MLPD

MLPD

Erfolgreiche Zulassung zur Bürgerschaftswahl Bremen am 14. Mai 2023

Heute wurde in der Sitzung des Bereichswahlausschusses einstimmig die Zulassung der MLPD für die Kandidatur zur Bürgerschaftswahl Bremen am 14. Mai 2023 bestätigt. Ebenso das Logo der MLPD, welches erstmals ebenfalls eingereicht werden musste. Ein weiterer Erfolg ist, dass die Kandidatur der faschistischen Partei "Die Rechte" sowie die der AfD abgewiesen wurde wegen mängelbehafteter Wahlisten. Die AfD scheiterte daran, dass sie zwei Listen eingereicht hatte - nach dem Bremer Wahlgesetz aber ist lediglich die Einreichung einer Liste zulässig. Die AfD Bremen ist zerstritten, es existieren derzeit zwei parallele Parteivorstände, die jeweils von sich behaupten, der jeweils gültige zu sein mit dem Recht, eine Liste einzureichen. Die AfD hat bereits angekündigt, gegen die Nichtzulassung Beschwerde einzureichen. Wolfgang Lange als Vertreter der MLPD vor Ort, forderte die Nichtzulassung der AfD grundsätzlicher Art, nämlich dass auf Grundlage des Potsdamer Abkommens alle faschistischen Parteien und ihre Nachfolgeorganisationen zu verbieten seien. Es kandidieren zur Bürgerschaftswahl 16 Parteien, die bis auf die faschistoiden Parteien "DieBasis" und "Bürger in Wut" alle einstimmig anerkannt wurden. "DieBasis" und "BiW" wurden mit je einer Enthaltung angenommen. Folgende Parteien werden kandideren (Listenplatz noch vorläufig): 1. CDU 2. SPD 3. Grüne 4. Linke 5. FDP 6. BiW 7. Die Partei 8. Partei der Humanisten 9. Basis 10. Grundeinkommen für alle 11. MLPD 12. MERA25 13. ÖDP 14. Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung 15. Tierschutzpartei 16. Volt Bremen.