„Nieder mit Xi Jinping!“

Antifaschistisch-demokratische Massenbewegung

In Millionenstädten wie Peking, Shanghai, Chengdu oder Wuhan gingen am Wochenende Tausende meist jüngere Menschen mutig auf die Straße, trotz allgegenwärtiger Überwachung, Bespitzelung und Staatsterror. Proteste gab es bereits an 87 Universitäten, zuvor von Zehntausenden Foxconn-Arbeitern. Im Zentrum der Kritik stehen Xi Jinping und die antidemokratischen und faschistoiden Maßnahmen seines Regimes. Die weißen Blätter, die bei den Protesten gezeigt werden, stehen für den Protest gegen die umfassende staatliche Zensur. Immer wieder sperrt das Regime Millionen Werktätige teils über Wochen in ihre Wohnungen oder in den Betrieben ein. Und das ohne ausreichende Versorgung!

Die chinesische Anti-Corona-Politik besticht durch Unterdrückung und Disziplinierung der Massen mittels faschistoider Maßnahmen. So konnte China zu Beginn der Pandemie Vorteile im internationalen Konkurrenzkampf erreichen. Diese Politik ist inzwischen völlig gescheitert. Seit Monaten gibt es großen Unmut über die rücksichtslose Art der Verhängung von Corona-Lockdowns in China. Zum Teil wurden dabei die Türen von Wohnhäusern zugeschweißt und Wohnblocks mit Straßensperren abgesperrt. Dadurch sind in Urumqi, im Westen Chinas, mindestens zehn Menschen bei einem Brand ums Leben gekommen, was der Auslöser von Massenprotesten im ganzen Land wurde, wo sich Menschen bei öffentlichem Gedenken versammelten.

Bis vor Kurzem konnte die chinesische Regierung Proteste noch unterdrücken. Doch das durchbrach der Kern des internationalen Industrieproletariats und stellte sich an die Spitze.

Arbeiterklasse bricht der Volksbewegung Bahn

Am 13. Oktober hat Foxconn im größten iPhone-Werk in Zhengzhou (Henan) nach ersten Corona-Fällen die bis zu 300.000 Beschäftigten im größten Betrieb der Welt auf dem Werksgelände eingesperrt. In einem geschlossenen Kreislauf sollten die Arbeiterinnen und Arbeiter nur noch zwischen Arbeitsplatz und Wohnheim auf dem Werksgelände pendeln – zugunsten der Maximalprofite von Foxconn und Apple. Mit Stacheldraht, Sicherheitsdiensten und Sperrung des Nahverkehr-Zugangs wurden Hunderttausende  zu Geiseln der Elektronikproduktion internationaler Monopole.

Nachdem sich Tausende mit Corona angesteckt hatten, erkämpften sich Ende Oktober bis zu 20.000 Arbeiter die Flucht aus dem Werk. Daraufhin bot Foxconn eine Lohnerhöhung an, wenn die Arbeiter zurückkommen. Doch nicht einmal die versprochenen Prämien wurden gezahlt. Am 23. November entschieden sich Tausende Arbeiter, diesmal nicht zu fliehen, sondern zu kämpfen. Sie zogen mit ihren Forderungen nach höheren Löhnen sowie besserem Arbeits- und Gesundheitsschutz durch das Werksgelände. Polizei mit Wasserwerfern, Tränengas und Schlagstöcken wurde von den Arbeitern offensiv zurückgeschlagen.

Die Ausbeutung der Millionenmassen der chinesischen Arbeiter bildet die ökonomische Grundlage für den Aufstieg des bürokratisch-kapitalistischen China zu einem neuimperialistischen Land. Unter Xi Jinping wurde dieser Kurs noch verschärft und es wurde Kurs darauf genommen, die USA als Supermacht Nr. 1 abzulösen. Jedes Jahr gibt es Hunderte Arbeiterproteste, über die kaum berichtet wird. Die offiziellen Gewerkschaften vertreten nicht die Arbeiterinteressen, sondern werden als Ordnungsfaktor eingesetzt.

Positive Bezüge zum Sozialismus

Xi Jinping, der auf dem letzten Parteitag noch als „Kern der Partei“ gefeiert wurde, steht massiv unter Druck. Es gibt auch Rufe wie „Nieder mit der Kommunistischen Partei Chinas!“. Sie attackieren mit der KP Chinas eine heute „bürgerliche Monopolpartei, beherrscht von Reichen und Superreichen, und ein zentrales Steuerungsinstrument des chinesischen Finanzkapitals zur Ausübung der Macht über die gesamte Gesellschaft“, wie es in dem Buch von Stefan Engel „Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Opportunismus“ heißt.

Trotz ersten Verhaftungen und Polizeieinsätzen, Zensur der Berichterstattung und einzelnen Zugeständnissen reißen die Proteste nicht ab. Sehr bedeutend ist dabei, dass es in den Protesten einen positiven Bezug zum Sozialismus gibt, der nach dem Tod Mao Zedongs verraten wurde. So wurde bei Protesten die Internationale gesungen. Wichtige Losungen orientieren sich offensichtlich an der chinesischen Revolution und der Kulturrevolution. Parolen sind: „Dient dem Volke!“ und „Gemeinsam sind wir stark!“ Mit den Kämpfen jetzt wird auch die Krise des neorevisionistischen Xi Jinpingismus offensichtlich - mit seinem ganzen System pseudosozialistischer Lebenslügen. Statt „gesellschaftlicher Harmonie“ brechen die gesellschaftlichen Widersprüche offen aus.

Die Situation hat das Potential sich zu einer gesamtgesellschaftlichen Krise auszuweiten. Natürlich gibt es auch bürgerlich-demokratische Kräfte und westliche Imperialisten, die die Bewegung vereinnahmen wollen. Die Kritik von Teilen der Massen geht aber tiefer. Es haben sich in den letzten Jahren marxistisch-leninistische Gruppen gegründet, die Marx, Lenin und Mao Zedong im Original lesen und auf die heutige Situation in China anwenden.

Wie bekommen die Proteste eine klare Führung und Perspektive? Dazu schreibt Stefan Engel in o.g. Buch: "Die wirklichen Marxisten-Leninisten und Anhänger der Mao-Zedong-Ideen werden in Verbindung mit den Kämpfen der Arbeiterklasse und der Volksmassen eine neue, mit den Massen verbundene revolutionäre Partei aufbauen und eine neue proletarische Revolution durchführen, auch wenn dieser Weg mühsam und voller Windungen und Wendungen ist.“ (S. 174)

Hier gibt es Literatur der MLPD zu China