Protest gegen die Aberkennung der Gemeinnützigkeit durch das Finanzamt Gelsenkirchen

Im Juni 2022 hat das 20. Internationale Pfingstjugendtreffen mit 1600 Teilnehmerinnen und Teilnehmern – darunter Kinder, Jugendliche und Erwachsene aus ganz Deutschland – auf der Trabrennbahn in Gelsenkirchen stattgefunden. Dieses Festival setzte ein Zeichen für eine lebenswerte Zukunft der Jugend. Es gab vielseitige Möglichkeiten, sich darüber auszutauschen; es fanden Sportturniere unter dem Motto „Freundschaft im Wettkampf“, Workshops und Gesprächsrunden statt. Für Kinder gab es ein Bauerndorf mit Schafen und Ziegen. Abends wurde ausgelassen gefeiert und die internationale Solidarität wurde gestärkt. Gerade in Zeiten der Rechtsentwicklung der Regierungen und der Situation der Weltkriegsgefahr kommt der internationalen Solidarität unter der Jugend besondere Bedeutung zu! Diese fördern die Internationalen Pfingstjugendtreffen seit Jahrzehnten.

Diese Internationale Pfingstjugendtreffen sind selbstorganisiert und selbstfinanziert. Zu ihrer Vorbereitung und Durchführung finden Vorbereitungstreffen statt, an denen sich Vorbereitungsgruppen aus ganz Deutschland beteiligen. Alles wird unter den beteiligten Organisationen und Vorbereitungsgruppen aufgeteilt: Grillstände, Versorgung mit Getränken, das Abendprogramm, Sportturniere, Organisierung der Hygiene, das Kinderprogramm, und vieles mehr. Ein Zentraler Koordinierungsausschuss koordiniert diese Aufgaben zwischen den beteiligten Organisationen und Vorbereitungsgruppen – ebenfalls selbstorganisiert und -finanziert. „Dabei lernen wir Jugendlichen solche großen Projekte selbst auf die Beine zu stellen!“, so Wanja Lange vom Verein.

Die Gemeinnützigkeit von Vereinen ist dann anzuerkennen, wenn ein Verein „gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke verfolgt und weder gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung gerichtet ist oder dem Gedanken der Völkerverständigung zuwiderhandelt“¹. Das hat der Verein zur Förderung internationaler Jugendtreffen e. V. in seiner Satzung, mit dem ausschließlichen Zweck der Vorbereitung und Durchführung internationaler Jugendtreffen gegenüber dem Finanzamt nachgewiesen und die Gemeinnützigkeit erhalten. Wir protestieren gegen die Aberkennung dieser Gemeinnützigkeit rückwirkend bis zum Jahre 2020! Die Begründung für diese Aberkennung ist rein formal und hat nichts mit den gemeinnützigen Tätigkeiten des Vereins zu tun. Eine Rückforderung von 3500 Euro durch das Finanzamt Gelsenkirchen steht damit im Zusammenhang. Jeder Cent des Vereins wird aber schon heute für die Vorbereitung des 21. Internationalen Pfingstjugendtreffen 2024 in Truckenthal/Thüringen benötigt. Wanja Lange: „Da wird in der Berliner Politik ständig davon gesprochen, dass mehr für Kinder und Jugendliche gemacht werden muss. Wenn man aber eine sinnvolle Jugendarbeit macht, wird man noch bestraft, nur weil man nicht bereit ist am Gängelband der Regierung zu arbeiten. Das darf keinen Bestand haben!“

Wir fordern die sofortige Rücknahme des Entzugs der Gemeinnützigkeit! Der Verein bittet um solidarische Unterstützung, denn wenn das Schule macht, wer ist der Nächste?