Neuer Aufschwung der Massenproteste im Iran?

Dies war der Auftakt und Auslöser für eine monatelange Rebellion im Iran in über 190 Städten und allen 31 Provinzen. Die revolutionäre Gärung im Land wurde getragen von Arbeiterstreiks und Protesten, einer wachsenden Rentnerbewegung, der mutig kämpfenden Frauenbewegung und der Rebellion von Schülern und Studenten. Das Regime reagierte auf diese aufstandsähnliche Bewegung mit brutaler Unterdrückung, Verhaftung Zehntausender, Ermordung und Hinrichtung von Freiheitskämpfern.

Unerträgliche soziale Lage der Arbeiter und Massen

Selbst nach offiziellen Angaben betrug die Inflation im Mai 2023 über 54 Prozent, bei Lebensmitteln mindestens 77 Prozent. Iranische Revolutionäre berichten: „Das hat das Leben der Arbeiter nicht an die Armutsgrenze, sondern an die Todesgrenze gebracht“. Auch nach dem Abflauen der breiten Straßenproteste zu Beginn des Jahres 2023 geht der Widerstand weiter. Die KP Iran schreibt: „Landesweite Rentnerproteste, die Widerstandsbewegung der Frauen gegen den islamischen Hijab. Massenproteste in Sistan und Belutschistan, Arbeiterstreiks und Proteste, leidenschaftliche Studentenproteste, lokale Protestversammlungen usw. gehen weiter."

Eine Bilanz der unvermeidlichen Kämpfe

Im Zentrum einer schöpferischen, kritisch-selbstkritischen Auseinandersetzung steht sicherlich die Notwendigkeit des Aufbaus einer starken, landesweiten und mit den Massen verbundenen kommunistischen Partei. Dazu haben sich im Iran neue Initiativen und Gruppen gebildet. In der Erklärung der KP Irans von Anfang September heißt es: „Eine weitere Voraussetzung für den Fortschritt der gegenwärtigen revolutionären Bewegung ist die Bildung einer landesweiten Führung.“

Eine Diskussion über die Vereinheitlichung der Ziele der Revolution, den Sturz des faschistischen Regimes und die sozialistische Orientierung ist notwendig. Aber auch, dass sich die iranische Arbeiterklasse mit den Belegschaften der Petrochemie, des Bergbaus, der Zuckerindustrie, der Auto- und Stahlindustrie bewusst an die Spitze eines neuen Aufschwungs der Massenkämpfe zum Sturz des Regimes stellt und ihr festes Rückgrat bildet. Seite an Seite mit den mutig kämpfenden Frauen und der Jugend. Eine gründliche Diskussion über den Charakter des kapitalistischen Iran und seine Einbindung in neue imperialistische Blöcke wie die BRICS-Staaten ist notwendig. Die Einordnung der neuimperialistischen Entwicklung des Iran ist von größter Bedeutung, gegen jede Unterschätzung der Reaktion und Aggression des Regimes

Wichtige Auseinandersetzungen austragen

Scheinheilig skandieren bürgerliche Politiker wie Annalena Baerbock die Parole "Frauen, Leben, Freiheit". Gleichzeitig machen sie weiter Geschäfte mit dem iranischen Regime. Es ist ein gemeinsames Interesse aller imperialistischen Kräfte, den Sturz des jetzigen Regimes zu verhindern - bei allen unterschiedlichen Interessen ihrer Einflussnahme auf den Iran. Auch die Reduzierung der Bewegung auf eine „Frauenrevolution“ negiert - gewollt oder ungewollt - den notwendigen Klassencharakter des Kampfes, die führende Rolle der Arbeiterklasse darin und die sozialistische Perspektive als befreite Gesellschaft für alle Unterdrückten.

Internationale Solidarität

Die große internationale Solidarität und Verbundenheit mit den Kämpfen im Iran ist ein hohes Gut! Die revolutionäre Weltorganisation ICOR steht für den organisierten Weg der praktischen Koordinierung und Revolutionierung der internationalen Kämpfe. Es geht darum, dass die Denkweise des proletarischen Internationalismus bestimmend wird. So kann der iranische Freiheitskampf Teil der Vorbereitung der internationalen sozialistischen Revolution werden und wir alle begreifen solche Kämpfe, Streiks und Aufstandsbewegungen als unser gemeinsames Anliegen und unsere gemeinsame Aufgabe.

Proteste am 16. September

Am 16. September finden in Deutschland und international Protest- und Solidaritätsdemonstrationen mit dem Kampf der iranischen Arbeiter, Frauen und Jugend statt. Die MLPD beteiligt sich nach Kräften an allen antifaschistisch und demokratisch ausgerichteten Kundgebungen. Monarchistischen, reaktionären und faschistischen Kräften muss eine klare Absage erteilt werden.

Über die ICOR - die revolutionäre Weltorganisation - und ihre Solidarität mit den Kämpfen im Iran muss informiert werden. Und weiter die verschiedenen iranischen Organisationen zu überzeugen, der ICOR beizutreten und sich der „Einheitsfront“ anzuschließen. Anfang September fand erfolgreich der erste Weltkongress der United Front, der internationalen antiimperialistischen und antifaschistischen Einheitsfront mit 450 Teilnehmern statt. Die ins Persische übersetzte Literatur der MLPD wie der REVOLUTIONÄRE WEG Nr. 10 zu Fragen des Parteiaufbaus, unsere Broschüre über die neuimperialistischen Länder und den Krieg in der Ukraine, das Buch „Neue Perspektiven für die Befreiung der Frau“ sind eine unverzichtbare Unterstützung und Orientierung für die Perspektiven des Kampfes im Iran.

Der Aufruf des „Rates der Sozialisten und Freidenker - Hamburg" zur Kundgebung am 16. September vor dem iranischen Konsulat endet mit den Worten: „Aber die fortschrittlichen Menschen und Organisationen der Welt unterstützen unsere antifaschistischen und antiimperialistischen Massenkämpfe. Wir begrüßen diese Unterstützung.

• Hoch die internationale Solidarität!
• Nieder mit dem islamisch-kapitalistischen Regime im Iran! Freiheit für alle politischen Gefangenen!
• Es lebe die Freiheit! Es lebe die Revolution!
• Es lebe der Sozialismus!"