungen Mitgliedern lenken.
Der Finanzbericht zeigte eine solide finanzielle Lage. Durch den Wegfall des Büros und den Umzug fielen ein Großteil der bisherigen Ausgaben weg. Wenn alle ausstehenden Mitgliedsbeiträge bezahlt sind, decken die Einnahmen die Ausgaben.
Der Rechenschaftsbericht wurde mit den kritischen Hinweisen einstimmig angenommen und Vorstand und Kassierer einstimmig entlastet.
Bei den Wahlen wurden in geheimer Abstimmung je mit voller Stimmenzahlen erneut gewählt: für den Vorstand Andreas Fischer, Janis Fischer, Christoph Gärtner - Ersatzmitglied: Peter Richartz; als Kassierer: Micha Blank: als Revisor Niaz Ghaedi und Ludwig Knoth.
Abschließend wurden drei politische Resolutionen vorgetragen und mehrheitlich verabschiedet (die ersten beiden einstimmig, die dritte mit einer Enthaltung und einer Gegenstimme - siehe Anhang).
Im Schlusswort wurden alle Mitglieder eingeladen, am 16. Dezember 2023 den 20. Jahrestag der Gründung von SOLINGEN AKTIV gemeinsam zu feiern.