Dokumentiert aus der „Thüringer Allgemeine Zeitung“
Gedenken in Buchenwald: „Politische Zeichen in Teilen erlaubt“
Unter dieser Überschrift schreibt die „Thüringer Allgemeine Zeitung“ über das feierliche Gedenken des Internationalistischen Bündnisses und der Internationale Einheitsfront gegen Faschismus und Krieg (United Front), das heute in der Gedenkstätte des ehemaligen Konzentrationslagers Buchenwald stattfindet. Die Rote Fahne Redaktion dokumentiert:
Bei einer Gedenkveranstaltung am ehemaligen Konzentrationslager Buchenwald am kommenden Montag, 4. September, dürfen Fahnen mit parteipolitischem Charakter gezeigt werden. Das geht aus einem Beschluss des Weimarer Verwaltungsgerichts hervor.
Die Untersagung des Mitbringen und Anbringens von Fahnen sei ausdrücklich auf den Bereich des Lagergeländes beschränkt und damit nicht auf das gesamte Gebiet der Gedenkstätte ausgedehnt. Demnach sind Symbole von Parteien, etwa am Mahnmal, zulässig.
Die Besucherordnung auf dem Gedenkstättengelände trete in ihrem Anwendungsbereich zurück. Der Beschluss des Verwaltungsgerichts zufolge überwiegt das Versammlungsrecht in diesem Fall gegenüber dem Hausrecht der Stiftung der Gedenkstätte.