Solidarisch gegen AfD und den Faschismus im Iran

Klar, auch der Kampf gegen den Faschismus im Iran braucht die Solidarität der Völker. Und so schlossen wir uns für eine Stunde diesem Protest an. Unsere Lautsprecheranlage war sehr willkommen und wir konnten unsere Solidarität auch mit der Forderung ausdrücken, dass die Bundesregierung die Beziehungen zum iranischen Regime einstellen muss. Noch größeren Beifall erhielten wir, als wir unsere Veranstaltung gegen die AfD ankündigten. Und so nahmen nach Abschluss ihrer Kundgebung gleich eine ganze Reihe von Iranerinnen und Iranern teil.

Neben den Mitgliedern des Interbündnisses waren auch Mitglieder der DFG/VK aktiv beteiligt und so waren wir 20 ständige Kundgebungsteilnehmerinnen und -teilnehmer, darunter auch ein Vertreter der DKP. Leichter Regen unterstützte uns, weil über 40 Leute sich an den Arkaden unterstellten und teilweise lange zuhörten. Es muss sie überrascht haben, dass zehn verschiedene Redner so klare Kante gegen die AfD zeigten. Von Berliner Politikern kennen sie das nicht.

Ein MLPD-Mitglied wies an Höcke nach, dass die AfD Wegbereiterin des Faschismus ist. 2018 behauptete der, die Zuwanderung sei „zerstörerischer für die deutsche Kultur als der Holocaust“. Besonders unter Beifall unserer neuen iranischen Freunde wies der Genosse diese rassistische Weltanschauung entschieden zurück. Er erklärte, dass jede Kultur ein Gewinn ist, wenn sie zur Solidarität der Völker und der Befreiung vom Imperialismus und Faschismus beiträgt. Eine Umweltgewerkschafterin griff die Leugnung der Klimakatastrophe durch die AfD an. Das lässt sich nicht mit Ignoranz erklären. Die AfD ist Vertreterin der Energiemonopole, die mit der Förderung fossiler Energieträger weiter Maximalprofite erzielen will.

Wir griffen das Bestreben der EU, der Bundesregierung und der CDU-Spitze an, das Asylrecht abzuschaffen. Damit wird der AfD der rote Teppich ausgerollt, die nur noch sagen muss: Wählt uns, das fordern wir schon lange. Wer mit der Ampelregierung unzufrieden ist, ist doch nicht verpflichtet, die AfD zu wählen! Wahrer Protest ist links. Eine Frau von DFG/VK griff den Krieg in der Ukraine an und den Einsatz von Streubomben. Eine Genossin der MLPD wies nach, dass die AfD keinesfalls eine Friedenspartei ist. Diese fordert die Aufrüstung der Bundeswehr und deren atomare Bewaffnung. Der Rebell wies darauf hin, dass mit der  AfD-Forderung nach Abschaffung der Erbschafts- und Vermögenssteuer die herrschende Klasse jährlich zusätzlich 50 Mrd € spart. Und die AfD soll angeblich die „Partei des kleinen Mannes“ sein? Wir treten für das Recht auf Flucht und Asyl ein, aber die Menschen in Afrika und anderswo brauchen auch menschenwürdige Lebensbedingungen, so dass sie nicht mehr fliehen müssen. Dafür brauchen wir weltweit den Sozialismus. Der Bau des Gesundheitszentrums in Kobanê durch die ICOR und kurdische Kräfte vor acht ahren ermutigte viele Kurden, in Rojava weiter für eine lebenswerte Zukunft zu kämpfen.

18 MLPD-Broschüren gegen die AfD, Exemplare des Rote Fahne-Magazins und die Broschüre über die Herausbildung der neuimperialistischen Länder auf Farsi hatten inzwischen die Besitzer gewechselt. Einige trugen sich in Mitmachlisten unserer Organisationen ein. Herzlich verabschiedete sich die Moderatorin der iranischen Kundgebung und wir vereinbarten eine weitere Zusammenarbeit.