Beitrag von Günter Slave, Mitglied des Zentralkomitees der MLPD, Dresden
17. Juni 1953: Es war kein Scheitern des Sozialismus
Anlässlich des morgigen 70. Jahrestags der Arbeiterproteste vom 17. Juni 1953 in der DDR schreibt Günter Slave:
Weltweit nimmt die Kapitalismuskritik zu und es gibt eine neue Aufgeschlossenheit für den Sozialismus. Selbst aus den USA, dem Stammland des Antikommunismus, berichten uns die Genossen erfreut von dieser schönen Entwicklung.
Viele - und gerade auch Jugendliche - wissen oft gar nicht mehr, was Sozialismus eigentlich ist! Manche haben einen verzerrten Begriff von ihm oder sind vom Antikommunismus beeinflusst.
Angeblich haben am 17. Juni 1953 die Arbeiterklasse und die breiten Massen in der DDR einen „Volksaufstand“ gegen den Sozialismus durchgeführt.
Was ist am 17. Juni in der DDR wirklich passiert?
Am 17. Juni 1953 fanden an über 270 Orten Streiks Hunderttausender Arbeiter gegen eine, von der SED von oben - ohne demokratische Diskussion, in den Betrieben verordnete pauschale Erhöhung der Arbeitsnormen um 10 Prozent statt. Damit sollte den wirtschaftliche Schwierigkeiten der DDR begegnet werden.
Nun entwickelte sich die Unzufriedenheit in der Arbeiterklasse stark. Bereits am 13. Mai hatten im Mansfelder Kupferbergbau Schlackensteinarbeiter gestreikt, weil wetterbedingte Freischichten nicht mehr bezahlt werden sollten. Trotz zeitweiliger Verhaftungen der Streikführer war der Streik erfolgreich.
Am 9. Juni 1953 traf die SED-Führung weitere Beschlüsse, um die Fluchtbewegung einzugrenzen und um den Unmut zu dämpfen.
Im Übrigen warnte damals - kurz vor dem 17. Juni - auch die Führung der KPdSU in einem bemerkenswerten Dokument vor bürokratischen und überstürzten Maßnahmen der SED.¹ (Mehr dazu hier.)
Diese Kritik wurde von der SED-Führung nur halbherzig und widerwillig aufgegriffen, Verbesserungen gab es nur für Bauern, Handwerker und die Intelligenz. Die Normerhöhung für die Arbeiterklasse wurde dagegen aufrechterhalten.
Am 15. Juni wählten die Bauarbeiter in der Berliner Stalinallee eine Delegation, die zu Ministerpräsident Otto Grotewohl geschickt wurde. Am 16. Juni demonstrierten Zehntausend Arbeiterinnen und Arbeiter in Berlin – sie erreichten die Rücknahme der Normenerhöhung.
Aber die Welle war schon im Gang – und die Proteste hatten inzwischen überwiegend politischen Charakter, wurden auch von Radio RIAS in der ganzen DDR pausenlos verbreitet, und es wurde eine antikommunistische Stimmung gegen die SED geschürt.
Am 16. und noch am Vormittag des 17. Juni bestimmten Arbeiterinnen und Arbeiter sowie ihre Streikräte das Bild. Sie besetzten – meist ohne Gewaltanwendung – Stadtverwaltungen, Partei- und Gewerkschaftshäuser. Überall blieben die Bilder von Karl Marx unangetastet, nirgendwo wurde die Rückgabe von Fabriken und Land an die Kapitalisten gefordert oder gar ein Ende des Sozialismus. Bei der Demonstration von 3000 Menschen vor dem Sitz des Zentralkomitees wurden auch Bilder von Ernst Thälmann getragen.
Gegen Mittag des 17. Juni allerdings entglitten den Streikräten die Aktionen. Jetzt gewannen vom Westen organisierte Provokateure und rückständige Kräfte die Oberhand und es kam zu Plünderungen, Brandstiftungen und sogar zu Fällen von Gewalttaten.
Die Führung der SED war weder willens noch in der Lage aus diesen berechtigten Massenstreik zwischen der Masse an ehrlich streikenden Arbeitern und Provokteuren zu differenzieren und selbstkritische Lehren für die Stärkung des sozialistischen Bewusstseins und den Aufbau des Sozialismus zu ziehen.
Stattdessen wurden die Versuche des Imperialismus, die Bewegung für antisozialistische Züge zu instrumentalisieren, zum Anlass genommen, sie militärisch niederzuschlagen und sie als „faschistischen Putsch“ zu diffamieren.
Es war also kein Scheitern des Sozialismus, sondern eine Bankrotterklärung des Vordringens der selbstgerechten kleinbürgerlich-massenfeindlichen Denkweise und der Verbürokratisierung der SED-Führung unter Ulbricht.
Um die hoffnungsvollen Anfänge des sozialistischen Aufbaus in der DDR damals zu retten und eine Restauration des Kapitalismus zu verhindern, wäre die Einleitung einer Kulturrevolution, wie später in China unter Führung Mao Zedongs, nötig gewesen.
Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass die Arbeiterklasse im Sozialismus ein Streikrecht benötigt. Es ist genauso selbstverständlich, dass sie umfassende demokratische Rechte, wie die Erstellung von Wandzeitungen und die Wahl und Rechenschaftspflicht der Betriebsleitungen - und ggf. auch ihre Abwahl - hat.
Die MLPD hat daraus umfassende Schlussfolgerungen für den Aufbau des Sozialismus auf Grundlage der proletarischen Denkweise gezogen.