Protest- und Solidaritätskundgebungen
Internationale Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf
In Deutschland muss jede Demonstration und Kundgebung, die auch gegen den Krieg Israels in Gaza protestiert und dem palästinensischen Volk Solidarität bekundet, mühsam gegen Verbotsdrohungen und polizeiliche Attacken durchgekämpft werden. Manche Demo und Aktion bleibt verboten oder wird aufgelöst.
Siehe dazu unseren gestrigen Bericht mit Korrespondenzen aus Berlin und aus Braunschweig.
Nicht in allen Ländern ist das so. Selbst eine ganze Reihe von Staaten, darunter Norwegen und Südafrika, erheben ihre kritische Stimme gegen den Vernichtungsfeldzug des imperialistischen Israel gegen die palästinensische Bevölkerung in Gaza.
Allein in Dublin nahmen am Samstag 20000 Menschen an einer Solidarität-mit-Palästina-Demonstration teil. In Belfast waren 10000 Demonstranten auf der Staße. Außerdem gab es große Demonstrationen in Derry, Cork, Galway und Limerick sowie in anderen Orten Irlands.
In London demonstrierten ebenfalls mehr als 150.000 Menschen für eine Solidarität mit Palästina. Auch in Manchester, Liverpool, Edinburgh, Glasgow, Aberdeen und anderen Orten in Großbritannien gab es große Demonstrationen mit tausenden Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Auch in Indien fanden Protestkundgebungen gegen den Krieg des imperialistischen Israel gegen die palästinensische Bevölkerung in Gaza statt. Eine Aktion in Delhi gegen die Gaza-Blockade organisierte SUCI(C), Socialist Unity Centre of India (Communist) - Mitgliedsorganisation der United Front.
Aus Frankreich berichtete eine Genossin der Union Prolétarienne Marxiste-Leniniste über eine Demonstration in Paris: "Nous sommes tous des Palestiniens" - wir sind alle Palestinenser.
Am Donnerstag, 12. Oktober versammelten sich Tausende vor allem junge Menschen in Paris auf dem Platz der Republik, um ihren Zorn herauszuschreien "Israel du Mörder, Macron ist Komplize" und "Palästina wird siegen!". Die Kundgebung fand trotz Verbot statt, während Macron zur selben Zeit im Fernsehen seine Unterstützung für den Krieg Israels erklärte. Kein Wort zur völkerrechtswidrigen Besatzungspolitik und der grausamen Unterdrückung des palästinensischen Volkes. Stattdessen wurde wieder einmal die Kritik an der Politik Israels als antisemitisch verunglimpft. Macron hat sich heute weitere Gegner geschaffen. Unsere ICOR-Fahne Seite an Seite mit den Palästina-Flaggen rief hingegen Neugier und positive Reaktionen hervor."
Inzwischen sind in Frankreich Palästina-Fahnen verboten.
"Rode Morgen", marxistisch-leninistische Organisation in den Niederlanden, Mitglied in der revolutionären Weltorganisation ICOR, veröffentlichte auf Instagram gestern eine Erklärung: "Rode Morgen stand heute mit 15.000 anderen auf dem Damm in Amsterdam in Solidarität mit Palästina und dem palästinensischen Widerstand. Der heldenhafte und aufopferungsvolle Kampf des palästinensischen Volkes für Selbstbestimmung und nationale und soziale Befreiung ist ein Beispiel für alle unterdrückten Völker. Der bewaffnete Widerstand gegen die Besatzung ist gerechtfertigt - auch nach dem Völkerrecht. ... Die Hamas - in grauer Vorzeit mit Unterstützung Israels selbst gegründet - wird von reaktionären Regimen unterstützt: jetzt von dem eines regionalen Imperialisten, dem faschistischen Iran. Für die Hamas-Führung ist der Sieg oder die Niederlage bei einer Militäroperation eigentlich egal: Alles, was zählt, ist ihr religiös-faschistischer Einfluss auf die Bevölkerung - und die Wahrnehmung, dass sie die Einzigen sind, die etwas gegen die seit 75 Jahren andauernde Unterdrückung und entwürdigende Behandlung unternehmen. Aber das ist keine Befreiung. Befreiung bedeutet nicht, eine Diktatur gegen eine andere auszutauschen - sie bedeutet soziale Freiheit und Gleichheit. Fortschritt und ein besseres Leben für die Kinder. Keine imperialistische und keine religiös-faschistische Organisation kann das leisten. Diese haben nur eine andere Fahne für ihre Diktatur zu bieten. Die Palästinenser haben Anspruch auf unsere Solidarität - gegen die Reaktionäre aller Länder. Gegen die niederländischen bürgerlichen Politiker, die auch gerne reaktionäre Fahnen schwenken. Die Palästinenser verdienen die Freiheit aufgrund ihres zähen Kampfes gegen die Ungerechtigkeit - sie haben ein Recht auf die gleiche freie, sozialistische Zukunft, die allen arbeitenden Menschen gehört."