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Demonstrationen am Wochenende

Demonstrationen am Wochenende

Rojava und Kurdistan gegen die Besatzung verteidigen!

Freitag, 22.07.2022, 12:00 Uhr

Der kurdische Dachverband KON-MED ruft zur Teilnahme an Demonstrationen am morgigen Samstag auf. Unter dem Motto „Die Revolution von Rojava und Kurdistan gegen die Besatzung verteidigen!“ finden am 23. Juli Demonstrationen und Kundgebungen in mehreren Städten in Deutschland statt. Die MLPD wird sich daran beteiligen.

AfD

Büros durchsucht: Europawahlkandidat Petr Bystron verliert Immunität

Donnerstag, 16.05.2024, 18:00 Uhr

Die Immunität von Petr Bystron, Platz 2 auf der AfD-Liste zur Europawahl, wurde aufgehoben. Hintergrund sind die laufenden Vorermittlungen wegen eines Bestechlichkeitsvorwurfs - der immer wieder im Sinne des neuimperialistischen Russlands auftretende AfD-Politiker soll Geld aus Russland angenommen haben. Nachdem der Immunitätsausschuss des Bundestages informiert worden war, wurden laut Generalstaatsanwaltschaft am Donnerstag Durchsuchungen in Bystrons Abgeordnetenbüro in Berlin, an mehreren Orten in Bayern in den Landkreisen München, Erding und Deggendorf sowie auf Mallorca durchgeführt. Elf Staatsanwälte und etwa 60 Polizisten des bayerischen Landeskriminalamts waren im Einsatz.

Zensur nutzen

Das unterdrückte Buch mal anders bewerben

Donnerstag, 16.05.2024, 18:00 Uhr

Ein Tipp aus Bielefeld:

Am Dienstag, 14.5.24 konnte jeder den zensierten Wahlwerbespot in der ARD sehen. Leider gibt es ja nun nur noch 3 Fernsehtermine. Nicht jeder sitzt dann vor dem Fernseher. Ich habe den Spot aufgenommen, den Ausschnitt mit der Zensur abfotografiert und kann es jetzt vielen Freunden und Bekannten zukommen lassen, per SMS, E-Mail ...

Ich finde, das ist eine gute Möglichkeit, diesen ungeheuren Vorgang weiter bekannt und auf das Buch aufmerksam zu machen.

Gesprächsrunde auf dem Pfingstjugendtreffen

„Kleinbürgerlich-linke Jugendverbände – Gegner oder Verbündete?“

Donnerstag, 16.05.2024, 18:00 Uhr

Auf Initiative von Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD, lädt der Jugendverband REBELL am Sonntag, 19. Mai, von 13.45 Uhr bis 14.30 Uhr zu einer Gesprächsrunde am Treffpunkt REBELL auf dem 21. Internationalen Pfingstjugendtreffen ein!

Südafrika

Johannesburg: Bergarbeiter protestieren gegen Entlassungen

Donnerstag, 16.05.2024, 18:00 Uhr

Am Samstag demonstrierten Hunderte Bergarbeiter in Johannesburg gegen die Pläne des Sibanye-Stillwater Goldkonzern, die Arbeitsplatzvernichtung in den Goldminen noch zu verstärken. Organisiert wurde die Demonstration von der Bergarbeitergewerkschaft NUM und unterstützt vom Dachverband COSATU. Im Dezember hatte Sibanye die Entlassung von 575 Arbeitern und Abfindungspakete für weitere 550 freiwillig Ausscheidende angekündigt. Im April hatte der Konzern verkündet, dass 4.000 Stellen "gefährdet" seien. Am 1. Mai hatten deswegen Bergleute die COSATU-Kundgebung gestört, weil die Gewerkschaft passiv geblieben war. Die Polizei verhinderte, dass die protestierenden Arbeiter die N12 komplett sperren konnten, durch die Demonstration kam es zu anhaltenden Staus.

„Antisemitismus“-Hetze

Berlin: Oyoun gewinnt gegen den „Tagesspiegel“

Donnerstag, 16.05.2024, 18:00 Uhr

Das Kulturzentrum Oyoun aus Berlin-Neukölln hat einen juristischen Erfolg gegen den Tagesspiegel errungen. Die Berliner Tageszeitung hatte in ihrer Berichterstattung immer wieder behauptet, in Bezug auf Oyoun gebe es „antisemitische Äußerungen“. Das wurde der Zeitung vom Landgericht Berlin II – Zivilkammer 27 am 26. April untersagt. Die Tageszeitung hatte gegen den Verein gehetzt, der sich unter anderem nicht vorschreiben ließ, ob die Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost Veranstaltungen in seinen Räumen durchführen kann oder nicht.

Sudan

Bürgerkrieg weitet sich im Norden aus

Donnerstag, 16.05.2024, 18:00 Uhr

Der Bürgerkrieg zwischen der sudanesischen Armee (SAF) und der paramilitärischen „Rapid Support Forces“ (RSF), hinter denen verschiedene neuimperialistische Lager stehen, hat El Fasher (auch: Al Fashir) erfasst, die Hauptstadt des sudanesischen Bundesstaates Nord-Darfur. Kämpfe sind im Norden und Osten von El Fasher ausgebrochen. Luftangriffe und schweres Artilleriefeuer richten sich seit Freitag auf das Stadtgebiet. Nach Angaben der Vereinten Nationen wurden bei den Kämpfen mindestens 27 Menschen getötet und mindestens 130 Menschen verletzt.

Weiterführende Informationen

Gabi Fechtner

Mehr erfahren über die Parteivorsitzende

Monika Gärtner Engel

Internationalismusverantwortliche

Stefan Engel

37 Jahre Vorsitzender der MLPD

Bündnis

Webseite des Internationalistischen Bündnisses

Programm

Vom X. Parteitag der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands beschlossene Überarbeitung des Parteiprogramms.

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