Generalstreik in Italien
"Waffen runter - Löhne rauf"
Der Streikaufruf verschiedener Basisgewerkschaften, wie CUB, SGB, USI-CIT, Cobas, SI Cobas und USB, am 20. Mai gegen die Kriegsregierung Mario Draghis die Arbeit niederzulegen und auf die Straße zu gehen, wurde in vielen Städten Italiens gefolgt. Außerdem stand der Streik im Zeichen des Protests gegen den imperialistischen Krieg und gegen die Militarismus; gegen die Abwälzung der Kriegs- und Krisenlasten auf den Rücken der Arbeiterklasse und breiten Massen. Es wurde auch für höhere Löhne und Sozialhilfen, für die Verteidigung demokratischer Rechte und gegen die Kriminalisierung von Arbeiterkämpfen usw. gestreikt.
Unterstützt wurde der Streik von einer Reihe von Friedensorganisationen und kleineren linksreformistische Parteien (wie u. a. der nicht im Parlament vertretenen Rifondazione Comunista und Potere al Popolo).
So fanden vier- bis 24-stündige Streiks, Arbeitsniederlegungen und Proteste u. a. in Mailand, Novara, Genua, Turin, Bologna, Florenz, Rom, Neapel, auf Sizilien und an anderen Orten statt. Si Cobas veröffentlichte kleine Videoclips über den Streik auf ihren Websites. Ein Sprecher von Si Cobas sagte dabei sinngemäß: Überall, wo unsere Mitglieder sind, wurde der Streik befolgt. Si Cobas hat einige Zehntausend Mitglieder. Sie sind besonders in der Logistikbranche gut organisiert.
Das Zentralkomitee der MLPD schrieb dazu an die Streikteilnehmer:
„Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands grüßt euch zu diesem wichtigen Streiktag gegen den imperialistischen Krieg in der Ukraine - sowohl seitens des imperialistischen Hauptaggressors Russland als auch seitens des weltweiten Hauptkriegstreibers, der USA / NATO. Die Arbeiterinnen und Arbeiter sind das entscheidende Rückgrat im Kampf gegen den imperialistischen Krieg: Für die internationale Solidarität und weltweite Arbeitereinheit und letztlich für die soziale Befreiung der Arbeiterklasse und der breiten Massen von Ausbeutung und Unterdrückung. Gemeinsam mit den Kollegen in Griechenland habt ihr in Italien den derzeit in Europa weitestgehenden aktiven Widerstand entwickelt. Das ist von größter Bedeutung in einer Situation der akuten Gefahr eines III. Weltkriegs. Für die Arbeiter in ganz Europa ist euer Beispiel sehr wichtig - und dass ihr dementsprechend eure Erfahrungen auswertet und den anderen zur Verfügung stellt. Zweifellos muss dieser Kampf auch mit Repressionen rechnen und wir versichern euch unsere volle Solidarität.
Wir hörten von der Losung des Generalstreiks in Rom: 'Waffen runter - Löhne rauf'. Dabei finden wir die Verbindung von ökonomischem und politischem Kampf sehr wichtig, um eine immer größere Masse der Arbeiter einzubeziehen und die allseitigen Lebensinteressen zu vertreten und die Klassenselbstständigkeit zu stärken.
Am 8. Mai fand in Deutschland eine Demonstration mit 1500 Teilnehmern in Essen - Gelsenkirchen gegen diesen imperialistischen Krieg statt - als Startsignal für eine neue Friedensbewegung. Sie zeichnete sich dadurch aus, sich gegen alle Imperialisten zu richten, internationale Arbeitereinheit länderübergreifend zu entwickeln. Zusätzlich war das verbunden mit der Enthüllung von Gedenksteinen an Revolutionäre aus der deutschen Arbeiterbewegung: Von Karl Liebknecht über Rosa Luxemburg bis hin zu Willi Dickhut. Obwohl das ein Ereignis von bundesweiter Bedeutung war, verschweigen es die Medien in Deutschland zu 100 Prozent. Auch deshalb ist der Aufbau des internationalen Bands des gemeinsamen Kampfs, der Völkerfreundschaft und Solidarität, der antiimperialistischen und antifaschistischen Einheitsfront und Gewerkschaftsarbeit in diesen Zeiten noch wichtiger denn je!
Wir wünschen euch eine hohe Streikteilnahme und einen vollen Erfolg für dieses wichtige internationale Signal für einen wirklich weltumspannenden aktiven Widerstand gegen diesen imperialistischen Krieg und gegen die akute Gefahr eines III. Weltkriegs.
Mit herzlichen und internationalistischen Grüßen
Monika Gärtner-Engel - für ZK der MLPD - Internationalismusverantwortliche“
Es entspricht einer Gleichschaltung der Medien, dass bislang so gut wie nichts, ähnlich dem Medienboykott zur Demonstration am 8. Mai von Essen nach Gelsenkirchen, über den Generalstreik in Italien in unseren Medien zu lesen und zu hören ist. Ganz offensichtlich werden heute gerade diese Formen des aktiven Widerstands aus der Arbeiterklasse medial zensiert und unterdrückt. Viele Leserinnen und Leser von Rote Fahne News haben gewiss Verbindungen nach Italien und können auch bei uns durch eigene Recherchen und Informationen zu einem realistischen Bild des Streiks und Widerstands beitragen. Sind das nicht ermutigende Ereignisse, die wir besonders in unseren Gewerkschaften verbreiten und diskutieren müssen, um uns daran ein Beispiel zu nehmen?