Nörvenich
Protest gegen NATO-Militärübungen
Aus dem Ruhrgebiet beteiligten wir uns kurzfristig an der Kundgebung und Demonstration in Nörvenich. Dort befindet sich ein Fliegerhorst, der auch Ausweichstandort für die auf dem Fliegerhorst Büchel stationierten Tornado-Kampfjets ist.
Aufgerufen hatten die Organisationen: "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt", DFG-VK (Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen) Landesverband NRW, DFG-VK Gruppe Köln und die FriedensGruppe Düren. Anlass sind die Übungen der Luftwaffe der Bundeswehr im Rahmen des NATO-Manövers "Steadfast Noon", bei denen geübt wird, wie man Atombomben aus unterirdischen Lagern an Tornado-Kampfjets anbringt und diese Bomben im Einsatzziel abwirft. Weil Büchel bis 2026 wegen Modernisierungsarbeiten nur eingeschränkt nutzbar ist, wurden die Tornados aus Büchel nach Nörvenich verlegt.
Dagegen protestierten am Samstag rund 200-300 Teilnehmer. Es waren überwiegend Vertreter von Pax Christi, IPPNW (Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung e. V.), ICAN (International Campaign to Abolish Nuclear weapons) sowie örtlichen friedensbezogenen Arbeitsgruppen und Vereinen anwesend. Aber auch Aktivisten von Greenpeace, "Aufstehen"-Bewegung und Rebellion Ruhr. Während der gesamten Veranstaltung war es kein Problem, die MLPD-Fahne und ein Transparent mit der Aufschrift "Arbeit, Frieden, Umweltschutz, echter Sozialismus" zu zeigen. Auch die Umweltgewerkschaft nahm teil.
Die Redner bei der Hauptkundgebung positionierten sich klar gegen die Gefahr eines Atomkriegs, die sowohl von Russland als auch von den NATO-Mächten ausgeht. Wir brachten den Aufruf des Internationalistischen Bündnis zum Aufbau einer neuen Friedensbewegung in die Diskussion und sammelten acht neue Unterstützer. Vereinzelt äußerten Teilnehmer Widerspruch zum Begriff einer "neuen Friedensbewegung": "Ich bin in der 'alten' Friedensbewegung und die ist auch gut so!" - so einer, der der DKP nahesteht. Er stimme uns zwar zu, dass sich die Friedensbewegung gegen alle Imperialisten richten muss (wozu er auch Putin und Selenskyj zählt), habe aber noch Vorbehalte in die MLPD.
Eine Unterzeichnerin begründete ihre Unterstützung damit, dass der Ukraine-Krieg ein Stellvertreterkrieg zwischen NATO und Russland sei. Sie fragte nach der Haltung der MLPD zu Waffenlieferungen. Wir erklärten unsere revolutionäre Haltung dazu - Waffenlieferungen an das Selenskj-Regime - nein! Das ukrainische Volk habe aber das Recht sich gegen den russischen Angriffskrieg zu verteidigen, muss sich aber auch gegen die Einmischung der NATO verwahren und die eigene Regierung ins Visier nehmen. Die Broschüre zum "Ukrainekrieg und die offene Krise des imperialistischen Weltsystems" verkauften wir vier Mal. Ein Teilnehmer kannte sie schon: "Da stimmt jedes Wort!". Einer begründete seinen Kauf ausdrücklich aus Interesse an den Positionen der MLPD.
Bei der Abschlusskundgebung gab es einen Eklat um einen Teilnehmer, der eine Russland und China-Flagge am Körper trug, die zunächst von der Versammlungsleitung nicht erkannt wurde. Die Moderatorin Stefanie Intveen (DFG-VK Gruppe Köln) verurteilte das, da diese Länder Atomwaffen besitzen. Das gab Beifall und der Teilnehmer verließ freiwillig vorzeitig die Veranstaltung. Für den Aufbau einer neuen Friedensbewegung, die sich gegen jegliche imperialistische Aggression richtet, ist noch einiges zu klären aber insgesamt stießen wir mit dieser Inititaive auf Offenheit und Interesse.