Pest oder Cholera – eine beispiellose Alternative!

IG-Metall-Bezirksleiter Daniel Friedrich: „Jede und jeder Einzelne ist gefordert, eine Entscheidung über die Zukunft des Standortes Varel zu treffen. Diese beispiellose Einflussnahme auf eine unternehmerische Entscheidung haben wir mit unserem Tarifergebnis im Januar erstritten."

Im Sommer letzten Jahres hat es noch derselbe Daniel Friedrich weit von sich gewiesen, dass die IG Metall Einfluss auf unternehmerische Entscheidungen nehmen will! Das nennt man Flexibilität! Als ob wir Arbeiter und Angestellte im Kapitalismus wirklich Einfluss auf unternehmerische Entscheidungen nehmen könnten. Letztlich entscheidet der Profit, welche Lösung verfolgt wird. Entsprechende Ausstiegsklauseln oder Sonderkündigungsrechte sind Bestandteil der Verträge. Eine wirkliche Mitbestimmung haben wir Arbeiter im Kapitalismus nur durch Einsatz unserer Kampfkraft, bei Lohn, Arbeitsbedingungen usw.

Und ist es nicht seltsam – wir sollen hier über unternehmerische Entscheidungen abstimmen, haben aber nicht mal das Recht, außerhalb von Tarifrunden für unsere Rechte und Forderungen zu streiken. Eine Mitbestimmung in "unternehmerischen Entscheidungen" ist für uns Arbeiter im Kapitalismus eine Illusion. Wir haben nicht die Macht, Entscheidungen gegen das Profitinteresse durchzusetzen. Dafür müssten wir über die Produktionsmittel verfügen – das ist aber erst im Sozialismus der Fall.

Die Erfahrungen der letzten Jahre zeigen, wie schnell und tiefgreifend sich die Lage ändern kann: Die Corona- und die Wirtschaftskrise, die viele Unternehmen, vor allem mittelständische, in den Ruin getrieben und unsere Lebensumstände nachhaltig verschlechtert haben. Der Ukrainekrieg, der nicht nur die Gefahr eines Dritten Weltkriegs heraufbeschwört, sondern auch zu Lieferengpässen wichtiger Materialien und Verbrauchsgüter führt. Das heizt die Inflation an und führt zu Spekulationsblasen für einzelne Güter. Platzen diese Blasen, kann das die Weltwirts- und Finanzkrise sprunghaft vertiefen. Wahrlich eine sichere Zukunft, die uns der Kapitalismus bietet.

Was die IG-Metall-Spitze als beispiellose Möglichkeit feiert, ist in Wirklichkeit eine beispiellose Mogelpackung. Egal, wie die Kollegen entscheiden, es wird heißen: Ihr habt es doch selbst so beschlossen – jetzt müsst ihr auch die Konsequenzen tragen! Es ist ein Betrug an den Interessen der Arbeiter, es soll davon abhalten, dieses System grundlegend infrage zu stellen und über Alternativen nachzudenken. Die Kolleginnen und Kollegen sollen sich hier zwischen Pest und Cholera entscheiden und dann für immer schweigen – so hätte es Airbus gerne. Deshalb ist es am besten, überhaupt nicht abzustimmen oder ungültig, vielleicht mit entsprechendem Kommentar auf dem Zettel.

Wir müssen kämpfen - um jeden Arbeitsplatz, gegen Standortschließungen, gegen verschärfte Ausbeutung, Spaltung, für die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich und für ein allseitiges und vollständiges gesetzliches Streikrecht!