10 Jahre Rojava – Perspektive liegt in den Vereinigten Sozialistischen Staaten der Welt

Die Föderation hat 2015 einen heldenhaften Kampf zur Befreiung der Stadt Kobanê vom faschistischen IS geführt. Sie hat sich gegen Besatzung und ständige Angriffe des türkischen Imperialismus zu wehren. Beides hat die Demokratische Föderation bis heute über 11.000 Leben gekostet, 21.000 Menschen sind verletzt, 5.000 dauerhaft geschädigt.

Am 19. Juli 2012 begann die demokratische Revolution in Rojava. Sie stand im Zusammenhang mit seit 2010 beginnenden Aufständen in zahlreichen Ländern Nordafrikas und des Nahen und Mittleren Ostens. Grundlage war eine Weltwirtschafts- und Finanzkrise in der Zeit seit 2008. Das syrische Assad-Regime war erheblich geschwächt. Schon unter Assad hatten sich die Volksverteidigungseinheiten YPG gegründet. Als das Land Syrien von den Aufständen ergriffen wurde, nutzten die Volksmassen unter Führung der PYD die Gunst der Stunde, um die lokalen bzw. regionalen Staatsorgane zu verjagen. Von Kobanê ging der Aufstand aus, die Regierungssitze zu stürmen. Die Militärs ergaben sich. Anschließend konnten viele lokale Einrichtungen unter Kontrolle gebracht werden, was allerdings nicht konsequent auf alle Machtbasen des Assad-Regimes ausgeweitet wurde, der zum Beispiel die Kontrolle über den Flughafen von Quamislo behielt. Es wurde ein System der Selbstverwaltung aufgebaut mit gewählten Volksräten von der Basis in den Stadtteilen bis heute auf höchster Ebene des Gesamtgebietes Nordostsyrien.

Nach der erfolgreichen demokratischen Revolution wurden wichtige Schritte erkämpft auf dem Weg der Befreiung der Frau. Frauen sind auf politischer und sozialer Ebene aktiv, und in der militärischen Selbstverteidigung mit den Frauenverteidigungseinheiten YPJ. Jedes Verbrechen an einer Frau wird als Verbrechen an der Gesellschaft geahndet. Das Verbot der kurdischen Sprache wurde aufgehoben, offizielle Amtssprachen sind heute arabisch, kurdisch und aramäisch. Araber, Kurden, Aramäer, Tscherkessen, weitere Nationalitäten leben gleichberechtigt miteinander. Es gibt ein uneingeschränktes Asylrecht.

Nach der Befreiung Kobanê 2015 und der systematischen Befreiung Efrins, Kobanê und Cizires vom faschistischen IS beteiligten sich Genossen und Freunde der MLPD an den Brigaden der revolutionären Weltorganisation ICOR zum Bau eines Gesundheitszentrum mit einer Geburtsklinik in Kobane. In einem halben Jahr wurde dies von 177 Menschen aus 10 Ländern, mit der Selbstverwaltung von Kobane errichtet. Das war für jeden Beteiligten und jede Beteiligte ein unvergesslicher proletarischer Internationalismus, sich zu unterstützen und über den Weg der Befreiung von Ausbeutung und Unterdrückung auszutauschen.

Der Dokumentarfilm "Den Sieg sichern" zeigt eindrucksvoll den Einsatz der ICOR-Brigaden

Diese Erfolge der Demokratischen Föderation Nordostsyriens können nur dauerhaft gesichert werden, wenn die demokratische Revolution weitergeführt wird zu einer sozialistischen Revolution in ganz Syrien, zu einer Diktatur des Proletariats in Zusammenarbeit der weltweiten Arbeiter- und revolutionären Bewegung. Der geschwächte syrische Staat kann gegenwärtig seine Herrschaft über Rojava nicht ausüben, wird aber von diesem Ziel nie abrücken, solange er besteht. Ebenso ist Rojava allen Imperialisten ein Stachel im Fleisch, gerade angesichts der aktuellen Weltkriegsvorbereitung. Deshalb tummeln sich in Rojava Truppen verschiedener Imperialisten: Truppen des neuimperialistischen Russland, die Assad unterstützen, türkische Truppen - und auch die USA versuchen immer wieder mitzumischen.

„Die zeitweilige Autonomie von Rojava, die erfolgreiche Verteidigung und der Wiederaufbau von Kobanê, denen weltweit Solidarität und Bewunderung gezollt wurde, lässt
sich keinesfalls verallgemeinern. Der Staat ist Ausdruck der Unversöhnlichkeit der Klassengegensätze – entweder ein Machtorgan der herrschenden Klasse zur Niederhaltung der ausgebeuteten und unterdrückten Klassen oder ein Machtorgan der Befreiungskräfte gegen den erbitterten Widerstand der alten Herrscher. Ein kapitalistischer oder feudaler Staat kann nicht beliebig umgekrempelt und gegen seinen eigenen Daseinszweck instrumentalisiert werden. Er muss revolutionär überwunden und an seiner Stelle müssen eigene Machtorgane aufgebaut werden.“ (Revolutionärer Weg 37, Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Opportunismus, S.154)

Die Perspektive der nationalen und sozialen Befreiung des kurdischen Volkes liegt darin, ihn einzuordnen und einzubringen in den weltweiten Kampf für die internationale sozialistische Revolution. Dazu muss sie die illusorischen Vorstellungen der Konzeption des Demokratischen Konföderalismus überwinden. Die MLPD steht an der Seite der kurdischen Bewegung gegen ihre Kriminalisierung in Deutschland, ebenso gegen die Angriffe auf West- oder Südkurdistan. Aktuell droht ein weiterer Einmarsch in Rojava.

Das ist umso mehr ein Grund, das zehnjährige Jubiläum zu feiern:

• Kassel: 24. Juli // 11-22 Uhr // Festival
• Osnabrück: Bahnhof // 22. Juli // 18 Uhr // Demo mit anschließendem Fest
• Osnabrück: Uni // 23. Juli // 16 Uhr // Vortrag
• Saarbrücken: Landwehrplatz // 19. Juli // 18:30 Uhr // Demo und Fest
• Frankfurt-Rödelheim // 23. Juli // 15 Uhr // Straßenfest Hattsteiner Straße, 60489 Frankfurt