Kein OB für die AfD!

Am kommenden Sonntag wird in Nordhausen ein neuer Oberbürgermeister gewählt. In der Stichwahl tritt der AfD-Mann Jörg Prophet gegen den parteilosen Amtsinhaber Kai Buchmann an. Prophet hatte im ersten Wahlgang mit 42,1 Prozent das beste Ergebnis erzielt. Buchmann kam auf 23,7 Prozent der Stimmen.

Entsprechend der Strategie der AfD präsentiert sich Herr Prophet mit einem bürgerlichen Programm, in dem er z.B. sowohl mehr Bäume als auch verbesserte Autoparkmöglichkeiten fordert. Nach dem Posten des Landrates in Sonneberg soll es ein weiterer Schritt sein, ein Amt auf lokaler Ebene zu erobern.

Der Politikwissenschaftler Peter Neumann bezeichnet die Strategie der AfD nach der Thüringer Allgemeine vom 19.09.23 so: „Stück für Stück würden alle Kontrollinstanzen wie die Medien, das Parlament, die Gerichte untergraben, mit eigenen Leuten besetzt und in ihren Rechten beschnitten werden.“

Die Montagsdemonstranten demaskierten Herrn Prophet. Sein Programm ist ein Programm, das seiner Klasse entspricht. Er selbst, der behauptet, schon als Arbeiter gearbeitet zu haben (in Wirklichkeit gerade mal ein Jahr), ist selbst Besitzer einer Holding, die zum Beispiel in Rumänien mit Billiglöhnen und in Deutschland mit Mindestlöhnen die Arbeiter ausbeutet. Entsprechend wurde er in einer Rede auf der Kundgebung so bezeichnet: Ein kleiner reaktionärer Bourgeois. der beim Sommerfest der faschistischen Zeitschrift Compact mit Neonazis bis Reichsbürger, den "freien Thüringern" usw. fröhlich schunkelte, während er einer Kandidatenbefragung in Nordhausen fern blieb.

Das Ende des deutschen Faschismus am 8. Mai 1945 bezeichnete sieht er als Trauertag.

Ob denn nun die Stimmabgabe für den farblosen Bürokraten Buchmann ein Akt des antifaschistischen Kampfes wäre, wurde vom Vertreter der MLPD, dem Landesvorsitzenden Tassilo Timm, bezweifelt. Wenn es viele ungültige Stimmen gebe, wäre das schon ein Gewicht. Programmatisch sei auch Buchmann für die Arbeiter-, Volks- und antifaschistische Bewegung nicht nützlich. Eine Rednerin forderte einen breiten Zusammenschluss aller Kräfte im antifaschistischen Kampf.