Eine Reihe breiter überparteilicher Bündnisse auf antifaschistischer Grundlage

Herr Aiwanger inszeniert sich nach Bekanntwerden seiner offenbar faschistischen Gesinnung als Jugendlicher weiterhin als Opfer, ohne jede Spur von Selbstkritik. Abgesehen davon, dass sich an seiner Grundhaltung kaum etwas geändert hat, gibt er ein verheerendes Signal, dass man als Jugendlicher Faschist sein dürfe. Der Mann muss abtreten!

Umso bedeutender ist die Tendenz dieses Antikriegstags, dass sich zunehmend breitere Bündnisse auf antifaschistischer und überparteilicher Grundlage formieren. Und dass die Frage zunehmend offener diskutiert wird, wo die Perspektive des Friedenskampfs liegt. Dazu ein paar Schlaglichter:

In Halle an der Saale fanden zeitgleich auf den Markt zwei Kundgebungen statt, die sich untereinander abgesprochen hatten, sich gegenseitig nicht zu stören. Da war zum einen der „Friedenskreis“ mit VVN, DGB und Linkspartei und zum anderen ein Bündnis aus MLPD, REBELL, DKP, KPD und Rotfuchs. Beide Kundgebungen grenzten sich klar gegen die AfD ab. Die größte Online-Zeitung von Halle berichtete an erster Stelle über den Begrüßungsbeitrag des Sprechers der MLPD, Frank Oettler, der über den echten Sozialismus als positive Perspektive zur Überwindung imperialistischer Kriege sprach. Der REBELL steuerte ein Gedicht bei: „Was ist denn die Kommunistische Freiheitsideologie?“ Bei der Kundgebung wurden zwei neue Teilnehmer für die 3. Internationale Bergarbeiterkonferenz gewonnen.

In Tübingen machten MLPD und Courage eine kurze Auftaktkundgebung und beteiligten sich dann an der Kundgebung auf dem Holzmarkt mit ca. 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Dle Beteiligten wandten sich klar gegen beide kriegsführenden Seiten. Courage steuerte hier noch ein Gedicht gegen den Imperialismus bei und die MLPD machte einen Infostand.

In Duisburg rief das Internationalistische Bündnis am 1.9. zu einer kämpferischen Kundgebung zum Antikriegstag auf. Zu Beginn gingen Grüße an die parallel stattfindende 3. Internationale Bergarbeiterkonferenz in Thüringen, an der auch viele örtliche Mitstreiter teilnehmen. „Diese Konferenz ist das positive Gegenprogramm zu imperialistischen Kriegen und Rechtsentwicklung. Sie steht für die internationale Arbeitereinheit - „Arbeiter schießen nicht auf Arbeiter“, so die Moderatorin.tunde sind.

In Darmstadt nahmen 80 bis 100 Menschen an Demonstration und Kundgebung von DGB und Friedensforum teil. Die MLPD hatte einen schönen Infostand und lud zur Widerstandsgruppe ein. Da gab es Zustimmung und Diskussionsbedarf: „Viele sahen es nicht so, dass die Menschheit eine soziale Revolution braucht und dass es auch gerechte Kriege gibt. Abgesehen davon fand sich eine größere Einheit als je unter den beteiligten Organisationen und Personen.“

In München erinnerte ein großer Teil der Demonstration daran, dass die faschistische Türkei weiterhin einen Krieg gegen die kurdische Bevölkerung in der Türkei, dem Irak und in Syrien führt. Es zeigt sich also, dass der Antikriegstag trotz des historischen Bezugs unbedingt aktuelle Bedeutung hat. Es wurde deutlich, dass es insbesondere für die Teilnehmer wichtig ist, wie diese Kriege beendet werden können. Im Redebeitrag der MLPD wurde die Bedeutung des Sozialismus als Perspektive betont. Es muss eine Diskussion um eine Alternative zu diesem überlebten imperialistischen Weltsystem geben, das mit der Weltkriegsgefahr und der begonnenen Umweltkatastrophe die Lebensgrundlagen der Menschheit ernsthaft bedroht. Diese Alternative ist der echte Sozialismus. Dieser Beitrag erhielt an diesem Nachmittag viel Beifall.

In Eisenach war ein Rotfuchs mit der großen Fahne der Neuen Friedensbewegung der Aufmacher im Bericht über die kleine DGB-Kundgebung im Lokalteil der Zeitung.

Aus Schweinfurt erreichte uns ein Bericht über eine Kundgebung des „Friedensratschlags“, an der sich MLPD, DKP und DFG-VK beteiligten. Der Widerspruch zwischen DKP und MLPD in der Haltung zu Russland wurde am offenen Mikrofon deutlich und konnte diskutiert werden. Im Bericht heißt es weiter: „Bei Kritik an der AfD blieben Passanten stehen. Internationalismus ist und bleibt ein Trumpf unter der Jugend.“

In Witten stand Im Mittelpunkt der Kundgebung die Diskussion, wie ernst die Gefahr der Auslösung eines dritten Weltkriegs ist. Ständig eskalieren beide Seiten mit immer mehr und moderneren Waffen. Im Endeffekt bereiten sich alle imperialistischen Staaten von Russland, China bis USA und NATO durch gigantische Hochrüstungsprogramme auf einen dritten Weltkrieg vor.

Erfurt sah eine Kundgebung mit insgesamt etwa 250 Teilnehmenden von einem breiten Bündnis auf Augenhöhe von MLPD, Linkspartei, Deutsch-russische Freundschaftsgesellschaft, und „Offene Arbeit“ der evangelischen Kirche. Steffen Kachel sprach in seiner Eröffnung die Ursache der Kriege in der „Gier nach Rohstoffen und Profiten“ des Imperialismus an und sah die Alternative in der „gesellschaftlichen Demokratisierung“. Anschließend sprach Tassilo Timm, Landesvorsitzender der MLPD, der für die Alternative des Sozialismus warb, um die Ursache imperialistischer Kriege an der Wurzel zu beseitigen. Bei der anschließenden Podiumsdiskussion stand die Frage: „Was heißt Solidarität mit der Ukraine“. Alle Beteiligten lehnten Waffenlieferungen ab. Statt dessen wurde von den kirchlichen Teilnehmern die Flüchtlingssolidarität betont, die deutsch-russische Freundschaftsgesellschaft orientierte auf „Auflehnen gegen das Selensiyi-Regime“ und Tassilo Timm brachte ein, dass wir in Klassengesellschaften leben, dass unsere Solidarität den Arbeitern in der Ukraine gilt, aber nicht der herrschenden Klasse, gegen die sich der aktive Widerstand in jedem Land richten muss mit Streiks und Massenprotesten. Am Infostand der MLPD wurde einige Literatur verkauft. Der Renner war aber das Dosenwerfen des REBELL, der die Dosen mit Bildern von Baerbock, Biden, Putin und Selsenskyi beklebt hatte.

In Berlin gab es am Antikriegstag eine Kundgebung der sogenannten „Friedenskoordination“, die sich nicht gegen faschistoide Kräfte abgrenzte. Am 2. September fand eine Demonstration der „Antikriegskoordination“ mit 14 Organisationen und ca. 800 Teilnehmerinnen und Teilnehmern auf antifaschistischer Grundlage statt. An dieser Demonstration beteiligte sich auch die MLPD und die Neue Friedensbewegung. Fahnen waren sichtbar von der Linkspartei, SAV, SDS, attac, MLPD, Naturfreunden, Frauenverband Courage, VVN. In den Gesprächen war die Ablehnung beider imperialistischer Kriegstreiber Konsens. Auf den Sozialismus angesprochen, gab es überwiegend wohlwollende interessierte Reaktionen, die aber meistens noch verbunden waren mit Einwänden, ob er möglich ist und "das überhaupt geht". Ein Kollege fragte: "Wann kommt das vierte blaue Buch?" Er hat die bereits erschienenen Teile der Reihe "Die Krise der bürgerlichen Ideologie und die Lehre von der Denkweise" bereits interessiert gelesen.

In einigen Städten wird am Montag, dem 4. September, der Antikriegstag begangen. Eine bemerkenswerte internationalistische Demonstration fand in Truckenthal im Rahmen der 3. internationalen Bergarbeiterkonferenz statt. Es sprach neben dem Jugendverband REBELL ein 86-jähriger Mann aus der Ukraine, der den Zweiten Weltkrieg noch erlebt hatte, und der den Krieg in der Ukraine von beiden Seiten verurteilte.

Angesichts der zunehmend offenen Bereitschaft eines Teil der alten Friedensbewegung, mit faschistoiden oder gar faschistischen Kräften zusammenzuarbeiten, sind die Antifaschisten herausgefordert, mit antikommunistischer Spaltung fertig zu werden und sich im Friedenskampf enger zusammenzuschließen. Von größter Bedeutung ist es auch für die Auseinandersetzung, über die sozialistische Perspektive zu diskutieren.