Wehret den Anfängen – Berechtigte Protestaktion gegen die AfD in Horst

In Gelsenkirchen-Horst verbreitet die AfD aktuell, sie sei letzten Mittwoch bedroht worden bzw. es sei Gewalt gegen sie ausgeübt worden. Das ist schlicht gelogen. Was ist passiert? Freundinnen und Freunde der MLPD haben am 16. August gegen einen Infostand der AfD auf der Essener Straße protestiert und informierten die vom Wochenmarkt kommenden Menschen über den ultrareaktionären und faschistoiden Charakter der AfD. (Mehr dazu hier.)

Von keinem der Protestierenden ist in irgendeiner Form Gewalt gegen den Infostand oder die Standbesatzung der AfD ausgegangen. Das wurde vor Ort sogar mündlich von der Polizei bestätigt. Weiterhin hat die Polizei Gelsenkirchen auch keine Pressemeldung dazu veröffentlicht, was sonst Standard gewesen wäre.

Im Arbeiterstadtteil Horst leben Menschen verschiedenster Nationalitäten. Und es ist Ehrensache, dass wir hier auf dem Wochenmarkt, der ebenfalls international geprägt ist, keine dreisten Lügen und Hetze der AfD gegen Migranten und Geflüchtete zulassen, sondern für internationalen Zusammenhalt und Solidarität eintreten! Wenn sich die AfD als „soziale Alternative“ aufspielt, dann sei den führenden AfD-Damen und -Herren Ex-Managern, Adligen, Militaristen oder hohen Beamten gesagt: Wer eine Vermögenssteuer für Ultrareiche ablehnt, Zwangsarbeit für Bürgergeld-Bezieherinnen und -Bezieher fordert und in über 70 Prozent aller sozialpolitischen Abstimmungen im Bundestag mit der FDP stimmt, der ist für die Menschen in Horst keine Alternative. Die Bevölkerung im Stadtteil darüber zu informieren und dafür zu sorgen, dass die AfD ihre Lügen und ihren Rassismus nicht ungestört verbreiten kann, war der Sinn der Protestaktion. Und das ist auch gelungen.

Die AfD ist alles andere als eine „Partei der kleinen Leute“ - sie ist Wegbereiterin des Faschismus. Das wurde auf ihrem jüngsten Parteitag krass deutlich, wo sich offene Faschisten wie Björn Höcke mit offen rassistischen und faschistischen Positionen durchsetzen – zum Beispiel in aller Öffentlichkeit „mehr Pushbacks“ von Geflüchteten forderten und damit offen über die Medien zu Mord aufriefen. Für solche Leute muss gelten: „Wehret den Anfängen!“ Da muss sich auch jeder demokratisch gesinnte Bürger entsprechend eindeutig positionieren.

Die MLPD steht für echten Sozialismus als Alternative zur Krisen- und Kriegspolitik der Ampel-Regierung. Die AfD dagegen gibt eine ultrareaktionäre Antwort auf die großen Menschheitsprobleme – zu Ende gedacht führt deren Nationalismus zu nichts anderem als zu einem neuen Weltkrieg. Das muss verhindert werden.