Rojava
Türkische Angriffe seit dem 5. Oktober
Das faschistische türkische Regime eskalierte ab dem 5. Oktober Angriffe auf Rojava. Es zielt dabei offen auf das zivile Leben ab. Bei den Angriffen haben bereits viele Zivilisten und Mitglieder der Sicherheits- und Verteidigungskräfte ihr Leben verloren. Krankenhäuser, Elektrizitäts- und Wasserwerke sowie Tankstellen wurden attackiert.
Vor laufender Kamera hatte der türkische Außenminister Hakan Fidan zivile Siedlungen, Kraftwerke, die Wasserversorgung, Energieressourcen und Krankenhäuser als Infrastruktur von PKK und YPG bezeichnet und sie zum legitimen Angriffsziel erklärt.
Auch in der Nacht zum Montag setzten sich die türkischen Angriffe auf Rojava fort. Mindestens 17 Orte in den selbstverwalteten Gebieten in Nord- und Ostsyrien (AANES) wurden in den letzten Stunden von türkischen Kampfflugzeugen, Artillerie und Killerdrohnen angegriffen. Besonders betroffen waren Energieversorgungseinrichtungen. Die Angriffe begannen um 18.00 Uhr Ortszeit mit Artilleriebeschuss der Dörfer Ain Diwar und Gerdemiyê im Kreis Dêrik im Kanton Qamişlo. Ain Diwar liegt direkt an der türkischen Grenze gegenüber der nordkurdischen Widerstandshochburg Cizîra Botan.
Um 19.00 Uhr begannen die ersten Bombardements ganz im Westen der selbstverwalteten Regionen in Tel Rifat im Kanton Şehba. Um 21.34 Uhr begann das Bombardement der Stadt Ain Issa und der Schnellstraße M4. Diese internationale Autobahn durchzieht das nördliche Syrien wie eine Lebensader und stellt daher eine strategische Versorgungsroute dar. Um 22.20 Uhr folgte Artilleriefeuer auf Kobanê. Offenbar gab es jetzt Tote und Verletzte. Die Konföderation der Gemeinschaften Kurdistans in Deutschland e.V. (KON-MED) fordert die Bundesregierung auf, sich gegen die Angriffe der Türkei in Nord- und Ostsyrien auf zu positionieren.
Nach ihrer Festnahme bei einer Großrazzia am 6. Oktober wurden nun die Ko-Vorsitzenden des HDP-Provinzverbandes von Izmir, Berna Çelik und Çınar Altan, sowie der Ko-Vorsitzende des HDP-Kreisverbandes von Buca, Nihat Türk, inhaftiert. Sie werden der „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“ bezichtigt. Die Fragen bei den Vernehmungen beziehen sich auf Kundgebungen, Presseerklärungen und Veranstaltungen, an denen sie teilgenommen hatten. Die Vorwürfe gegen sie basieren ausschließlich auf ihrer legalen politischen Arbeit.
Nach ihrer Vernehmung bei der Polizei wurden die HDP-Kommunalpolitikerinnen und -politiker zur Untersuchung ins Krankenhaus und anschließend zur Staatsanwaltschaft gebracht. Währenddessen blieben ihnen stundenlang die Hände auf dem Rücken gefesselt. Die Staatsanwaltschaft schickte die Festgenommenen mit einem Haftantrag vor Gericht, wo ihre Inhaftierung entschieden wurde. Sie wurden unter Protestrufen, Klatschen und Trillern zum Transport ins Gefängnis gebracht.
Die MLPD verurteilt die Angriffe und die Inhaftierungen entschieden. Sie bekräftigt ihre Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf.
Siehe auch: "Die Angriffe des türkischen Militärs auf Südkurdistan entschieden verurteilen - Auseinandersetzung um untaugliche Methoden"