Tagebau Garzweiler
Lützerath bleibt – Demo „Für keine Kohle dieser Welt“
Am Samstag demonstrierten 2000 Menschen am Tagebau Garzweiler für ein Ende der Braunkohleförderung von RWE und forderten den Erhalt des Dorfes Lützerath unter dem Motto „Für keine Kohle dieser Welt“.
RWE hat Anfang August einen Wall um das Dorf errichtet, um dessen Abriss vorzubereiten. Von RWE wird behauptet, die Kohle unter dem Ort werde wegen der Gasknappheit aufgrund des Ukrainekrieges schon demnächst benötigt. Es verbleibe eine Restmenge von maximal 41 Millionen Tonnen Braunkohle im Tagebau Garzweiler II (Stand Januar 2022), die innerhalb des deutschen Klima-Budgets noch verstromt werden dürfe. Das ist eine billige Rechtfertigung: Es gibt kein CO2-Restbudget und keine Notwendigkeit Lützerath abzubaggern. Die Grünen in der NRW-Landesregierung haben von groß angekündigten Gesprächen mit RWE nichts umgesetzt. Stattdessen wurde die Demo durch Hubschrauber gestört und durch die Polizei am Weitergehen gehindert.
Die Demonstranten kritisierten zunehmend die kapitalistische Zerstörung unserer natürlichen Lebensgrundlagen. Ein Redner forderte, RWE zu enteignen. Mehrere Rednerinnen und Redner prangerten die Polizeirepression gegenüber dem Widerstand an. MLPD und REBELL demonstrierten mit. Wir fordern einen sofortigen Stopp der Braunkohleförderung und Verbrennung, Lützerath muss bleiben, RWE muss die Umweltschäden auf Kosten der Profite beseitigen und Ersatzarbeitsplätze schaffen.
Das Problem durch eine Enteignung von RWE im Kapitalismus zu lösen, ist allerdings eine Illusion. Diese erfordert eine sozialistische Revolution. Unser Plakat von Karl Marx stieß auf Interesse, was einigen nicht passte. Direkt zu Beginn wurde versucht, uns das Verteilen von Material und das Tragen der MLPD-Fahne zu verbieten, als das Buch „Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Opportunismus“ angeboten wurde.
Auch die Linkspartei war vor Ort sowie die Linksjugend mit Fahne. Einige Demonstranten verteidigten uns und wir demonstrierten zusammen mit der Umweltgewerkschaft. Einzelne junge Autonome gingen dazu über, die MLPD zu beschimpfen, auch die Linksjugend beschwerte sich, dass sie von Antideutschen als Antisemiten diffamiert wurden. So was zielt darauf ab, die Bewegung zu zerstören und hat auf dieser Demo nichts zu suchen. MLPD, REBELL und Linksjugend werden sich gemeinsam bei den Veranstaltern beschweren.