Bei Salzgitter
Schacht Konrad: Baustopp sofort!
Am Sonntag, dem 22. Mai 2022, protestierten bei sonnigem Wetter ca. 500 Leute gegen das geplante atomare Endlager Schacht Konrad bei Salzgitter. Viele waren mit Fahrrädern als Sternfahrt aus den umliegenden Orten gekommen, einige mit großen Traktoren.
Vor 40 Jahren wurde die Planung begonnen. Vor 20 Jahren wurde der Planfeststellungsbeschluss (= Baugenehmigung) vom niedersächsischen Umweltministerium der damaligen SPD-Landesregierung gefasst. Fast 290.000 Einwendungen wurden abgebügelt. Die Planung fußte schon damals auf falschen Annahmen und widerspricht völlig den heutigen Erkenntnissen. 2016 sagte die damalige SPD-Bundesumweltministerin Barbara Hendricks bei einem Besuch vor Ort laut AG Schacht Konrad: „Ich weiß auch nicht, ob Schacht KONRAD geeignet ist, aber wir haben ihn, also nehmen wir ihn auch.“ Deutlicher kann man die völlige Unterordnung der Gesundheit und Sicherheit unter die Interessen der Atomindustrie kaum zum Ausdruck bringen.
Die Klagen gegen Schacht Konrad wurden in allen Instanzen abgelehnt. Die Schacht-Konrad-AG fordert jetzt: „Rücknahme der Genehmigung. Baustopp sofort!“ Das kann aber nur durch aktiven Widerstand erreicht werden. Demos und Umzingelungen werden dazu nicht reichen. Auf den Antrag zur Rücknahme der Genehmigung hat Olaf Lies, heutiger Umweltminister, ebenfalls SPD, seit einem Jahr nicht geantwortet.
Bei der Aktion sah man unzählige Fahnen mit Anti-AKW-Sonnen und über ein Dutzend Fahnen der IG Metall und der IG-Metall-Jugend, v.a. von VW Salzgitter und Salzgitter AG. Umweltaktivisten von Schacht Konrad, Asse-Gegner, BUND, Nabu u.a. trugen bedruckte Warnwesten. Parteifahnen waren kein Problem, im Unterschied zu Fridays for Future. Wir sahen einzelne Fahnen der Linken und von solid, ein Schild der „Partei“ und eine Fahne der Grünen. Unsere kleine Delegation trug je eine Fahne der MLPD, des Internationalistischen Bündnisses und des REBELL. Von diversen Leuten wurden wir freundlich begrüßt. Mit einigen hatten wir schon am 1. Mai in Braunschweig diskutiert.
Wir sammelten Unterschriften mit der Liste des Internationalistischen Bündnisses für eine Front gegen den drohenden 3. Weltkrieg und gaben das neue Kampfprogramm der MLPD weiter, das in Punkt 4 fordert „Der Umweltschutz darf nicht Krieg und Kriegskurs geopfert werden.“ Eine häufige Reaktion war: „Ich unterschreib, aber ich kann da nicht auch noch aktiv werden, ich mach schon so viel.“ Dass der Kampf gegen die Umweltzerstörung und der Kampf gegen den Krieg zwei Seiten einer Medaille sind, ist für viele ein neuer Gedanke.