Südafrika
BRICS-Gipfel gestern in Johannesburg gestartet
Die Mitglieder der neuimperialistischen BRICS-Gruppe haben in Südafrika ihr Gipfeltreffen begonnen. Chinas Präsident Xi Jinping, Brasiliens Luiz Inácio Lula da Silva, Südafrikas Cyril Ramaphosa und Indiens Premierminister Narendra Modi treffen in Johannesburg zusammen. Der russische Präsident Wladimir Putin ist per Video zugeschaltet.
Ein wichtiges Thema des Gipfels ist die geplante Erweiterung. BRICS soll zu "BRICS plus" werden. Nach Angaben der südafrikanischen Außenministerin Naledi Pandor hätten etwa 40 Staaten mehr oder weniger verbindlich Interesse an einer BRICS-Mitgliedschaft bekundet, 23 davon konkret, darunter Argentinien, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Algerien, Ägypten, Iran und Bangladesch. Als hauptsächlich treibende Kraft der Erweiterung gilt China, für das BRICS plus eine wichtige Basis für seinen imperialistischen Konkurrenzkampf mit den USA ist. Indien hingegen steht der Erweiterung kritisch gegenüber; das Land befürchtet, an Einfluss in der Gruppe zu verlieren, wenn weitere "chinafreundliche" Länder dazukommen.
Der brasilianische Präsident Lula betont auf X, ehemals Twitter: "Die BRICS sind kein Gegenpol zu den G7, den G20 oder sonst irgendjemandem. Wir wollen uns als der Globale Süden organisieren. Wir sind wichtig in der globalen Debatte und sitzen gleichberechtigt mit der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten am Verhandlungstisch." Dass die BRICS kein Gegenpol sein wollen, stimmt nicht. Sie will im zwischenimperialistischen Ringen Macht und Einfluss steigern, allerdings wenden sich nicht alle von den westlichen Imperialisten ab.
Der Begriff "Globaler Süden" trifft für die BRICS-Gruppe und auch die neuen Anwärter auf Mitgliedschaft ganz und gar nicht. Die fünf bisherigen Mitglieder sind starke neuimperialistische Länder, deren Macht und Einfluss im Schatten des Ukrainekriegs weiter gewachsen sind. Widersprüche gibt es gleichzeitig nicht nur in der Frage der Erweiterung, sondern auch in der Beurteilung des Ukraine-Kriegs.
Rote Fahne News wird über den weiteren Verlauf und die Ergebnisse des BRICS-Gipfels berichten.