Auch gegen Abbau demokratischer Rechte in Deutschland
Essen: Am kommenden Montag Protestkundgebung gegen Blutbad in Gaza
Der Kreisverband Essen/Mülheim der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) ruft zu einer Kundgebung „Stoppt das Blutvergießen in Israel und Palästina" auf. Sie findet am Montag, dem 23. Oktober 2023, um 18 Uhr auf der Porschekanzel statt.
Bei der Kundgebung wird es ein Offenes Mikrofon zur demokratischen Diskussion geben. Rassistische und antisemitische Beiträge werden nicht zugelassen.
Die MLPD hat den feigen Überfall der islamistisch-faschistischen Hamas auf unschuldige israelische Zivilisten sofort scharf kritisiert und ihre Solidarität und Anteilnahme mit den Opfern und Angehörigen erklärt. Die Terrorattacke der Hamas rechtfertigt jedoch nicht den Staatsterror des imperialistischen Israel gegen die Bevölkerung in Gaza. Das Völkerrecht verbietet Kollektivbestrafung. Der Protest richtet sich auch gegen die Instrumentalisierung des Massakers der Hamas, um jede Kritik am Vorgehen der israelischen Regierung als Unterstützung ihres Terrors und Antisemitismus zu verleumden und das demokratische Versammlungsrecht einzuschränken.
Die MLPD sieht die Perspektive für das israelische und das palästinensische Volk in einem gemeinsamen demokratischen Staat, in dem Gleichberechtigung und gegenseitiger Respekt herrschen. Letztlich kann das heute nur ein sozialistischer Staat sein. Als möglichen Zwischenschritt und Übergangsstufe tritt sie für eine „Zwei-Staaten-Lösung" ein.