Streiks in Frankreich, Aufstand im Iran
„Das muss auch unser Weg sein!“
Die gemeinsame Zeitung von Kollegen für Kollegen aller Opel-Werke und Zulieferer in Deutschland, „Der Blitz“, berichtet:
Wir kennen doch die ganze Skepsis und die Bedenken: „Die Zeit der großen Arbeiterkämpfe ist vorbei“ und: „In der Krise kann man nicht kämpfen“. Was wir heute erleben, spricht eine ganz andere Sprache: Der seit Wochen geführte Streik der französischen Erdölarbeiter für höhere Löhne zeigt durchschlagende Wirkung: Jeder dritten Tankstelle ist der Sprit ausgegangen. Die Kollegen der Atomkraftwerke schließen sich an, die Eisenbahner stehen kurz davor. Macron steht mit dem Rücken an der Wand. Der landesweite Streiktag am 18. Oktober setzte ein Zeichen dagegen, dass wir Arbeiter in Kriegs- und Krisenzeiten bluten sollen, während die Monopole sich die Taschen vollstopfen!
Im französischen Stellantis-Werk Horbain streikte die Belegschaft drei Tage lang selbständig für 400 Euro Lohnnachschlag als Inflationsausgleich, eine Einmalzahlung von 6000 Euro und die Übernahme der Leiharbeiter.
Die monatelangen Streiks der iranischen Arbeiterklasse und die Massenproteste gegen blutige Unterdrückung und Staatsterror sind in eine revolutionäre Gärung übergegangen. Die internationale Arbeiterklasse als entscheidende Kraft gegen imperialistischen Krieg und kapitalistisches Krisenchaos tritt auf den Plan. Das muss auch unser Weg sein: Der gemeinsame Kampf - über Ländergrenzen hinweg und koordiniert!
Das will die Ampel-Regierung unbedingt vermeiden. Vom „Unterhaken“ faselt Olaf Scholz. Das sieht beim Gaspreisdeckel so aus: Wir sollen mit zwölf Cent den doppelten Preis direkt an die Energiekonzerne zahlen: Raubprofit Teil 1. Sie und die großen Industriebetriebe beziehen dafür Gas zum alten Preis von sieben Cent. Das bezahlen wir wieder über Steuern und Inflation: Raubprofit Teil 2. Was Scholz mit „unterhaken“ meint, ist die blanke Unterordnung unter die Profitinteressen. Haken wir uns stattdessen unter - mit den französischen und iranischen Arbeitern, machen wir unsere eigene Rechnung auf:
Volle Durchsetzung von 8 Prozent Lohnerhöhung in der Tarifrunde! Nicht lange fackeln: 24-Stunden-Streik, Urabstimmung – Streik! Sofortige Auszahlung der Tariferhöhung auch bei Opel! Selbständiger Kampf um Lohnnachschlag von mindestens 500 Euro, die uns durch die Inflation genommen wurden!
Die Metallkapitalisten schüren kurz vor Ablauf der Friedenspflicht systematisch Angst um die Arbeitsplätze: Hohe Lohnforderungen würden die Betriebe „überfordern“. Interessiert es sie, ob die Krisen der letzten Jahre unsere Geldbeutel überfordert haben? Die Scheinlogik „Geld oder Arbeitsplätze“ hat noch nie funktioniert. Das haben wir bei Opel über Jahrzehnte miterlebt. Lohnabbau und Arbeitsplatzvernichtung sind immer zwei Seiten der Medaille Ausbeutungsoffensive. Noch mal 2000 Arbeitsplätze bei Opel sollen weg, das TDO (der Werkzeugbau, Anm. d. Rote Fahne Redaktion), 250 Arbeitsplätze bei Segula und 120 Eisenacher Leiharbeiter sollen geopfert werden. Damit die Stellantis-Aktionäre im Schnitt jeden Monat 2 Milliarden US-Dollar Profite kassieren, sollen wir auf Jahre Nullrunden hinnehmen, kampflos die Arbeitsplatzvernichtung schlucken. Für Verzichtsverhandlungen haben IG-Metall-Führung und Betriebsratsspitze kein Mandat!
Widerstand gegen Weltkriegsvorbereitung und Ausbeutung ist dringend nötig – aber es ist längst nicht egal, mit wem. AfD und Faschisten geben sich heute verlogen als Protestpartei aus. Ihre „Lösung“ ist eine gefährliche Sackgasse: Noch mehr Rüstung, imperialistisches Bündnis mit Russland, „deutsche Interessen zuerst“. Als ob wir von den deutschen Konzernen weniger ausgebeutet würden! Das ist nicht „sozial“, das ist gefährliche Kriegspolitik, extrem arbeiterfeindlich und antikommunistisch.
In Italien wollen die Faschisten schon den Mindestlohn abschaffen. Brutale Ausbeutung und Entrechtung der Arbeiterbewegung, das ist die hässliche Visage hinter der Maske der AfD! Heißer Herbst unbedingt, aber demokratisch ohne Faschisten. Protest gegen Kapitalismus und Krieg kann nur von links kommen: In Berlin hat sich Anfang Oktober die neue Friedensbewegung gegen Faschismus und imperialistischen Krieg gebildet. Reihen wir uns in diese Bewegung ein!