Nieder mit dem Mullah-Regime!

Zahlreiche iranische Menschen und ein breites Spektrum an Organisationen und Parteien (darunter DGB, ver.di, Grüne, Piraten, MLPD, SPD u.a.) haben diese Veranstaltungen neben kulturellen Beiträgen iranischer Künstler geprägt. Am vergangenen Samstag konnte die MLPD bei großem Interesse der Versammlung und unter viel Beifall sprechen, um ihre revolutionären Grüße zu überbringen, den Massenaufstand im Iran in die politische Weltkrise einzuordnen und die imperialistische Außenpolitik der Bundesregierung unter Annalena Baerbock anzugreifen. Gerne wurde die Erklärung des ZK der MLPD genommen und auch von einzelnen die Broschüre zu den Hintergründen des Ukraine-Krieges gekauft. Heute war interessant, dass die am letzten Samstag begonnene Kritik an der "grünen" Außenpolitik der Bundesregierung von iranischen Freunden aufgegriffen wurde. So wurde u.a. die Frage aufgeworfen, wie ehrlich die Grünen-Landesfunktionäre ihre Beteiligung am letzten Samstag meinten, denn immerhin war dies die letzte Gelegenheit, sich öffentlich vor den Landtagswahlen in Niedersachsen zu äußern. Gestern, eine Woche nach der Wahl, war es mit ihrer Solidarität schon wieder vorbei und niemand von ihnen ließ sich mehr blicken. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt! Für die MLPD ist die Solidarität mit den Kämpfen der Völker dieser Welt Bestandteil ihrer systematischen Kleinarbeit im Geist des proletarischen Internationalismus zur Vorbereitung der interantionalen sozialistischen Revolution.

In Münster protestierten am Samstag rund 100 Leute für die Befreiung alle politischen Gefangenen und für demokratische Verhältnisse im Iran. Die Rednerinnen und Redner nahmen hierbei auch Bezug auf die Proteste insbesondere der Frauen im Iran gegen die Unterdrückung des Mullah-Regimes. Es waren Iraner und Deutsche dabei, die ihre Solidarität zeigten. Auch die MLPD war vor Ort, verteilte die aktuelle Resolution der ICOR zu den Protesten im Iran und die aktuelle Erklärung des ZK der MLPD zum Krieg in der Ukraine. Auch die aktuelle Broschüre zum Ukraine-Krieg wurde angeboten. In den Auseinandersetzungen wurde hier auch mit den Teilnehmern der Zusammenhang mit der Situation im Iran und in der Ukraine hergestellt ebenso auch, dass sich der Protest gegen alle Imperialisten richten muss. Wichtig ist hier ein revolutionärer Ausweg. Das Volk im Iran muss die Mullahs stürzen und eine sozialistische Gesellschaft aufbauen.

Wie in vielen anderen Städten war am Samstag, dem 15. Oktober, auch in Ulm Aktionstag für Menschenrechte und Demokratie im Iran. Die Iranische Community in Ulm/Neu-Ulm organisierte zusammen mit Amnesty International und TheMunich Circle eine Kundgebung mit zirka hundert Teilnehmern. Es waren fast ausschließlich Personen mit iranischen Wurzeln. Trotz Ankündigung in der Presse war außer einer Fahne von Solidarität International keine andere linke oder Migrantenorganisation sichtbar. Hier besteht Handlungsbedarf! Vor allem junge Frauen prägten die kämpferische Seite, mit ihren Plakaten und einer szenischen Darbietung. Sie zeigte Freiheitskämpferinnen, die von Schergen des Regimes niedergeschlagen werden, dann aber in immer größerer Zahl aufstehen und nach vorn gehen. Die Ansprachen drückten die Zuversicht aus, dass die jetzige Welle der revolutionäre Bewegung nicht mehr zu stoppen ist, anders als so oft in der Vergangenheit. "Jin, Jiyan, Azadî! Frauen, Leben, Freiheit! Tod dem Diktator! Nieder mit der islamischen Regierung!"