Münster
Solidarität mit der Demokratiebewegung im Iran
In Münster findet seit mehreren Wochen jeden Samstag eine Solidaritätsveranstaltung in der Stubengasse mit Offenem Mikrophon statt. Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus verschiedenen Parteien und anderen Organisationen, aber auch solche, welcher keiner Organisation angehören, versammeln sich dort, um der Opfer des Regimes im Iran zu gedenken und den Kampf des iranischen Volks gegen das faschistische Regime zu unterstützen.
Im Durchschnitt sind das immer ca. 50 Personen. Auch Vertreterinnen und Vertreter der MLPD und des Internationalistischen Bündnisses beteiligen sich hieran.
Am 24. Juni 2023 ging das Flugblatt der Kundgebung auf die Arbeiterbewegung im Iran ein. Im Bereich der Öl- und Stahlindustrie, aber auch im Erziehungswesen kam es im Iran zu Streiks und Protesten, welche auch von Rentnern mit unterstützt wurden. Viele richteten sich auch gegen den Einsatz von Giftgas an Schulen. Das Flugblatt betonte auch, dass trotz des Terrors im Iran die Massen sich nicht von ihren Kämpfen abhalten lassen. Auch griff das Flugblatt die Bundesregierung an wegen ihrer Duldung des Terrors im Iran, der wirtschaftliche und machtpolitische Interessen der EU und Deutschlands zugrundeliegen.
Wichtig ist aber nicht nur die Solidarität mit den Unterdrückten im Iran, sondern auch die Solidarität mit allen Unterdrückten, weltweit. Das haben Teilnehmer und Teilnehmerinnen der Kundgebung immer wieder betont gegen Versuche, das aus der Kundgebung herauszudrängen. Am vergangenen Samstag ging ein Vertreter des Internationalistischen Bündnisses auf die Unterdrückung und Inhaftierung von Vertretern der kurdischen Bewegung ein, die der angeblichen Mitgliedschaft in der DHKP-C (Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front) bezichtigt werden. Er griff die unmenschlichen Haftbedingungen an und forderte die Abschaffung des Paragraphen 129a und 129b, die alle revolutionären Organisationen ausländischer Herkunft hier in Deutschland kriminalisieren und unterdrücken. Ebenso kritisierte er scharf die Ermittlungen gegen die VVN-BdA in Hessen, Bayern und Schleswig-Holstein wegen der Bezeichnung von Björn Höcke als Faschist und forderte die Einstellung der Ermittlungen. Auch ging er darauf ein, dass die AfD die Wegbereiterin des Faschismus in Deutschland ist und die Bundesregierung wie auch CDU, CSU und FDP mit der verschärften Rechtsentwicklung der AfD den roten Teppich ausrollen. Der Beitrag fand großen Zuspruch.
Die MLPD bot auf den Kundgebungen die Broschüre "Der Ukrainekrieg und die offene Krise des imperialistischen Weltsystems" an. Diese wurde auch schon in Farsi übersetzt. Eine Schwäche der Kundgebung und der Proteste in Münster ist aber noch, dass die meisten Teilnehmer einen organisierten Widerstand ablehnen und sich auf Appelle an die Regierung beschränken. Ebenso gibt es bei vielen auch Vorbehalte gegen Kommunisten, weil der Verrat am Sozialismus durch die Revisionisten noch nicht durchschaut wird. Umso wichtiger ist eine tiefe politische Auseinandersetzung, welche auf den Kundgebungen auch geführt wird.
Zum Abschluss der letzten Kundgebung wurde auch das Lied "Bello Ciao" auf Persisch gespielt. Es werden weiterhin auch regelmäßig Kundgebungen mit Offenen Mikrophon stattfinden: Jeden Samstag von 14 Uhr bis 15.30 Uhr in der Stubengasse in Münster.