Zehn Jahre AfD – von der „Professorenpartei“ zur „Proletenpartei“?

Zehn Jahre AfD – zehn Jahre, in der sich erstmals seit dem 2. Weltkrieg wieder eine faschistoide Partei in Deutschland etablieren konnte. Offene Faschisten wie Björn Höcke reißen darin immer mehr das Ruder an sich. Das ehemalige Führungsmitglied Konrad Adam sagt, die AfD sei „von einer Professoren- zur Proletenpartei“ geworden. Tatsächlich konnte die AfD auch unter einem Teil der Arbeiter – wie jetzt bei der Berlin-Wahl – Einfluss gewinnen. Das liegt aber nicht an arbeiterfreundlicher Politik, sondern an einer üblen sozialen Demagogie.

Unter dem Motto „Wir haben keinen Platz mehr“ wird so getan, als ob mit der Ausweisung von 16 000 Flüchtlingen das Berliner Wohnungsproblem gelöst werden könnte. Die Wohnungsspekulanten, Immobilienhaie oder die Eigentümer der Luxushäuser und -wohnungen bleiben außen vor. Hauptsache Spaltung und ein vermeintlicher Sündenbock. Auf den Wahlplakaten hieß es: „Ob Clans oder Klima-Kleber – Schluss mit der Kuschel-Justiz“.

„Kuschel-Justiz“ gibt es ja tatsächlich – gegenüber den Imperialisten, den größten Verbrechern der Welt. Da wird die natürliche Lebensgrundlage der Menschheit mutwillig der Profitwirtschaft geopfert, Hunderttausende werden in die Flucht getrieben durch Hunger, Kriege und Umweltzerstörung – ohne dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Als die Verbrechen des VW-Konzerns mit  ihrem Abgas-Betrug aufflogen, nannte das der damalige AfD-Landesvorsitzende in Niedersachsen ein „Hollywood-Schmierentheater“ zur „Zerschlagung des zweitgrößten Autoherstellers der Welt“.

Mit „Kuschel-Justiz“ - oder eher „Klassen-Justiz“ – hat die AfD kein Problem, im Gegenteil! Hauptsache, sie kann mit demagogischen Hetzkampagnen gegen Flüchtlinge die wachsende Unzufriedenheit weg von den Verantwortlichen in den Konzernetagen auf reaktionäre Bahnen lenken und sich für eine Faschisierung des Staatsapparates auch zur Unterdrückung von Arbeiter- und Volkskämpfe stark machen.

Und von wegen „Proletenpartei“: Beim Blick in die heutige Führungsriege der AfD sucht man Arbeiter vergeblich! Wir hätten da: Alice Weidel, die aus der Vermögensverwaltung des Allianz-Konzerns kommt und bei Goldman Sachs gelernt hat. Alexander Gauland – Jurist; der offene Faschist Björn Höcke – Lehrer am Gymnasium; Stephan Brandner – Rechtsanwalt; Peter Boehringer – Unternehmer; Tino Chrupalla – selbstständiger Handwerksunternehmer.

Die AfD inszeniert sich als „Partei der kleinen Leute“ und versteckt dahinter ihren Charakter als Wegbereiterin des Faschismus. Dagegen sind intensive Aufklärungsarbeit und organisierter Widerstand gefragt.

Die MLPD steht dafür, dem Imperialismus als Übel an die Wurzel zu gehen, sie tritt für den Zusammenschluss aller Ausgebeuteten und Unterdrückten auf Augenhöhe ein. Für sie gibt es keine Menschen erster, zweiter oder gar dritter Klasse. 71 Prozent ihrer Mitglieder sind Arbeiter und einfache Angestellte. Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD, ist gelernte Werkzeugmechanikerin. Wer konsequente Arbeiterinte­ressen will, der ist bei der MLPD richtig.