Gedenken der United Front in Buchenwald
Triumph: Stadt Weimar und Gedenkstätte bestätigen Programm
Das Gedenken des Internationalistischen Bündnisses und der Internationalen Einheitsfront gegen Faschismus und Krieg (United Front) in der Gedenkstätte Buchenwald am 4. September ist eine besondere Freude und ein Triumph über den Antikommunismus.
Noch 2019 wurde das Gedenken an Ernst Thälmann auf allen Plätzen der Gedenkstätte des ehemaligen Konzentrationslagers strikt verboten - aus irrsinnigen antikommunistischen Gründen. Rote Fahne News berichtete.
Die diesjährigen Veranstaltungen in Buchenwald sind nun von der Stadt Weimar sowie der Leitung der Gedenkstätte Buchenwald sämtlich anstandslos bestätigt worden. Dazu Rechtsanwalt Peter Klusmann von der Kanzlei Meister & Partner aus Gelsenkirchen: "Am 15. August 2023 bestätigte die Stadt Weimar die Anmeldung von Internationalistischem Bündnis und United Front für den Festakt auf dem Gelände der Gedenkstätte des KZ Buchenwald am 4. September 2023 als öffentliche Versammlung. Alle Bestandteile des Festakts können damit wie geplant stattfinden! Das ist ein Erfolg im Kampf um die Durchsetzung des Versammlungsrechts auf antifaschistischer Grundlage. Bereits im Juli vergangenen Jahres hatte das Verwaltungsgericht Weimar festgestellt, dass das Verbot einer Gedenkveranstaltung zum 75. Jahrestag der Ermordung Ernst Thälmanns im August 2019 auf dem Gelände der Gedenkstätte rechtswidrig war. Dieses Verbot ging wesentlich auf die Führung der Stiftung Buchenwald zurück; es ist zu begrüßen, das diese jetzt die bürgerlich-demokratischen Rechte von Veranstaltern und internationalen Teilnehmern anerkennen musste."
Bereits zuvor hatte die Leitung der Gedenkstätte keine Bedenken gegen die am 4. September geplanten Führungen angemeldet. Gleichzeitig läuft allerdings ein Verfahren gegen ein auf die Hausordnung der antikommunistisch ausgerichteten Gedenkstättenleitung gestütztes Hausverbot: Die Hausordnung verbietet - und das auch noch ohne Rechtsgrundlage - Fahnen, Plakate und Transparente jeglicher Art sowie Filmaufnahmen für öffentliche Zwecke ohne Zustimmung der Gedenkstättenleitung. Wegen Tragens einer MLPD-Fahne wurde bereits ein Hausverbot gegen den Antifaschisten Anatole Braungart aus Jena ausgesprochen, wogegen er rechtlich vorgeht.
Bezüglich der Veranstaltungen in Buchenwald hat die Stadt Weimar auch verfügt, dass keine Flyer geprüft und keine Fahnen oder Symbole parteipolitischer Art gezeigt werden dürfen - und das bei Gästen aus aller Welt, die natürlich an diesem Ort Flagge zeigen wollen. Die Veranstalter prüfen momentan das Vorgehen.
Wir sehen uns in Buchenwald!