Ostermarsch 2022
Aggressor gegen die MLPD zieht sich mit Geldbuße aus der Schlinge
Mit einer Erklärung unter der Überschrift: "Ostermarsch 2022: Aggressor gegen die MLPD zieht sich mit Geldbuße und Schuldeingeständnis aus der Schlinge – die Staatsanwaltschaft Dortmund hatte Anklage gegen Hans-Peter Schulz erhoben, der Prozess stand vor der Tür" wendet sich die Landesleitung Nordrhein-Westfalen der MLPD an die demokratische Öffentlichkeit, das Ostermarsch-Komitee Rhein-Ruhr und alle Unterstützer des Ostermarsch Rhein-Ruhr.
Rote Fahne News dokumentiert einen Auszug aus der Erklärung.
Für den 3. August war ein Prozess über die Anklage der Staatsanwaltschaft Dortmund gegen H.-P. Schulz angesetzt. Wir erinnern uns: Ostermarsch 2022, kurz nach dem Beginn des Ukrainekriegs durch den Überfall des imperialistischen Russland. Auf dem Ostermarsch Rhein-Ruhr sollte sowohl auf dem Abschnitt in Duisburg als auch in Dortmund dem Block des Internationalistischen Bündniess, in dem auch die MLPD mit ging, die gleichberechtigte Teilnahme untersagt werden. Dabei kam die klare Kante gegen alle Imperialisten sowohl gegen die Förderung des Krieges durch die Nato an der Seite der ukrainischen Regierung als auch gegen den imperialistischen Überfall Russlands gut an und sie mobilisierten zu einer Demo als Auftakt einer neuen bundesweiten Friedensbewegung am 8. Mai im Ruhrgebiet.
Die Kräfte um die DKP hofierten Russland als „Friedensmacht“ und rechtfertigten den Überfall auf die Ukraine. Die Kritik an den Positionen der DKP stieß schon auf dem Sammelplatz auf reges Interesse, wodurch sich H.-P. Schulz als Rechtfertiger der russischen Invasion herausgefordert sah. Er zeichnete sich schon in Duisburg durch sein aggressives Verhalten gegen die Teilnahme der MLPD mit einem offenen Mikrophon beim Ostermarsch aus. Das Vorgehen gegen den Block des Internationalistischen Bündnisses gipfelte dann beim Ostermarsch in Dortmund in tätlichem Angriff von H.-P. Schulz, indem er Reinhard Funk/MLPD am offenen Mikrofon hinterrücks würgte, mit der Absicht, das Mikrofon zu entwenden. Er setzte, als dies nicht gelang, die Gewalt gegen weitere Teilnehmer in dem Block fort, eine Vertreterin der MLPD wurde ebenfalls brutal von hinten gewürgt, was durch Video- und Bildmaterial belegt ist. (...)
Es ist an Demagogie kaum zu toppen, wie der Anwalt von H.P. Schulz, Tim Engels/Düsseldorf, der eng mit der DKP zusammenarbeitet, die Sache auf den Kopf zu stellen versucht. So fordert er eine Nichtzulassung des Verfahrens mit der hanebüchenen Begründung: „Die Tatprovokation der selbsternannten 'Marxisten- Leninisten' ist offensichtlich." ... Es ist schon erbärmlich, die klare Positionierung der MLPD gegen jede imperialistische Aggression und für die gesellschaftliche Alternative des echten Sozialismus auf dem Ostermarsch und ihre gleichberechtigte Teilnahme als eine "Tatprovokation“ zu bezeichnen, nach der sie damit selbst verantwortlich sei für die körperliche Attacken auf ihre Mitglieder. (...)
H.-P. Schulz hat mit der Bezahlung einer Geldbuße die weiße Fahne gehisst und praktisch eine Schuld akzeptiert. Notwendig ist jedoch auch, dass er sich öffentlich und glaubwürdig für seine Entgleisung entschuldigt und zusichert, sich zukünftig auch wie ein „Linker“ zu verhalten. ...