Lehren aus der Jasic-Bewegung
Neues von der revolutionären Arbeiterbewegung in China
China ist zu einer ökonomischen Supermacht aufgestiegen, die sich den Krisen in der Welt nicht entziehen kann.
Nur durch Zinssenkungen der Staatsbanken, Gutscheine für verbilligte Haushaltsgeräte und Elektroautos konnte die chinesische Regierung das Wirtschaftswachstum aufrechterhalten. Es lag dennoch nur bei 4,5 Prozent, was für chinesische Verhältnisse niedrig ist. Die Gewinne der chinesischen Industrieunternehmen sind in den ersten fünf Monaten des Jahres eingebrochen. Von Januar bis Mai 2023 lagen sie um 18,8 Prozent niedriger als im Vorjahreszeitraum, wie das staatliche Statistikamt bekannt gab.
Die einzelnen Unternehmen versuchen, diese Krise auf die Arbeiter abzuwälzen, indem sie Löhne und Sozialversicherungsleistungen nicht auszahlen, Betriebe ins Ausland verlagern – beispielsweise nach Indien oder Vietnam - und durch Entlassungen. Dagegen gibt es massenhaft Streiks und Proteste. Nach Zahlen des „China Labour Bulletin“ haben sich Streiks und Proteste im ersten Quartal dieses Jahres verzehnfacht gegenüber Streiks und Protesten im vierten Quartal 2022. Die Proteste konzentrieren sich auf die exportorientierte Elektronikindustrie, gefolgt von der Bekleidungsindustrie, der Spielzeugindustrie und dem Automobilsektor.
Unter chinesischen Marxisten-Leninisten wird dabei weiter intensiv diskutiert, wie man in den Fabriken arbeiten muss. Sie ziehen dabei die Lehren aus der Niederschlagung der „Jasic-Bewegung“. Diese Bewegung von Arbeitern und marxistischen Studenten wurde durch die Herrschenden in China zerschlagen, weil sie den mächtigen imperialistischen Gegner unterschätzt haben. Die revolutionäre Weltorganisation ICOR hatte Solidarität organisiert.
Ein von der Kommunistischen Partei Australiens – Marxisten-Leninisten (CPA-ML) übersetzter und veröffentlichter Beitrag gibt Einblick: „Daher könnte es 2023 zu zwei offensichtlichen Situationen kommen: Erstens wird die herrschende Klasse erneut eine expansive Finanzpolitik betreiben, um die Wirtschaft anzukurbeln; zweitens wird die Zahl der Arbeitnehmer weiter sinken, und die groß angelegten wirtschaftlichen Anreize werden das Phänomen des Arbeitskräftemangels verschärfen, um eine neue Runde der nationalen Arbeiterbewegung zu fördern. Nach dem Jasic-Zwischenfall 2018 wurde mehr Wert auf die offizielle Kontrolle der Arbeiterbewegung gelegt, aber in Wirklichkeit können die Beamten an der Basis die Arbeiterproteste, die jeden Tag stattfinden, einfach nicht kontrollieren.“
Sie stellen im weiteren sechs Thesen auf, die sicherlich zur Diskussion anregen sollen. Sie schlussfolgern, dass man sich unter der Masse der Arbeiter verankern muss, wozu auch Kultur, Sport, Abendessen und Freundschaften gehören. Man müsse richtige Forderungen aufstellen und nicht abenteuerliche Fehler wiederholen, die es der Polizei und den Geheimdiensten ermöglichen würden, die Organisation im Betrieb wieder zu zerschlagen. Unter Chinas Jugend gibt es viele solcher Gruppen, die vom sozialistischen Aufbaus Chinas unter Mao Zedong für heute lernen. Nach dessen Tod wurde der Kapitalismus in China wieder hergestellt und kann der Jugend keine Perspektive bieten: Die Arbeitslosenquote bei den 16- bis 24-Jährigen lag im April bei 20,4 Prozent.
Der imperialistische Konkurrenzkampf zwischen China und den USA verschärft sich. Erst kürzlich sind Kampfflugzeuge und Kriegsschiffe beider Länder in der Nähe von Taiwan gefährlich nah aneinander geraten. Das bringt die deutschen Monopole in die Zwickmühle. Sie sind sehr stark abhängig vom chinesischen Markt und investieren dort weiter wie etwa BASF oder VW. Gleichzeitig sind sie auch vom US-amerikanischen Markt abhängig. Das erklärt auch den Schlingerkurs der Ampel-Regierung um ihre China-Politik. Die Arbeiterbewegung muss sich mit den chinesischen Arbeitern verbinden und ihre Wurzeln neue beleben – der von Marx und Engels ausgearbeitet wissenschaftliche Sozialismus und der Kampf um den sozialistischen Aufbau in China unter Mao Zedong. Das ist der Weg aus der ständigen Bedrohung eines dritten Weltkriegs.
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