Klartext
Kriegstreiber in der Defensive
Vor zwei Wochen schrieben Alice Schwarzer und 27 weitere Intellektuelle einen Offenen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz. Darin verurteilen sie zu Recht den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Zugleich fordern sie, keine „schwere Waffen an die Ukraine“ zu liefern, weil dies „das Risiko eines dritten Weltkrieges“ bedeute.
Sie ernteten einen Sturm der Hetze quer durch die bürgerliche Parteienlandschaft. „Irrational“ oder „töricht“ waren noch die freundlicheren Kommentare. Der oberste Kriegshetzer der Ukraine in Deutschland, Botschafter Andrij Melnyk, bezeichnete in der Sendung von Anne Will am 8. Mai die Mahnung vor einem dritten Weltkrieg gar als „moralisch verwahrlost“. Moralisch voll in Ordnung ist für ihn nur maßlose Kriegstreiberei und Nationalismus reinsten Wassers, wie seine Hetze gegen „alle Russen“.
Solcher Kriegshysterie zum Trotz wachsen die kritischen Stimmen unter den Massen. 57 Prozent der Bevölkerung sorgen sich laut einer Umfrage für das RTL-Trendbarometer um die Gefahr einer Ausweitung des Kriegs in der Ukraine. Nur noch 45 Prozent sind für die Lieferung schwerer Waffen, Anfang April waren es noch 55 Prozent. So griff Bundeskanzler Scholz in seiner Rede zum 8. Mai zu verständnisvollen Worten: „Aus vielen Äußerungen, die ich dieser Tage höre, spricht ernste Sorge, dass sich der Krieg ausweitet. Solche Sorgen müssen ausgesprochen werden können.“1
Die Kriegstreiber sind in der Defensive gegenüber den wachsenden kritischen Stimmen. Das ist auch ein Erfolg im Aufbau einer neuen Friedensbewegung! Tassilo Timm, Landesvorsitzender der MLPD Thüringen
Immerhin, man darf im TV wieder etwas Kritisches „aussprechen“ – womit man aber dann auch zufrieden sein soll. Scholz will nämlich keinen Deut an seiner Kriegspolitik ändern. Er beschwichtigt, spielt die Gefahren herunter und betont vollmundig, keinesfalls dürfe der Krieg zu einem Weltkrieg eskalieren, Friede sei das Ziel.
Die Massen wollen keinen dritten Weltkrieg. Die Kriegstreiber sind in der Defensive gegenüber den wachsenden kritischen Stimmen. Das ist auch ein Erfolg im Aufbau einer neuen Friedensbewegung!
Aber man darf sich nichts vormachen lassen: Alle am Krieg beteiligten Mächte setzen auf Sieg in der Ukraine. Sieg heißt aber, dem Gegner eine kompromisslose Niederlage beizubringen. Das bedeutet letztlich Kurs auf maximale Eskalation einschließlich der Gefahr der Entfesselung eines Atomkriegs. Wie sagte doch der Dichter Bertolt Brecht treffend: „Wenn die Oberen vom Frieden reden, weiß das gemeine Volk, daß es Krieg gibt.“ Nur der aktive Widerstand kann die Gefahr eines Dritten Weltkriegs bannen.
