Aktiv gegen Weltkriegsvorbereitung
Heraus zum Antikriegstag 2023!
Am 1. September 1939 überfiel die faschistische deutsche Wehrmacht Polen und entfesselte den Zweiten Weltkrieg. Heute geht es am Antikriegstag darum, sich aktiv gegen die Weltkriegsvorbereitungen fast aller Imperialisten zu stellen.
Im Krieg um die Ukraine ist keine der beiden imperialistischen Seiten in der Lage, nennenswerte Erfolge zu erringen. Die Regierung Selenskyi, die im Januar den Sieg für dieses Jahr ankündigte [1], spricht jetzt genauso wie die NATO von einem „Marathon“. [2] Beide imperialistischen Blöcke suchen nach Auswegen aus der Krise ihrer Kriegsführung. Immer mehr wird die Zivilbevölkerung zum Opfer, mit Raketenangriffen, Drohnen oder Streubomben.
Immer wieder fordert die Ukraine neue Wunderwaffen, die angeblich kriegsentscheidend sein sollen. Die nächste Eskalationsstufe von Seiten der Bundesregierung ist offenbar schon eingestielt: die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern. Hierbei handelt es sich um Geschosse, die stark befestigte Ziele in bis zu 500 Kilometer Entfernung zerstören können, etwa Kommandobunker, Brücken oder Schiffe. Die Debatte über eine Begrenzung der Reichweite ist lächerlich, denn wenn die Software entsprechend verändert werden kann, dann kann das auch wieder rückgängig gemacht werden. Vor allem würde die Lieferung dieser Waffen sofort die nächste Forderung nach sich ziehen: Bisher können diese Marschflugkörper nur von NATO-Flugzeugen wie Eurofighter oder Tornado abgefeuert werden. Es ist fraglich, ob andere Flugzeuge dafür umgerüstet werden können.
Dieser Krieg muss sofort beendet werden! Wir brauchen eine international koordinierte Friedensbewegung gegen beide imperialistische Blöcke. Sie muss offen sein für die sozialistische Perspektive, denn nur durch die internationale sozialistische Revolution kann die Ursache imperialistischer Kriege beseitigt werden. Nur durch die Vereinigten sozialistischen Staaten der Welt kann die Menschheit auch die globale Umweltkatastrophe, die eingesetzt hat, wirksam bekämpfen, die durch Aufrüstung und imperialistische Kriege noch massiv verschärft wird.
Zum Antikriegstag sind bisher in mindestens 40 Städten von Barsinghausen bis Freudenstadt Demonstrationen und Kundgebungen geplant. Auch in den Gewerkschaften formiert sich der Widerstand gegen den Kriegskurs. Zum Verdi-Bundeskongress gingen 36 Anträge gegen den Kurs des Vorstands ein, der Waffenlieferungen befürwortet. Eine Initiative „Sagt Nein!“ hat eine Petition gegen diesen Kurs gestartet. Auch zum Gewerkschaftstag der IG Metall gibt es etliche Anträge gegen den Kriegskurs der Regierung.
In der „Erklärung“ des DGB-Bundesvorstands zum Antikriegstag findet sich dagegen kein Wort zum notwendigen Widerstand gegen den Kriegskurs, lediglich eine zahme Aufforderung an die Bundesregierung, von der „weiteren Aufstockung des Rüstungsetats auf zwei Prozent des BIP oder sogar mehr abzusehen“. Es gibt aber viele regionale DGB-Gliederungen, die entgegen diesem Vorstandskurs zu kämpferischen Kundgebungen aufrufen.
Nicht nur 1939: Faschismus bedeutet Krieg! Deshalb können auch Aktivitäten zum Antikriegstag nur auf ausdrücklich antifaschistischer Grundlage stattfinden. Einige Wortführer der alten Friedensbewegung haben sich inzwischen auf einen Querfront-Kurs begeben, während sich z.B. die VVN-BdA und die Deutsche Friedensgesellschaft DFG-VK klar von Strömungen distanzieren, die zur Zusammenarbeit mit ultrareaktionären, faschistoiden oder gar faschistischen Kräften bereit sind, wie z.B. das „Friedensbündnis NRW“. Die „Neue Friedensbewegung gegen Faschismus und Krieg“ bekämpft jede Querfront-Bestrebung. Sie ruft zum aktiven Widerstand gegen alle Kriegstreiber auf. Auch heute stehen faschistische und faschistoide Kräfte für den Kriegskurs des BRD-Imperialismus und sind für die Hochrüstung der Bundeswehr.
In Berlin fand am 5.8. eine Demonstration der „Querdenker“ statt, wo Christiane Reymann von der angeblich „linken“ Initiative „Frieden-links“ neben dem Reichsbürger-Freund Michael Ballweg und dem Querfront-Propagandisten Ken Jebsen sprach. Der faschistische Antaios-Verlag vertreibt inzwischen ein Buch von Reymann. Querfront ist eine faschistische Strategie und Taktik, um sich Einfluss zu erschleichen. Wer Querfront-Bestrebungen unterstützt, verabschiedet sich aus der Friedensbewegung.
Aufruf der Neuen Friedensbewegung zum Antikriegstag
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