8. Mai
Berlin: Würdevolle und kämpferische Kundgebung zum Tag der Befreiung vom Hitler-Faschismus
Wie es schon Tradition ist, führten am 9. Mai die Regionalgruppe des Internationalistischen Bündnisses gegen Rechtsentwicklung, Faschismus und Krieg und die MLPD am sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park eine Kundgebung durch.
Jedes Jahr kommen viele Menschen am 8. und 9. Mai zu diesem Ehrenmal, dem größten für die Rote Armee außerhalb der ehemaligen Sowjetunion. Es ist auch ein Mahnmal gegen den Antikommunismus, eine Aufforderung, dem Antikommunismus, dem Rassismus, Faschismus und Antisemitismus keine Chance zu geben!
Schon als wir auf den Platz kamen, wurden die Fahnen der MLPD kontrolliert und mussten sich die Einsatzkräfte der Polizei beim Landeskriminalamt rückversichern, ob das Emblem mit Hammer und Sichel nicht unter das unsägliche Fahnenverbot fällt. Sogar das Transparent der Montagsdemo mit der Losung gegen die Gefahr eines Dritten Weltkriegs wurde überprüft. Damit kamen sie natürlich nicht durch. Aber schließlich musste doch eine Fahne unter Androhung, den Kollegen sonst mitzunehmen, eingerollt werden. Und das, obwohl das Verwaltungsgericht Berlin das Fahnen- und Symbolverbot gekippt hatte.
Was war das Verbrechen? Es waren Hammer und Sichel auf rotem Tuch - laut Pressemitteilung der Polizei, die Widerspruch gegen das Urteil eingelegt hatte, "geeignet, den Russland-Ukraine-Krieg zu verherrlichen" und damit "das würdevolle Gedenken an die gefallenen Soldatinnen und Soldaten der damaligen Sowjetarmee" zu stören. Zu dieser Gleichsetzung von Stalin und Putin passte die Provokation, dass offen aggressive Antikommunisten, die sich als Widerstandskämpfer tarnten, eine Riesen-Bilderausstellung aufbauen konnten, die die faschistischen KZs unter Hitler mit den russischen Kriegsgefangenenlagern gleichsetzte - unter dem Motto: "Die russischen Verbrechen seit 1945 kehren zurück". Damit hat der Staatsapparat kein Problem, im Gegenteil - es passt in die Stalinhetze.
Das ist unwürdig und schändlich! Viele Menschen, mit denen wir gesprochen haben, lehnten mit uns entschieden das Fahnenverbot ebenso ab wie das Auftreten von Faschisten. Wir fordern: "Verbot aller faschistischen Parteien und Organisationen und ihrer Propaganda!" Ukrainische und russische Rotarmisten haben gemeinsam ihr Land, Europa und Deutschland vom Hitler-Faschismus befreit. So fanden die Losungen der Neuen Friedensbewegung, dass man sich im Kampf gegen die drohende Gefahr eines Dritten Weltkriegs auf keine imperialistische Seite schlagen darf und dass Arbeiter nicht auf Arbeiter schießen, volle Zustimmung.
Die Nümmes-Band leitete mit mehreren traditionellen und aktuellen Liedern die Kundgebung ein. Barbara vom Internationalistischen Bündnis positionierte sich gegen die antikommunistische Hetze - in Verbindung mit der Anerkennung der Erfolge im Aufbau des Sozialismus. Sie machte deutlich, welche schädliche und spalterische Rolle der Antikommunismus in allen Bewegungen spielt, in denen das Internationalistische Bündnis aktiv ist. Es wurde zu einer Veranstaltung zum Thema "Gib Antikommunismus keine Chance!" im September eingeladen.
Claudius von der MLPD griff das Fahnen- und Symbolverbot und die Gleichsetzung von Stalin und Putin an. Er zog die Lehre: "Gegen die Bedrohung der Existenz der Menschheit durch die Vorbereitung eines Dritten Weltkriegs und die globale Umweltkatastrophe muss der Imperialismus revolutionär überwunden werden! Die Menschheit braucht den echten Sozialismus. ... Wir müssen aus den unvergänglichen Erfolgen beim Aufbau des Sozialismus in der Sowjetunion und in den ersten Jahren der DDR die Lehren ziehen ... und wir müssen die Lehren aus dem Verrat am Sozialismus ziehen."
Mit Beispielen für die Demokratie der breiten Volksmassen und der Verbesserung ihrer Lebenslage unter der Diktatur des Proletariats, für die Produktion in der Einheit von Mensch und Natur, für die sozialistische Friedenspolitik, für wichtige Schritte der Befreiung der Frau, wurde deutlich, dass es sich lohnt, den grundsätzlichen Ausweg aus dem krisengeschüttelten Imperialismus zu klären.
Nachdem Nümmes noch einmal aufgetreten war - bei "Bella Ciao“ sangen viele mit - ehrte der Vertreter der Montagsdemo den Kampf der Roten Armee und die Opfer, die sie brachte, damit, dass ohne die Befreiung vom Hitler-Faschismus die Montagsdemo nicht offen auftreten könnte. Der Jugendverband REBELL warb dafür, dass gerade für die Jugend die mutigen Kämpferinnen und Kämpfer der Roten Armee Vorbilder sind. Und er rief dazu auf, sich im REBELL für den Kampf um den Sozialismus zu organisieren, weil dieses System der Jugend keine Zukunft bietet. Die Vertreterin des REBELL warb für das selbstorganisierte Rebellische Musikfestival als lebendiges Beispiel für eine fortschrittliche rebellische und revolutionäre Kultur. Die Broschüre „Der Ukrainekrieg und die offenen Krise des imperialistischen Weltsystems“ von Stefan Engel, Gabi Fechtner und Monika Gärtner-Engel stieß auf großes Interesse.