Sigmar Gabriels neue Weltordnung

Weiter führt er aus: "Ich glaube nicht, dass unser Land seit dem Zweiten Weltkrieg schon einmal vor so dramatischen Herausforderungen stand wie jetzt. Und alle Krisen müssen wir gleichzeitig meistern.“ Hört, hört, denke ich mir – hat er endlich verstanden, dass der Kapitalismus nicht in der Lage ist, die Probleme der Menschheit zu lösen und dass er abgeschafft werden muss und wir stattdessen eine neue gesellschaftliche Ordnung brauchen?

Doch meine Hoffnungen werden enttäuscht. Gabriels Vortrag beim Politischen Forum Ruhr geht in eine entgegengesetzte Richtung. Seine Schlussfolgerung besteht darin, Europa auf Kriegskurs zu bringen im Kampf um eine Vormachtstellung in der Welt. Eine "neue Weltordnung" besteht für ihn also nicht in einer grundsätzlichen Abkehr von den kapitalistischen Wurzeln der Probleme, sondern darin, sich im Kampf um Absatzmärkte, Rohstoffe, Einflussgebiete aufzustellen und als EU-Imperialismus zu einer beherrschenden Macht zu werden.

Besonders hebt er dabei hervor, dass Europa zum ersten Mal an einem Punkt in der Geschichte angekommen sei, wo es selbst verteidigungsfähig werden könne. Der ganze Artikel offenbart die aktive Kriegsvorbereitung der Regierenden. Das hat mit einer neuen Weltordnung nichts zu tun, sondern missbraucht die Sorgen und Ängste der Bevölkerung ins Gegenteil. Daran ist nichts „Neues“, sondern es geht ihm darum, dass Europa bzw. Deutschland eine neue Rolle in der alten Ordnung einnehmen.

Tatsächlich befinden wir uns in einer historischen Situation mit riesigen Herausforderungen: Drohende globale Umweltkatastrophe, Flüchtlingsbewegungen, Kriege und Weltkriegsgefahr, Hunger und Elend in vielen Teilen der Welt. Und die Menschen machen sich sehr grundlegende Gedankenwie diese Probleme zu lösen sind. Es entstehen neue Protestbewegungen wie gegen die WM in Katar und Entwicklungen bis hin zur revolutionären Gärung wie im Iran. Es entwickelt sich in vielen Fragen ein neues Bewusstsein: so kann und darf es nicht weiter gehen. Ja, die Frage der neuen Weltordnung steht auf der Tagesordnung! Sie kann aber nur erfolgreich sein im aktiven Widerstand gegen einen Dritten Weltkrieg im Kampf gegen Kriegstreiber wie Sigmar Gabriel und im Kampf für den echten Sozialismus!