Rostock
Nein zum Ausschluss der MLPD von DGB-Aktivitäten am 1. Mai
Das folgende Protestschreiben hat die MLPD Rostock an den Regionalvorstand Rostock / Schwerin des DGB, an die Regionalvorstände der DGB-Gewerkschaften in Mecklenburg-Vorpommern und an die am 1. Mai beteiligten Parteien, Organisationen und Gruppen gesandt:
Liebe Kolleginnen und Kollegen und Teilnehmer am 1. Mai! Für die MLPD als revolutionäre Arbeiterpartei ist der 1. Mai ein Kampftag, an dem die gesamte Arbeiterklasse für ihre ureigensten Interessen eintritt: gegen Ausbeutung und Angriffe auf ihre soziale Lage, gegen Militarisierung und Kriegspolitik und die begonnene globale Umweltkatastrophe, die die Lebensgrundlagen der Menschheit bedroht. Um das zu fördern, wollen wir uns an den Mai-Aktivitäten des DGB auch in diesem Jahr wieder beteiligen und meldeten einen Info-Stand auf dem Kastanienplatz an. Doch wie im letzten Jahr lehnte der DGB diesen ab und droht mit seinem „Hausrecht“, wenn wir auch nur unseren 1.Mai-Aufruf verteilen.
Wir protestieren entschieden gegen dieses wiederholt undemokratische und antikommunistische Vorgehen seitens des DGB Rostock, der MLPD am 1.Mai als einziger demokratischer Partei einen Stand auf dem Platz zu verweigern. Selbst nach bürgerlicher Rechtsauffassung ist es illegal, das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung auf öffentlich zugänglichen Plätzen außer Kraft zu setzen. (...) Das spaltet und schwächt die notwendige gewerkschaftliche Einheit und Solidarität.
Vom Kollegen Fabian Scheller erhielten wir im letzten Jahr einen Brief, unter anderem mit folgendem Inhalt: „Der Beschluss, der MLPD keinen Infostand auf dem 1.Mai zu gewähren, hat weiter Bestand und wird auch in 2023 wieder Anwendung finden. Die Gewerkschaften in Rostock werden ihre Veranstaltung für keinen Infostand der MLPD freigeben.“ Wir fordern den DGB erneut auf, diesen Beschluss zurückzuziehen. Wir fordern auch die Vertreter der Einzelgewerkschaften und anderer Aktivisten des 1. Mai dazu auf, ihren Einfluss in diesem Sinne geltend zu machen. Die antikommunistische Gesinnungsschnüffelei darf in den DGB-Gewerkschaften nicht Einzug erhalten!
Die MLPD hat sich immer für die Entwicklung starker Einheitsgewerkschaften eingesetzt, in denen sich parteilose, christliche, sozialdemokratische und kommunistische Arbeiter und Angestellte für ihre Interessen zusammenschließen, was gerade angesichts der heutigen gesellschaftlichen Krisen dringender denn je ist. Wir unterstützen aktiv die aktuellen Tarifkämpfe bei ver.di, der Bahn und anderen und werben unter der Bevölkerung für die Solidarität.
Wir werden uns am 1. Mai - wie immer - beteiligen und uns für die Überparteilichkeit der Gewerkschaften auf antifaschistischer Grundlage und für den gemeinsamen Kampf über weltanschauliche Unterschiede hinaus für soziale Verbesserungen, gegen Militarisierung und die begonnene Umweltkatastrophe einsetzen.