Das würde die MLPD im Sozialismus sofort in Angriff nehmen

Gabi Fechtner, die Parteivorsitzende der MLPD, stellte diese Punkte im Rahmen einer Open-Air-Veranstaltung auf dem Waldfest des Ferienparks Thüringer Wald in Truckenthal vor. Es war gleichzeitig der geeignete Abschluss des Sommercamps von REBELL und Rotfüchsen. Auch etliche Besucherinnen und Besucher aus den umliegenden Orten fanden sich ein. Zuvor hatte die Zeitung Freies Wort aus Thüringen die Veranstaltung angekündigt, was das öffentliche Interesse unterstreicht. Gabi Fechtner zitierte aus dem Parteiprogramm der MLPD, dass der Sozialismus die Zusammenfassung der fortgeschrittensten Ideen und Errungenschaften der Menschheit ist und stellte das der weltweiten Rechtsentwicklung und der AfD gegenüber, die sozusagen die Zusammenfassung der rückschrittlichsten Ideen repräsentiert.

In dem Vortrag und der Diskussion entstand ein anschauliches Bild vom Sozialismus. Die 15 Punkte beruhen auf der ideologisch-politischen Linie der MLPD zum Sozialismus und waren zugleich durchdrungen mit Fragen und Positionen, die vor allem Jugendliche, aber auch Arbeiter und andere Werktätige, in Umfragen, auf dem Rebellischen Musikfestival sowie dem Sommercamp gestellt hatten. Weitere Fragen und Widersprüche bereicherten die Diskussion.

In ihrer Einleitung legte Gabi Fechtner weiter dar, dass die „ganze (kapitalistische) Gesellschaft nach Ablösung schreit“. Heute machen akute Weltkriegsgefahr und globale Umweltkatastrophe den Kampf um den echten Sozialismus umso dringlicher, um die Existenz der Menschheit zu retten. Daher führt die MLPD eine Kampagne durch, um dem Sozialismus zu neuem Ansehen zu verhelfen. „Wir brauchen fundierten Optimismus“, erläuterte Gabi Fechtner, dass wir damit eine gesellschaftliche Alternative zum krisenhaften imperialistischen Weltsystem haben.

15 Punkte zur Diskussion gestellt

Gabi Fechnter erläuterte in ihrer Rede: „Wie der Aufbau des Sozialismus konkret ablaufen wird, wird von zahllosen Umständen abhängen, dafür gibt es kein Rezept. Die Entwicklung wird in Wechselwirkung stehen zum Aufbau des Sozialismus in anderen Ländern mit dem Ziel des Aufbaus der vereinigten sozialistischen Staaten der Welt. Die folgenden 15 Punkte sind also lediglich als beispielhafte Anwendung der Prinzipien des Sozialismus durch die MLPD auf Deutschland aus Sicht des heutigen Entwicklungsstands der revolutionären Produktivkräfte zu verstehen.“

Sie legte dann jeweils die Merkmale grundsätzlich und konkret dar, zu den Fragen und Themen:

1. „Was ist eigentlich mit Privateigentum im Sozialismus?“
2. Die Diktatur der Monopole, der verschwindend kleinen Minderheit des allein herrschenden internationalen Finanzkapitals wird abgelöst durch die Diktatur des Proletariats, die Herrschaft der Mehrheit über die Minderheit.
3. Erheblicher Ausbau der Demokratie für die breiten Massen.
4. Systematische Hebung des sozialistischen Bewusstseins und umfassende Bildungsprogramme unter den Massen.
5. Einrichtung einer international ausgerichteten Taskforce zur Rettung der Umwelt und der Menschheit.
6. Mit der Enteignung der Monopole und Großindustrie wird die Abschaffung der Ausbeutung in den Betrieben eingeleitet.
7. Planwirtschaftliche Produktion und Verteilung der lebensnotwendigen Güter.
8. Sozialistische Außenpolitik.
9. Abschaffung von Massensteuern. Wer zahlt die Sozialversicherungsbeiträge?
10. „Wie sieht die Flüchtlingspolitik im Sozialismus aus?"
11. Maßnahmen zur Befreiung der Frau - von doppelter Ausbeutung der werktätiger Frauen und besonderer Unterdrückung der Frauen im Kapitalismus.
12. Umfassende Bildungsprogramme für die Jugend im Sinne einer Lebensschule der proletarischen Denkweise.
13. Besondere Förderung der Selbstorganisationen der Massen.
14. Bündnisarbeit zur Rettung der Menschheit.
15. Zur Frage, ob der Mensch nicht zu eogistisch sei für den Sozialismus.

Umweltschutz im Sozialismus

Zur Umwelt fragte ein Teilnehmer des Festivals: „Bleibt das Wirtschaftswachstum eine erstrebenswerte Größe? Wirtschaftswachstum ist doch ein Problem für die Umwelt.“ Im Buch von Stefan Engel „Katastrophenalarm! ...“ haben wir das Grundgesetz des Sozialismus weiter entwickelt und formuliert: „Weil die natürlichen Ressourcen begrenzt sind und auch die Bedürfnisse der Menschen nicht grenzenlos zunehmen können, ist ständiges Wachstum weder möglich noch erstrebenswert.“ (S. 319). Statt der Sicherung der „stets wachsenden Bedürfnisse der Menschen“, wie es zu Zeiten der jungen Sowjetunion tatsächlich noch notwendig war, sehen wir heute die „Sicherung der Befriedigung der sich stets verändernden materiellen und kulturellen Bedürfnisse der Menschen und Verwirklichung einer gesamtgesellschaftlichen »Rentabilität«.“ (S. 320) als unser Ziel an.“

Sozialistische Flüchtlingspolitik - das könnten wir besser organisieren

In ihrem Vortrag stellte die Parteivorsitzende vor, wie mit Flucht im Sozialismus umgegangen würde. Sie schlägt ein Sofortprogramm zur internationalistischen Integration vor. Dazu gehört massenhafte Aufklärung, zum Beispiel über Fluchtursachen. Flüchtlinge müssten in den Massenmedien selber zu Wort kommen. Fluchtursachen würden bekämpft werden. Heute gibt es schon Initiativen aus den Massen, die im Sozialismus richtig gefördert werden würden. An der Zeche Prosper-Haniel in Bottrop, die als letzte Steinkohlezeche des Ruhrgebiets geschlossen wurde, sind heute Flüchtlinge untergebracht. Gabi Fechtner berichtete vom Gespräch mit dem Pförtner. Er hat von den Initiativen der Bergleute berichtet. Sie organisierten Lehrer, damit die Flüchtlinge Deutsch lernen können. Sie schlugen vor, dass die Flüchtlinge die alte Cafeteria wieder in Betrieb nehmen könnten. Sie organisierten Fahrräder, damit die Flüchtlinge in die Stadt fahren können. Doch die Stadt und das Ausländeramt lehnten alles rundweg ab. Die Flüchtlinge hätten fast alle nur Duldung, das Ziel sei, sie möglichst schnell abzuschieben. Deshalb dürfen sie weder arbeiten, noch Deutsch lernen usw. Und dann wundert man sich, wenn Probleme herauf beschworen werden. Im Sozialismus würden solche Initiativen voll zum Tragen kommen.

Ein REBELL-Mitglied aus Dortmund beschäftigte die Frage der Verschmelzung von Nationen im Kommunismus: „Es ist doch schön, dass es so viele Traditionen und Kulturen gibt. Das Beste aus allen Kulturen sollte zusammengeführt und dadurch auch erhalten werden Natürlich gibt es auch schlechte Traditionen, die muss man abschaffen oder verbessern. Aber die Verschmelzung bedeutet keine Gleichmacherei.“ Deutliche Zustimmung kam aus dem Publikum in der Frage der sozialistischen Außenpolitik. Unter Applaus erklärte Gabi Fechtner, dass Waffenlieferungen für ungerechte Kriege sofort eingestellt werden würden.

Ein Wettlauf mit der Zeit

Eine Musiklehrerin stellte nach dem Vortrag begeistert fest: „So einen Unterricht hätte ich gerne in der Schule gehabt.“ In vielen Beiträgen kam der Entschluss heraus, dass so eine taktische Offensive für das Ansehen des echten Sozialismus gerade richtig kommt. Ein Teilnehmer aus Suhl sagte dazu: Mit dem Verrat am Sozialismus hat „der Sozialismus erheblichen Schaden erlitten. Das lässt sich aber ändern, wenn wir mit gutem Beispiel und festen Grundsätzen herangehen. Sozialismus ist die richtige und einzige Alternative.“ Ein Teilnehmer begrüßte, dass er Sozialismus in dieser Veranstaltung nicht nur als Reaktion auf den Antikommunismus oder aus der Geschichte hergeleitet, sondern zukunftsweisend verankert wurde. In Bezug auf die Umweltfrage wies ein Ford-Arbeiter darauf hin, dass wir nicht beliebig Zeit haben, den Sozialismus zu erkämpfen. „Wir stehen im wahrsten Sinne des Wortes im Wettlauf mit der Zeit“, stimmte Gabi Fechtner ihm zu. Für diesen Wettlauf gab es an dem Abend eine große Anzahl neuer Argumente, Anregungen zur Selbstveränderung und Vertiefung.