Wuppertal
Aufruf zur Engels-Demo am 12. August: Die Welt bebt - Friedrich Engels lebt!
Das Engels-Bündnis in Wuppertal ruft zur jährlichen Engels-Gedenkdemonstration auf. In den letzten Jahren wurde sie wiederholt von der Polizei angegriffen. Es laufen mehrere Verfahren. Die Behauptungen der Polizei erweisen sich zunehmend als haltlos. Heute gab es vor dem Amtsgericht in Wuppertal wieder einen Freispruch. "Rote Fahne News" berichtet von dem jüngsten Prozess und dokumentiert den Aufruf des Engels-Bündnisses.
Gib Antikommunismus keine Chance
Die diesjährige Demonstration findet statt, während weiter Dutzende antikommunistischer Verfahren gegen Demonstrantinnen und Demonstranten laufen, die 2021 teilnahmen, als die Demonstration massiv von der Polizei angegriffen wurde. Die Beteiligung an der Demonstration in Wuppertal, der Geburtsstadt von Friedrich Engels, ist deshalb auch ein Zeichen der Solidarität!
Debakel für die Polizei vor Gericht
Das Amtsgericht Wuppertal musste heute einen Demonstranten, der wegen Widerstands gegen Polizeibeamte bei der Engels-Demo 2021 angeklagt wurde, freisprechen. 120 Tagessätze Strafe war das von der Staatsanwaltschaft geforderte Strafmaß. Die Anklagepunkte: Er soll versucht haben, einen Polizist am Helm auf den Boden zu ziehen und Widerstand gegen die Festnahme geleistet haben. Sie erwiesen sich als aus der Luft gegriffen und konnten nicht bewiesen werden.
Der Polizist der als Zeuge auftrat konnte sich nicht mehr erinnern und auf zwei Filmen war die von der Polizei angezeigt Tat nicht zu erkennen, weil es sie einfach nicht gab. Der Polizist konnte dem Gericht nur sagen, dass ihn die Filme verwirren. Der Staatsanwältin blieb auch angesichts der großen Solidarität im Gerichtssaal von rund 30 Unterstützerinnen und Unterstützern nichts anderes übrig, als sich für Freispruch auszusprechen. Die Kosten trägt die Staatskasse.
Dieser Erfolg wurde anschließend bei einer kurzen Kundgebung öffentlich gewürdigt und erklärt, dass dieser Kampf bei allen Prozessen und der Feststellungsklage beim Verwaltungsgericht in Düsseldorf weitergeführt wird. Dort klagt das Engels-Bündnis, vertreten durch den damaligen Versammlungsleiter, gegen den gesamten Polizeieinsatz. Der Prozess heute war ein weiterer Mosaikstein. Die Engels-Demo sollte von Anfang an kriminalisiert werden. Ein Schelm, wer einen aktuellen Bezug zur der damaligen Auseinandersetzung um die Durchsetzung des Polizeiaufgabengesetzes in NRW vermutet.
Engels ist nicht von gestern:
Aufruf betont die Krise des Imperialistischen Weltsystems
Im Verlauf der Woche wird der Aufruf auch als gestalteter Flyer erscheinen:
Seit Beginn der Umweltkatastrophe sind wir auf der Welt an einem kritischen Punkt angelangt, der unumkehrlich ist. Hinzu kommen die sich seit 2018 entwickelnde Weltwirtschaftskrise, die Corona-Krise ab dem Jahr 2020 und der Ausbruch des imperialistischen Kriegs in der Ukraine im Jahr 2022. Im Zuge dieser Entwicklungen haben die Herrschenden weltweit eine Phase der Inflation, sozialen Angriffe, faschistischen Entwicklungen und verschärften Repressionen gegenüber fortschrittlichen politischen Kräften eingeleitet. Die in der Geschichte von den Massen hart erkämpften demokratischen Rechte und Freiheiten werden uns Stück für Stück aus den Händen gerissen.
Nun stehen wir auch vor der Gefahr eines Dritten Weltkriegs, denn die seit Jahrzehnten stattfindende imperialistische Expansion der NATO-Mächte provozierte schließlich das imperialistische Russland zu einer völkerrechtswidrigen Invasion in der Ukraine - das bedeutet die Möglichkeit einer nuklearen Eskalation. Wie gewohnt werden die hohen Kosten und Folgen dieses Krieges überall den Lohnabhängigen aufgebürdet.
Ja, das imperialistische Weltsystem befindet sich in einer noch nie da gewesenen Krise, in der ihm jedes noch so unterdrückerische Mittel recht ist, um seine auf Ausbeutung und Zerstörung basierende Ordnung zu bewahren. Dies stellt uns, das Proletariat, jene Klasse der Lohnabhängigen, vor eine Wahl: Untergang in der kapitalistischen Barbarei oder Befreiung durch den Sozialismus. Schon heute sehen wir auf internationaler Ebene, dass die Massen der Arbeiter:innen, Werktätigen, Frauen und Jugendlichen in zahlreichen Widerständen, Protesten oder Streiks für eine alternative Gesellschaft kämpfen, in der nicht die Konzerne und das Streben nach Profit unser Leben bestimmen. Ein größer werdender Teil der kleinbürgerlichen Zwischenschichten - Intellektuelle, Handwerker, Kleinbauern - beginnt, sich diesen Kämpfen anzuschließen, weil die Maßnahmen der Herrschenden auch zunehmend in Widerspruch zu ihren unmittelbaren Interessen geraten.
Der gebürtige Wuppertaler Friedrich Engels, Revolutionär und Mitbegründer der marxistischen Weltanschauung, zeigte schon im 19. Jahrhundert in seinen Werken auf, dass die menschliche Arbeitskraft für den Kapitalismus nichts als eine Ware ist und sowohl Mensch als auch Natur in diesem System zur Ausbeutung verdammt sind. So zeichnete er gemeinsam mit Karl Marx den Weg zu einer Revolution, die die bestehende Ordnung auf den Kopf stellt und eine Gesellschaft erkämpft, in der es um die Bedürfnisse des Menschen in Einheit von Mensch und Natur geht. Aus diesem Grund gedenken wir heute dem revolutionären Vorkämpfer Engels und gehen am 12. August 2023 anlässlich seines 128. Todestages wie jedes Jahr in Wuppertal auf die Straße.
Eine andere Welt ist möglich!
Die aktuellen Unterstützer des Engelsbündnisses und somit erste Unterzeichner des Aufrufs sind:
BIR-KAR, Internationalistisches Bündnis Bergisch Land, Kommunistischer Aufbau (KA), LF - Linkes Forum, MLPD, Jugendverband REBELL, Revolutionärer Jugendbund (RJ), "Trotz Alledem"
Weitere Unterzeichner sollen in den nächsten Tagen gewonnen werden.