Leidet „die Wirtschaft“?

Zunächst einmal handelt es sich um eine kapitalistische Wirtschaft!

Was stimmt: Kleinere und mittlere Betriebe stehen teils bei den explodierenden Energiepreisen mit dem Rücken zur Wand, zum Teil kurz vor der Existenzaufgabe. Aber zeitgleich machen die führenden Großkonzerne Traumprofite. Eine kleine Auswahl aus der Presse: „Shell fuhr einen bereinigten Gewinn von 11,5 Milliarden Dollar ein. Das ist mehr als doppelt so viel wie ein Jahr zuvor.“ [2] „RWE verdoppelt den Gewinn“ [3] im ersten Halbjahr 2022. Aber die Maximalprofite der größten sind eben nicht auf die Energiebranche beschränkt. „Mercedes-Benz steigert Umsatz und Gewinn – obwohl der Autobauer weniger Pkws absetzt“. [4] 4,6 Milliarden Euro Gewinn allein im 2. Quartal. Möglich durch Kurzarbeitergeld und viele weitere Subventionen.

Vertreter der herrschenden Monopole und ihrer Verbände schämen sich aber trotzdem nicht, vor jeder Kamera ihr Klagelied über das Leid „der Wirtschaft“ anzustimmen. Fehlt nur noch, dass sie in Tränen ausbrechen. Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm, sagt: „Es ist allerhöchste Not in der deutschen Wirtschaft.“ [5] Und: „Das dritte Entlastungspaket hilft den Unternehmen zu wenig. Die Bundesregierung muss schleunigst ein Entlastungsprogramm für die Wirtschaft auf den Weg bringen.“ [6]

Den leidenden Bäcker von um die Ecke vor Augen, sollen wir alle in den Chor der Monopolforderungen einstimmen: Die Atomkraftwerke müssen weiterlaufen, auf Braunkohle können wir nicht verzichten, hohe Tarifforderungen sind verständlich – aber Gift für „die Wirtschaft“. Die bürgerliche Medienlandschaft kaut dies in allen Varianten wieder. In Wirklichkeit gibt es eine einheitliche Wirtschaft aber nicht. Eine winzige Schicht der größten Übermonopole hat sich die gesamte Gesellschaft, Politik und Kultur untergeordnet. Während sie sich jetzt hinter dem Leid der kleinen Unternehmen verstecken, drücken sie sonst ohne mit der Wimper zu zucken ihnen gegenüber die Preise, treiben sie in die Insolvenz usw.

Lassen wir uns nicht durch diese Meinungsmanipulation vernebeln. In den kommenden Tarifrunden müssen die Arbeiter die volle Kampfkraft für die Tarifforderungen in die Waagschale werfen. Darüber hinaus braucht es selbstständige Streiks für Lohnnachschlag. Für kleinere und mittlere Unternehmen braucht es Entlastung. All das auf Kosten der Monopolprofite!