Neue Friedensbewegung entwickelt sich im Gegenwind

Nach dem Ausbruch des Ukraine-Kriegs war die alte Friedensbewegung paralysiert. Viele Führer schlugen sich wahlweise auf die Seite der NATO oder Russlands. Die MLPD war mit ihrer Losung „Aktiver Widerstand gegen einen Dritten Weltkrieg, für eine neue Friedensbewegung“ in einer deutlichen Minderheitenposition.

Die Ostermärsche 2023 zeigen, dass der Wind begonnen hat, sich zu drehen. In vielen Städten wurde ein Ende des Krieges von beiden Seiten gefordert, die Aufrüstung der Bundeswehr kritisiert und sich klar gegen Beteiligung und Vereinnahmung durch Faschisten, Querfrontler oder AfDler positioniert. Es gelang in einer Reihe von Städten, überparteiliche Bündnisse von Religion bis Revolution zu schmieden.

Für den parlamentarischen Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Stephan Thomae, gibt es dagegen nichts Schlimmeres als Frieden. Er warnt verlogen: „Wer über die Köpfe der Ukrainerinnen und Ukrainer hinweg einen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen mit Putin verlangt, der steht auf der falschen Seite der Geschichte.“ (1)

Doch: Wurde die Militarisierung Osteuropas und die Kriegsführung der beteiligten Regierungen nicht über die Köpfe der ukrainischen wie auch der russischen Arbeiterinnen und Arbeiter vollzogen? Ist es im Interesse der Massen, wenn beide imperialistischen Rivalen den Krieg immer weiter verschärfen und einen Dritten Weltkrieg heraufbeschwören? Auf der richtigen Seite der Geschichte steht man, wenn man den aktiven Widerstand gegen die eigene Regierung führt, den Zusammenschluss der Arbeiter über Ländergrenzen hinweg fördert und für eine sozialistische Perspektive der Menschheit kämpft.