1. Mai
MLPD Göttingen: Für kämpferische und starke Gewerkschaften - Kein Ausschluss von Kommunisten auf dem 1. Mai
Die MLPD Göttingen hat einen Offenen Brief an den DGB, die Gewerkschaften des DGB sowie an alle Gewerkschafter und die demokratische Öffentlichkeit geschickt.
Liebe Kolleginnen, Kollegen und Teilnehmer am 1. Mai! Auch an diesem 1. Mai ist die Arbeiterbewegung betroffen von der Abwälzung der Krisenlasten auf die breiten Massen. Werksschließungen und Entlassungen werden angekündigt. Eine horrende Inflation ist verantwortlich für einen massiven Reallohnverlust der Arbeiter. Selbstbewusst und kampfstark gehen die Arbeiter dagegen in die Offensive und setzen Signale des gemeinsamen Kampfes gegen die Abwälzung der Kriegs- und Krisenlasten auf die breiten Massen. Mehr denn je brauchen wir starke und kämpferische Gewerkschaften, konkret auch eine breite Beteiligung am 1. Mai. Die Einheitsgewerkschaften, in denen die Arbeiter – von Religion bis Revolution – ihre gemeinsamen Interessen gegen die Kapitalisten vertreten, sind eine wichtige Errungenschaften aus den Lehren des Hitler-Faschismus.
Wenn schon Thomas Mann den Antikommunismus als Torheit des 20. Jahrhunderts bezeichnete, wieso sollte er jetzt, im 21. Jahrhundert, Leitlinie in den Gewerkschaften werden?
Dagegen wird von der Kreisvorsitzenden des DGB in Göttingen schon länger versucht, die MLPD von der Demonstration des 1. Mai auszuschließen - mit den Worten: „Der DGB-Kreisverband möchte keine sichtbare Teilnahme der MLPD auf seinen Kundgebungen und Demonstration in Göttingen. Sollten Agitationen und Fahnen erkennbar sein, werden wir intervenieren.“
In diesem Jahr kam es dann zum Höhepunkt, der MLPD wurde zum ersten Mal ein Infostand auf der 1.Mai-Kundgebung verwehrt. Erstaunt sind wir auch über die Begründung: „Inhaltliche Positionen […] haben schon die letzten Jahre eine Distanz zu eurer Arbeit entstehen lassen.“
Seit wann macht es sich der DGB-Kreisvorstand in Göttingen zur Aufgabe, innerhalb der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung politisch zu zensieren? Die MLPD ist seit über 20 Jahren aktiver Bestandteil der Mai-Aktivitäten in Göttingen und hat sich immer an der DGB-Demonstration beteiligt. Wir protestieren entschieden gegen dieses wiederholt undemokratische und antikommunistische Vorgehen seitens der DGB-Vorsitzenden in Göttingen, der MLPD am 1. Mai als einziger demokratischer Partei einen Stand auf dem Platz zu verweigern. Selbst nach bürgerlicher Rechtsauffassung ist es illegal, das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung auf öffentlich zugänglichen Plätzen außerkraft zu setzen. Das spaltet und schwächt die notwendige gewerkschaftliche Einheit und Solidarität!
Es ist an allen demokratischen Menschen, sich gegen solche antikommunistischen Angriffe zur Wehr zu setzen. Man muss kein Kommunist sein, um dieses Vorgehen seitens der Gewerkschaftsführung in Göttingen abzulehnen.
Wir rufen alle demokratischen Gewerkschafter und Gewerkschafterinnen sowie die demokratische Öffentlichkeit auf, sich diesem antikommunistischem Diktat nicht zu beugen. Im Sinne der gemeinsamen Anliegen und einer starken und überparteilichen Gewerkschaftsbewegung fordern wir den DGB-Vorstand auf, das Standverbot zurückzunehmen und zu einer sachgeleiteten Zusammenarbeit zurückzukehren. Jetzt erst recht – heraus zum 1. Mai!