DKP-Führung voll im Sumpf der chinesischen Revisionisten

Renate Koppe vom Parteivorstand berichtete von ihrer zweiwöchigen Delegationsreise durch die VR China, auf der sie die großen Erfolge des Aufbaus des Sozialismus, der Armutsbekämpfung, im Bildungswesen und Wohnungsbau kennen lernte. Die Öffnung des chinesischen Marktes für ausländisches Kapital diene der raschen „Modernisierung“ der Volkswirtschaft und habe Millionen Chinesen einen höheren Lebensstandard gebracht. Zudem unterscheide sich Chinas Wirtschafts- und Finanzsystem grundlegend vom Westen und den USA, da es unter Kontrolle des Staates und der kommunistischen Partei stehe. In jedem großen Industriebetrieb gebe es Parteikomitees, die die Interessen der Arbeiter gegenüber der Betriebsleitung vertreten und sogar Streiks organisieren würden.

Wie bitte? Wer unterdrückt denn dann brutal Arbeiterkämpfe oder sperrte zig-tausende Arbeiter während der Coronakrise in den Betrieben ein? Weshalb müssen hunderte Millionen Wanderarbeiter und -arbeiterinnen immer noch für einen Hungerlohn in Firmen der in- und ausländischen privaten Kapitalisten schuften?

Unsere Kritik, dass auch in China nach dem Tod von Mao Zedong 1976 ein bürokratischer staatsmonopolistischer Kapitalismus errichtet wurde, wies sie vehement zurück. Ja, es läge noch vieles im Argen, aber man müsse berücksichtigen, dass sich China noch im Anfangsstadium des Sozialismus befände. Es sei idealistisches Wunschdenken, den Sozialismus ohne schnelles Wirtschaftswachstum und Entwicklung der Produktivkräfte, wofür auch ein großer kapitalistischer Sektor noch gebraucht werde, aufbauen zu wollen. Das ist aber nichts anderes als das kritiklose Nachplappern der revisionistischen Theorie Xi Jinpings einer „100 Jahre dauernden Anfangsphase des Sozialismus“, um den immer offensichtlicheren Widerspruch zwischen der kapitalistischer Wirklichkeit und den pseudosozialistischen Phrasen der KP Chinas notdürftig zu übertünchen.

Tatsächlich fand mit der Restauration des Kapitalismus ein historischer Rückschritt statt, gegenüber den Erfolgen des sozialistischen Aufbaus seit den 1950-iger Jahren und der Großen Proletarischen Kulturrevolution. Bereits damals wurden Hunger, Armut, Preistreiberei und Wohnungsnot, Arbeitslosigkeit, Analphabetentum überwunden und ein beeindruckendes sozialistisches Sozial- und Gesundheitswesen aufgebaut sowie eine vorbildliche Umweltpolitik betrieben.

In der Broschüre von 1976 „Warum China keine Inflation kennt“ wird eindrücklich nachgewiesen, dass die Inflation bereits seit 1952 überwunden und die Währung über Jahrzehnte stabil gehalten werden konnte. „Sehen Sie, die Kosten für Nahrungsmittel, Kleidung und sonstige Konsumgüter nehmen seit über 10 Jahren nicht zu. Obwohl unser Lebensstandard gegenwärtig nicht hoch ist, haben wir genug zu essen und anzuziehen. Wir brauchen uns um die Lebenshaltung keine Sorgen zu machen, auch nicht um eine Entwertung unseres Geldes!“ wird ein Textilarbeiter über die Lebensverhältnisse seiner Familie zitiert (S. 5).

Ganz im Gegensatz dazu grassieren heute in China wieder die „unheilbaren Krankheiten“ des Kapitalismus wie Inflation und millionenfache Arbeitslosigkeit. Das wird sogar indirekt im Bericht des chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang auf dem diesjährigen Nationalen Volkskongress bestätigt, wenn er u.a. als Ziele der nächsten Jahre vorgibt: „die durch Stichproben ermittelte städtische Arbeitslosenquote soll bei circa 5,5 Prozent gehalten werden; die Endverbraucherpreise um rund 3 Prozent steigen.“ (zitiert in der DKP-Zeitung UZ vom 21.7.23). Es geht also gar nicht mehr um ihre Abschaffung, sondern im Gegenteil ganz pragmatisch um ihre kontrollierte Aufrechterhaltung! Kennen wir diese leeren Versprechungen des kapitalistischen Krisenmanagements nicht zu gut von unserer Ampel-Regierung?

Treffend zum revisionistischen Sumpf der DKP heißt es im Buch „Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Opportunismus“: „Wie tief muss jemand gesunken sein, der das China Mao Zedongs mit seinen bedeutenden sozialistischen Errungenschaften jahrelang als Irrweg verleumdete, um sich heute den Führern des sozialimperialistischen China opportunistisch anzubiedern!“ (S. 147)