Ursachen liegen im kapitalistischen System

Bei der Konzertierten Aktion vergangene Woche, bei der sich die Regierung, Vertreter von Kapitalistenverbänden und des DGB trafen, lautete die Losung im Kampf gegen die Inflation: „Unterhaken und gemeinsam einigen“ (Bundeskanzler Olaf Scholz/SPD). Der einzige Zweck einer solchen Aktion besteht darin, die Masse der Gewerkschaftsmitglieder auch noch für eine Verzichtspolitik zu gewinnen. Und die neue DGB-Chefin Yasmin Fahimi freut sich gar über die Tatsache, dass man ein „gemeinsames Verständnis von Krisenfaktoren“ entwickelt habe. Verständnis für den Kapitalismus?

Inflation – ein Produkt des Kapitalismus

Inflation, das bedeutet eine ständige Entwertung von Geld und Kapital. Aber auch eine ständige Verringerung der Reallöhne. „Das Geld als Äquivalent (Wertgleichung im Tausch der Waren) verliert durch den Monopolpreis an Kaufkraft, und es findet eine der Preissteigerung entsprechende Geldentwertung statt, die mit einer übermäßig vermehrten Ausgabe von Zahlungsmitteln verbunden ist. Dazu kommt eine zunehmende Verschuldung des Staates.“ (* Seite 15)

Mit der Herausbildung des staatsmonopolistischen Kapitalismus ist die Inflation zur Dauererscheinung geworden. Die staatsmonopolistischen Strukturen ermöglichen es den marktbeherrschenden Konzernen, Monopolpreise durchzusetzen. Zu den Öl- und Gaskonzernen wie Shell, BP, Exxon Mobil, Chevron, Total Energies heißt es: „Nach Schätzung der Internationalen Energieagentur erwarten sie 200 Milliarden Euro Zusatzprofite für dieses Jahr". (Zitiert nach der Zeitung Druck+ Papier, ver.di, 2.2022)

Revolutionäre Überwindung des Kapitalismus notwendig

Die Inflation als chronischer Angriff auf die Einkommen und Ersparnisse der Werktätigen wird erst im echten Sozialismus überwunden werden. In der Zeit des sozialistischen China gelang es innerhalb weniger Jahre, die Inflation zu überwinden. Vor dem Sieg der chinesischen Revolution 1949 stöhnte das chinesische Volk unter ständigen Preiserhöhungen, unvorstellbarer Verteuerung von Lebensmitteln, Kohl usw. Mit der Diktatur des Proletariats war es möglich, der Spekulation, dem Devisenschwindel und der Inflation sehr schnell ein Ende zu setzen. Eine entscheidende Maßnahme war, dass die Volksregierung am 10. Juni 1949 die Börse in Shanghai schloss. Die 238 größten Spekulanten wurden verhaftet und vor Gericht gebracht. Mit dem Renminbi wurde unter Kontrolle der chinesischen Volksbank die einzig gültige Währung durchgesetzt.

In der kapitalistischen Gesellschaft besitzen die Kapitalisten die Produktionsmittel und streben nach Höchstgewinnen und Monopolpreisen. Sie vernichten die Waren eher, als sie zu einem festen und bezahlbaren Preis an die arbeitenden Massen zu verkaufen. „Darum ist es richtig, Inflation und Preissteigerung in der Kapitalistengesellschaft eine unheilbare Krankheit zu nennen.“ (**, Seite 48)

China dagegen, als sozialistischer Staat, beschlagnahmte und verstaatlichte die Fabriken, Unternehmen und Banken. In der Landwirtschaft, im Handwerk sowie in der kapitalistischen Industrie und im kapitalistischen Handel wurde die sozialistische Umgestaltung durchgeführt: „Die Errichtung des sozialistischen Systems in China bedeutet, dass die Warenproduktion, -Zirkulation und -Verteilung sowie die Geldherausgabe einheitlich vom Staat geplant werden. Waren werden nicht mehr um des Gewinns willen produziert, sondern, um den Aufbau des Sozialismus zu fördern und die Bedürfnisse des Volkes zu befriedigen.“ (**, Seite 49/50)

Unvorstellbar?

Im sozialistischen China zahlten die arbeitenden Massen keine Einkommensteuer. Die städtische Bevölkerung musste einen sehr niedrigen Steuersatz für Fahrrad– und Motorradlizenzen sowie für Privathäuser entrichten. Auf dem Land wurde eine Landwirtschaftssteuer erhoben. 1952 macht diese Steuer für landwirtschaftliche Produkte 12 Prozent der tatsächlichen Erträge der Landwirtschaft aus. Dreizehn Jahre später waren es nur noch 5 Prozent.

Aufbau von Finanzreserven anstatt gigantischer Verschuldung

Anfang 1965 erstattete China sämtliche Auslandsschulden zurück. Ende 1968 wurden alle inländischen Staatsanleihen beglichen. Eine Phase begann, in der Reserven des Staates gebildet wurden. Welch krasser Gegensatz: Die Staatsverschuldung im imperialistischen Weltgefüge wird 2022 auf den Rekordwert von 71,6 Billionen US-Dollar steigen.¹ China – längst kein sozialistischer Staat mehr - hat gemessen an den Barmitteln einen Anstieg bei der Staatsverschuldung um 650 Milliarden US-Dollar!

Den notwendigen, selbständig organisierten Kampf um einen Lohnnachschlag gilt es, gegen die und in Kritik an der Kapitulationspolitik der Konzertierten Aktion zu entwickeln. Dafür gibt das Bewusstsein über die Fähigkeiten eines echten Sozialismus Rückenwind.