Montagsdemo solidarisiert sich mit Jan Specht und Die Linke gegen Antisemitismusvorwürfe

Die Vertreter der Grünen und der CDU, wie Sascha Kurth, die Jan Specht unter Beifall der AfD öffentlich diffamierend und antikommunistisch angegriffen haben, müssen sich sofort entschuldigen! Beschimpfungen - wie die von Herrn Kurth, Jan Specht sei „einer der größten Antidemokraten hier im Saal“ - sind eine rote Linie, die überschritten wurde.

Zu der Kundgebung, zu der die Gelsenkirchener Montagsdemonstration gemeinsam mit AUF Gelsenkirchen aufgerufen hatte, waren ausdrücklich auch Vertreter der Grünen und der CDU eingeladen worden. Die ultrareaktionäre und faschistoide AfD erhielt keine Einladung, da die Montagsdemonstration grundsätzlich auf antifaschistischer Grundlage stattfindet.

Vertreter der Montagsdemonstration trugen die Unverschämtheiten der Vertreter von CDU und Grünen gegenüber Jan Specht und Die Linke öffentlich vor. Dann meldete sich das Ratsmitglied von AUF Gelsenkirchen selbst zu Wort: „Wenn ich mir anschaue, was in der letzten Woche rund um das palästinensische Flüchtlingslager Djenin passiert ist, dann ist Kritik an der israelischen Regierung auf jeden Fall angebracht“. Zum Vorgehen der bürgerlichen Ratsparteien sagte er unter anderem: „Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen, da wehrt man sich gegen völlig haltlose Antisemitismusvorwürfe und wird dann in eine Reihe gestellt mit echten Antisemiten von Die Rechte, Teilen der AfD etc. Das ist absurd. Solche Verleumdungen müssen öffentlich gemacht und zurückgewiesen werden. Wir haben unsere Zustimmung zu diesem Handlungskonzept davon abhängig gemacht, dass diese Passage gestrichen wird. Aber die Anträge von AUF, von Die Linke und von WIN wurden alle abgelehnt. Nun könnte man meinen, das Konzept sei nur ein Stück Papier. Nein, mit dem Beschluss wird es Teil des städtischen Handelns. AUF hält das Konzept für unwissenschaftlich, die zuständigen Stellen bei der Stadt haben hier völlig versagt“, so Jan Specht. Er stellte fest: „AUF verteidigt das Existenzrecht Israels, aber völkerrechtswidrige Einsätze militärischer Gewalt, wie die Besetzung palästinensischen Landes, müssen laut und öffentlich kritisiert werden“.

Für die MLPD sprach Stefan Engel, der darauf hinwies, dass der Antisemitismus schon in der Vergangenheit vor allem von den christlichen Kirchen vertreten und gefördert wurde. Als Beispiel nannte er Martin Luther. Demgegenüber seien es gerade Revolutionäre, Kommunistinnen und Kommunisten gewesen, die sich in der Zeit des Hitler-Faschismus für Jüdinnen und Juden - viele von ihnen Kommunistinnen und Kommunisten - eingesetzt und sie gerettet hätten. Als Beispiel nannte er seine eigene Familie. Unter großem Beifall wies er auf die völlige Absurdität hin, die engagiertesten Kämpferinnen und Kämpfer gegen Antikommunismus, Faschismus, Rassismus und Antisemitismus zu diffamieren.

Die Kundgebung solidarisierte sich auch mit dem gerechten Kampf des palästinensischen Volkes für Demokratie und Freiheit und mit den berechtigten Massenprotesten in Israel gegen die ultrareaktionäre israelische Regierung.

Yaffa, Palästinenserin aus Gelsenkirchen, schilderte in bewegenden Worten die Geschichte der Vertreibung des palästinensischen Volkes aus seiner Heimat durch zionistische Kräfte. Sie berichtete weiter, wie diese rassistische Politik heute von der israelischen Regierung fortgesetzt wird - auf Kosten der Palästinenserinnen und Palästinenser, die auch heute noch in großer Zahl in Flüchtlingslagern leben müssen, während ultrareaktionäre Siedler ihr Land besetzen. Sie betonte unter dem Beifall aller Anwesenden, dass es keinen Unterschied zwischen Palästinenserinnen und Palästinensern und Jüdinnen und Juden gibt, sondern dass es die israelische Regierung und die westlichen Regierungen sind, die hier aktiv eine Spaltung betreiben.

Weitere Rednerinnen und Redner schlossen sich an. Von den mindestens 50 Anwesenden - viele Passantinnen und Passanten blieben während der Kundgebung immer wieder stehen und hörten zu - solidarisierten sich alle gegen die unverschämten Vorwürfe und mit den Menschen in Israel, seien es Palästinenserinnen und Palästinenser oder Jüdinnen und Juden. Es wurde deutlich: Die Gelsenkirchener Ratsfraktionen, die gegen AUF Gelsenkirchen und Die Linke vorgegangen waren, können sich nicht alles erlauben. Dies bekräftigten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in einer einstimmig verabschiedeten Abschlusserklärung.