Stellungnahme von chinesischen Marxisten-Leninisten
20. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas – längst degeneriert
Die MLPD erhielt von Marxisten-Leninisten aus China einen Hintergrund-Artikel zum 20. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas, der vor einigen Wochen stattgefunden hat. "Rote Fahne News" dokumentiert Auszüge und einen umfassenderen Ausschnitt als Dokument.
Die Genossen schreiben:
„Am 16.10.2022 fand der 20. Kongress der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) in Peking statt. Einst eine revolutionäre proletarische Partei, ist sie längst zur diktatorisch herrschenden schwarzen Partei degeneriert. (…) Der 20. Parteitag kennzeichnet die Vollendung der Wandlung des 'Sozialismus chinesischer Prägung' von der liberalistischen [1] Diktatur in die der Schwarzhunderter [2], deren Charakter sich unverhohlen im Kongressbericht bis in die letzten Feinheiten gezeigt hat: die grausame Unterdrückungspolitik nach Innen; die aktive Aufrüstung; die Konkurrenz mit dem US-Imperialismus unter anderem in der Taiwan-Frage zur 'Wiedervereinigung unseres Landes'. Was die innere Unterdrückung angeht, stellen die Schwarzhunderter die 'staatliche Sicherheit' in den Vordergrund: 'Wir müssen an der zentralisierten und einheitlichen Führung der staatlichen Sicherheit durch das Zentralkomitee der Partei festhalten und das hocheffiziente und autoritative Führungssystem für die staatliche Sicherheit weiter vervollkommnen.'“ [3]
Die MLPD hat ihre grundsätzliche Position zum imperialistischen Aufstieg Chinas in der Broschüre „Über die Herausbildung der neuimperialistischen Länder“ auch auf chinesisch veröffentlicht. Über die Anfänge der Restauration des Kapitalismus in China hat die Vorläuferorganisation der MLPD in den 1970er Jahren eine Reihe China Aktuell herausgegeben – sie ist online auch zum Download auf Englisch frei verfügbar.
Broschürenreihe auf der Webseite des Verlag Neuer Weg