Ukrainekrieg
Großoffensive angekündigt - Nervosität wächst
Die immer wieder angekündigte Großoffensive der Ukraine steht bereits vor ihrem Beginn im Zeichen wachsender Nervosität auf beiden Seiten.
Die Ankündigungsoffensive der ukrainischen Regierung hat bei einem Teil der bürgerlichen Medien Phantasien von einer „riesigen Kesselschlacht“ hervorgerufen.1 Gleichzeitig zeigte die „Ukraine-Kontaktgruppe“ unter Führung der USA hat bei ihrem jüngsten Treffen in Ramstein bemerkenswerte Uneinigkeit. Hintergrund ist die derzeitige Krise der Kriegsführung beider Seiten im Ukrainekrieg.
Russland ist zu entscheidenden Bodengewinnen offenbar nicht mehr in der Lage und konzentriert sich auf die Befestigung seiner Stellungen. Das macht es der Ukraine wiederum äußerst schwer, die Front entscheidend zu durchbrechen und strategische Vorteile zu erzielen. Nur ein Durchmarsch der ukrainischen Armee über 150 Kilometer bis ans Asowsche Meer könnte als strategischer Erfolg gelten und nur dann könnte es zu der „riesigen Kesselschlacht“ kommen, die dann allerdings auch die Krim einbeziehen müsste. Das würde nicht nur unmittelbar hunderttausende Menschenleben kosten, sondern auch die akute Weltkriegsgefahr weiter eskalieren lassen.
Rekord der Rüstungsausgaben
Die Weltkriegsvorbereitungen von beiden Seiten spiegeln sich auch in den Zahlen über weltweite Rüstungsausgaben, die kürzlich vom Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI veröffentlicht wurden.2 Demnach wurde weltweit die unvorstellbare Summe von 2.240 Milliarden Dollar für Aufrüstung ausgegeben. In Westeuropa wurden erstmals mehr Rüstungsgüter gekauft als 1989. 39 Prozent aller Militärausgaben entfallen auf den Hauptkriegstreiber USA - ein riesiger, aber schmelzender Vorsprung vor allen anderen imperialistischen Rivalen. Vor 15 Jahren lag der Anteil der USA noch weit über 40 Prozent. Bei vielen Ländern steigen die Rüstungsausgaben sprunghaft, besonders in Osteuropa, aber auch in Deutschland oder Japan. Auch die neuimperialistischen Länder wie Saudi-Arabien oder Indien rüsten fieberhaft auf.
China rüstet ebenfalls massiv auf, vor allem die Flotte, aber auch mit Hyperschallwaffen. Gleichzeitig verstärkt China seine diplomatischen Bemühungen mit einem Telefonat der Staatschefs Xi Jinping und Wolodymyr Selenskyi. Die Bereitschaft auf Seiten Selenskyjs dazu zeigen wiederum dessen wachsende Defensive. Bisher erklärte er sich nur dann zu Verhandlungen bereit, nachdem die Krim-Halbinsel zurückerobert sei.
SIPRI analysiert, dass die massive Aufrüstung erst am Anfang steht. Deutschland und Japan beginnen gerade erst, ihre Streitkräfte massiv aufzurüsten. Der Bundesregierung geht es dabei ausdrücklich um eine führende Rolle in der Weltkriegsvorbereitung.
Alternative Sozialismus - Massendebatte notwendig
Vor diesem Hintergrund ist die enorme Nervosität aller Imperialisten in diesem Frühjahr verständlich. Für die Arbeiterklasse und die Massen weltweit steht die Aufgabe, den Weltkriegsvorbereitungen einen Strich durch die Rechnung zu machen, den aktiven Widerstand zu verstärken und sich über die Notwendigkeit klarzuwerden, das imperialistischen Weltsystem durch eine internationale sozialistische Revolution zu besiegen. Die wesentliche Schlussfolgerung gegen den Weltkriegskurs der Regierungen ist deshalb, die Debatte über das Ziel des echten Sozialismus in den Mittelpunkt zu rücken.